Studie zur Meinungsfreiheit in Deutschland: Beschämender zwölfter Platz

[dietmar]

Was heißt Freiheit? Wann ist man wirklich frei?

Anhang 4704

Ist Deutschland das Land der Meinungsfreiheit? Laut einer neu veröffentlichten Studie der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF) ist es das nur mäßig.

Der errechnete Freiheitsindex der Stiftung, bescheinigt der Bundesrepublik nur einen mittelmäßigen zwölften Platz. Die wirtschaftliche Freiheit in Deutschland schneidet bei der Studie sogar noch schlechter ab und liegt nur auf Platz 28, berichtet die Webseite blu-news.org.

"Freiheit ist ein wichtiges Menschenrecht. Wohlbefinden und Zufriedenheit sind ohne individuelle Selbstbestimmung kaum vorstellbar. Wie frei leben wir Deutschen im Vergleich zu den Menschen in anderen Ländern? Was heißt Freiheit eigentlich? Wie kann man sie messen und vergleichbar machen? Um sich des Wertes der Freiheit wirklich bewusst zu werden, ist es wichtig zu wissen, welche Dimensionen die Freiheit hat, wie sie unsere Lebensqualität beeinflusst und welche Folgen ein Mangel an Freiheit nach sich ziehen kann."

Die FNF, in Zusammenarbeit mit dem kanadischen Fraser Institut und dem amerikanischen Cato Institut, errechnete für Deutschland nur einen mittelmäßigen zwölften Platz. Dies schaffte die Bundesrepublik aber auch nur deshalb, weil die deutschen Bürger noch große Bewegungsfreiheit genießen würden.

"Deutsche Bürger genießen Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ohne Einschränkungen und sind frei in der Wahl ihrer Partner", so die Auswertung der Studie. Bei den Feldern "Meinungsfreiheit und Sicherheit" sowie "Qualität des Rechtsstaates" reiche Deutschland jedoch weder an Norwegen noch an Dänemark oder Finnland heran.

Die wirtschaftliche Freiheit in Deutschland schnitt noch schlechter ab: Laut der Analyse, sei diese sogar noch geringer wie in Rumänien.

http://www.epochtimes.de/deutschland...-a1266320.html

[Realist59]

Deutsche Bürger genießen Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ohne Einschränkungen

Das stimmt doch schon lange nicht mehr. Mehrere Demos wurden verboten, weil angeblich nicht genug Polizei zum Schutz der Demonstranten vorhanden sind.

[abandländer]

"Deutsche Bürger genießen Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ohne Einschränkungen und sind frei in der Wahl ihrer Partner"

Also das mit der Versammlungsfreiheit stimmt nicht. Die wird deutschen Bürgern gerne untersagt.

[Cherusker]

Unbestätigten Berichten zufolge befindet sich ein Bundesmaulkorb in der Testphase. Trotz größter Geheimhaltung ist es gelungen, den de Maizièrschen Entwurf des Prototyps zu ermitteln:
Anhang 4710

[holzpope]

Es gibt zur Zeit immer noch besagte Schlagwaffe der Gutmenschen und ihrer Förderer.

[Realist59]

Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen.

Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.
Als Themen, bei denen man besonders aufpassen müsse, was man sage, nannten 59 Prozent den Islam, 38 Prozent Vaterlandsliebe und Patriotismus und 19 Prozent die Gleichberechtigung der Frauen.

Am positivsten sehen die Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland Sympathisanten von Grünen und von CDU/CSU.

62 Prozent der Grünen- und 53 Prozent der Unionsanhänger glauben, man könne seine Meinung frei sagen. Unter den Anhängern aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien überwiegt der Anteil jener, die glauben, man müsse mit Meinungsäußerungen vorsichtig sein.

Unter den SPD-Wählern sind das 46 Prozent, bei denen der Linken 49 und bei denen der FDP 51 Prozent. Am deutlichsten ausgeprägt ist diese Haltung unter AfD-Anhängern, von denen nur zwölf Prozent der Ansicht sind, man könne seine Meinung frei äußern.

https://www.mmnews.de/politik/166201...heit-in-gefahr

[Turmfalke]

in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen....
Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu

44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

62 Prozent der Grünen- und 53 Prozent der Unionsanhänger glauben, man könne seine Meinung frei sagen

Na, sicher, das ist dann ja auch die richtige Meinung.

[Realist59]

ALLENSBACH: IMMER MEHR DEUTSCHE HABEN SORGE, OFFEN ZU SAGEN, WAS SIE DENKEN
„Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten“

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …“

So steht es im Grundgesetz, Artikel 5. Der Satz bedeutet: Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht. Doch immer mehr Deutsche haben das Gefühl, ihre politische Meinung nicht mehr frei äußern zu können. Das ergab eine Allensbach-Umfrage.

„Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“, fragte das Institut im Auftrag der „FAZ“. 45 Prozent antworteten, sie könnten ihre Meinung frei äußern.
Aber: 44 Prozent widersprachen (siehe Grafik unten). Heißt: Nahezu jeder 2. Bundesbürger fühlt sich in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt – so viele wie nie seit Umfrage-Beginn im Jahr 1953.
▶ Als besonders heikel empfinden die Menschen die Themen „Islam und Muslime“ (59 Prozent), „Vaterlandsliebe und Patriotismus“ (38 Prozent) sowie „Emanzipation und Gleichberechtigung“ (19 Prozent).

Die FAZ erkennt in den Ergebnissen „eine wachsende Kluft, eine Entfremdung von Volk und politisch-medialer Klasse“.

