Asylkrise hausgemacht: Deshalb wird seit Jahren zu wenig abgeschoben

[dietmar]

Trotz massiver Steigerung der Zahl der Asylbewerber und hoher Ablehnungsquoten werden nur wenige Ausländer tatsächlich abgeschoben. Nach Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) lagen zwischen 2010 und 2014 die Zahlen zwischen rund 7.500 und 10.800 Abschiebungen. In manchen Bundesländern, so berichtet die F.A.S., wurden in der ersten Hälfte dieses Jahres trotz einer Verdreifachung der registrierten Flüchtlinge weniger Personen abgeschoben als im Vorjahreszeitraum.

Besonders auffällig sind Schleswig-Holstein und Thüringen, das von einer rot-rot-grünen Koalition regiert wird. In Thüringen wurden 2014 noch 234 Personen abgeschoben. In diesem Jahr waren es bis Ende Juni 59. Abgesehen von Vollzugshindernissen wie fehlenden Papieren und Krankheits-Attesten trägt offenbar auch eine schlechte Personalausstattung zu der Situation bei. Nach einem internen länderübergreifenden Bericht war bei einer Stichprobe unter 55 Ausländerbehörden in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Sachbearbeiter nur in sieben Ämtern erhöht worden. Alle anderen blieben konstant, einige strichen sogar Stellen.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, sagte dazu der F.A.S.: "Die mangelhafte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ist eines der Hauptprobleme bei der Bewältigung der angespannten Asylsituation." Mayer forderte in der F.A.S.: "Die Länder müssen dieses Instrumentarium nutzen und so zur Lösung der Asylsituation beitragen. Sie sind für die Aufenthaltsbeendigung zuständig. Die Ablehnung im Asylverfahren darf nicht durch Verzicht auf die Abschiebung unterlaufen werden.

http://www.epochtimes.de/Asylkrise-h...-a1263554.html

Wenn's so weiter geht, werden wir diese Asylanten abschieben, weil der Staat unfähig ist, das Problem zu lösen.

[holzpope]

Allein der Wille fehlt, mehr abzuschieben.
Man könnte ja wieder die Nazikeule heraus holen und Deutschland in die Zone des Bösen drängen.
Dann müsste wieder viel Gutmachung gelöhnt werden, um die Stimmung gegen uns wieder freundlicher zu machen.
Dieses böse Spiel geht doch seit Kriegsende so.
Spuren wir nicht so, wie es andere Länder wollen, werden wir übel beschimpft, bis wieder Geld geflossen ist.
Das kann nur eine Regierung ändern, die Leute mit Rückgrat hat.
Die aber sind in den etablierten Parteien nicht vorhanden.
Hier muss das Volk selber einschreiten.

[Realist59]

Es ist doch kein Zufall, dass dort, wo die Grünen regieren, derartige Zustände herrschen. In Berlin-Kreuzberg hat man sich sehr lange geweigert dem Datenverbund beizutreten, der verhindern sollte, dass Asylanten den Staat durch Doppelanmeldungen betrügen. Die Grünen schwächen die Polizei massiv und unterstützen die Asylbetrüger bei ihren Schweinereien.