Denn die Allensbach-Umfrage legt offen: Was immer mehr Behörden, aber auch öffentlich-rechtliche Medien als fortschrittlich und moralisch richtig propagieren, lehnt die Mehrheit der Bevölkerung klar ab.
▶ Die sogenannte „gendergerechte“ Sprache halten 71 Prozent der Deutschen für übertrieben.
Die Mehrheit in allen Altersgruppen und politischen Lagern findet es nicht notwendig, stets die männliche UND weibliche Form beim Sprechen zu verwenden („Bürgerinnen und Bürger“).

Große Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stört das nicht: Sie setzen noch einen drauf, nutzen das Gender-Sternchen („Bürger*innen“). Auch Ministerien (z.B. Auswärtiges Amt) ziehen mit.

Ist es genau dieses Vorgehen, das die Menschen empört – und in ihren Augen die Meinungsfreiheit beschneidet?

Die FAZ schreibt, dass es die „Massenmedien“ sind, ohne die „ein solcher öffentlicher Druck gegen die Einstellungen der Mehrheit nicht aufgebaut werden“ könne. Während „Stars des Rundfunks“, aber auch Stadtverwaltungen und sogar das Bundesverfassungsgerichts etwa die „geschlechtergerechte Sprache“ einführen, „wenden sich viele Bürger mit Grausen ab“.

BILD hat sich umgehört.

„Warum soll ich Menschenmilch statt Muttermilch sagen?“
Elisa Grohs (26), Angestellte aus Dresden: „Meine Freundin, die Hebamme ist, erzählte mir, man müsse Muttermilch jetzt Menschenmilch nennen. Muttermilch zu sagen, hat doch nichts mit Diskriminierung zu tun – ich werde auch in Zukunft diesen Begriff verwenden. Wenn sich dann tatsächlich jemand beleidigt fühlt, tut es mir leid.“


„Ich bin vorsichtiger geworden“

Rekordnationalspieler Lothar Matthäus (60): „Grundsätzlich lasse ich mir von niemandem meine Meinung und den Mund verbieten. Und sich stehe immer zu dem, was ich gesagt habe. Im Vergleich zu früher bin ich aber vorsichtiger geworden und überlege in manchen Situationen, wie ich meine Aussagen und meine Kritik geschickt verpacken kann.“



„Einige diffamieren Andersdenkende“
Linda Teuteberg (40, FDP): „In der Migrationspolitik erlebe ich oft, wie statt in der Sache zu argumentieren moralisierend in Schubladen gepackt wird. Wenn ich rechtsstaatliche Konsequenz anmahne, wird dies als inhuman und ‚rechts‘ stigmatisiert. Einige diffamieren Andersdenkende und greifen bewusst die Integrität der Person an, um die eigene Position unkritisierbar zu machen.“




„In unseren Kitas dürfen sich Kinder weiter als Indianer verkleiden“
Leila Moysich (41, aus Hamburg), Geschäftsführerin SterniPark (21 Kitas): „Natürlich bekommen wir auch in den Kitas die Diskussionen mit, wie sich Sprache entwickeln soll, um niemanden zu verletzen. Aber warum sollen Kinder sich nicht mehr als Indianer verkleiden dürfen? Für Kinder sind sie Helden. Statt einem Verbot ist Aufklärung viel wichtiger.“



„Unsere Mohrenköpfe heißen nun Othellos“
Wiebke Krüger (43), Chefin von „Bäcker Becker“ in Hamburg: „Unsere mit Vanille und Schokolade überzogenen Biskuitböden nennen wir schon seit Jahren Othellos statt Mohrenkopf, weil der Name politisch nicht korrekt war. Aber für unsere Amerikaner, Hanseaten oder Berliner mussten wir Gott sei Dank noch keine neuen Begriffe finden. Da haben wir auch keine Angst, den Namen so zu lassen.“




„Kritik am Islamismus wurde als Islamfeindlichkeit verunglimpft“
Kristina Schröder (43, CDU): „In meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete habe ich mich mit Islamismus befasst, stand deswegen auch zeitweise unter Personenschutz. Ich habe immer wieder erlebt, dass Kritik am radikalen Islamismus als „Islamfeindlichkeit“ verunglimpft wurde. Das Ziel war klar: Ich sollte aus Angst vor dem Rassismusvorwurf künftig schweigen.“


„Aus Angst vor Rassismus-Vorwürfen haben wir unseren Eisladen umbenannt“
Peter Lichtel (38) ist Mitinhaber einer Eismanufaktur in Berlin, die erst „Eiskimo“ hieß und nun – nach Kundenbeschwerden – den Namen „Peter und der Wulf“ hat. „Wir hatten Angst, in die Rassismus-Ecke gestellt zu werden. Die Zeiten ändern sich – so nun auch unser Name. Das geht nur schrittweise, denn erstens ist es teuer, alles neu zu machen und zweitens will ich die Kunden nicht verunsichern.“



„Ich muss jedes Wort auf die Waagschale legen“
Musik-Produzent Leslie Mandoki (68): „Der Woke-Wahnsinn führt dazu, dass Menschen wie ich, die ihr Leben dem Kampf gegen Rassismus gewidmet haben, jedes Wort auf die Waagschale legen. Das ist falsch. Wir sollten frei sein, unzensiert denken und sprechen.“


„Mohrenkopf ist für mich eine Auszeichnung“
Andrew Onuegbu (48) aus Kiel ist schwarz und sein Restaurant heißt „Zum Mohrenkopf“. Für einige ist dieser Name rassistisch, für ihn das Gegenteil. „Für mich ist Mohrenkopf eine Auszeichnung. Es war im Mittelalter eine ehrenvolle Bezeichnung.“ Onuegbu hat zwei Kinder mit seiner (weißen) Frau – „Milchschokolade“, wie er sie nennt.

Onuegbu sagt: „Ich möchte als Schwarzer nicht erklärt bekommen, wann meine Gefühle verletzt werden.”


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