Feindstrafrecht

[burgfee]

Ich bin grade über den Begriff "Feindstrafrecht" gestolpert

Feindstrafrecht

Der Begriff Feindstrafrecht ist eine 1985 vom deutschen Strafrechtler und Rechtsphilosophen Günther Jakobs vorgeschlagene Bezeichnung für ein Strafrecht, das bestimmten Gruppen von Menschen die Bürgerrechte versagt und sie als Feinde der Gesellschaft oder des Staates außerhalb des für die Gesellschaft geltenden Rechts stellt. Im Feindstrafrecht sind alle zur Verfügung stehenden Mittel erlaubt. Es ist deshalb kein Strafrecht im herkömmlichen Sinne, sondern ein von rechtsstaatlichen Bindungen befreites Instrument zur Gefahrenabwehr. Als Gegenbegriff prägte Jakobs den Ausdruck „Bürgerstrafrecht“. Das Konzept wird von den meisten Strafrechtlern und Rechtsphilosophen demokratisch verfasster Staaten abgelehnt. Jakobs selbst beansprucht, das Feindstrafrecht lediglich zu beschreiben, nicht aber zu propagieren, während Kritiker ihm vorwerfen, spätestens seit 2004 eine teilweise affirmative Haltung dazu einzunehmen....

https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstrafrecht


https://www.google.de/search?q=Feind...WqPMKoa-PumegO

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In dem Zusammenhang ist auch der Begriff "Friedlosigkeit" interessant.


https://de.wikipedia.org/wiki/Friedlosigkeit


https://de.wikipedia.org/wiki/Vogelfreiheit

[burgfee]

Feindstrafrecht im Islam?
Die Umma: Ausschluss, Ehre und die
Sehnsucht nach Harmonie

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http://strafverteidigertag.de/Materi...feindrecht.pdf

[burgfee]

Das Feindstrafrecht als Komponente des Präventionsstaats?

von Thomas Marzahn

...

https://books.google.de/books?id=gd6...misten&f=false

[burgfee]

20. Januar 2015
Bundesrichter
Sind die Terroristen nun Feinde oder Bürger?

Befinden wir uns wirklich im Krieg mit dem Islamismus? Wenn ja: Sind wir auch im Krieg mit dem "Christianismus"?

Unsere Rechtskolumne über Terrorismus und Völkerrecht von Thomas Fischer


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http://www.zeit.de/gesellschaft/zeit...t-voelkerrecht

[burgfee]

Suche -> feindstrafrecht islamisten

[burgfee]

Sehr guter Artikel zum Thema

20.05.2006

Der Feind als Unperson

Karriere einer kruden Idee: Darf - nein: muss der Staat prospektiven Angreifern jeden Rechtsstatus nehmen?

von HORST MEIER

Verdienen Attentäter, die den Tod tausender Zivilisten als gottgefällig ins Werk setzen, den Schutz der Menschenrechte? Oder sollte man ihnen nicht besser mit Ausnahmeparagrafen zu Leibe rücken? Darf man solche Leute, so man ihrer denn habhaft wird, im Verhör nicht notfalls ein bisschen härter anfassen? Braucht man gegen Islamisten, die als "Schläfer" auf ihren großen Einsatz womöglich nur warten, einen konkreten Anfangsverdacht? Oder sollte man jene, die nachweislich in Trainingscamps der al-Qaida ausgebildet wurden, nicht ein Weilchen in Vorbeugehaft nehmen?
Was sich nicht mehr von selbst versteht, bedarf der Wiederaneignung. Nach der "Rettungsfolter" nun also das so genannte Feindstrafrecht. Der Vater des Wortes, das nach dem 11. September 2001 einen so bösen Klang hat, heißt Günther Jakobs. Er ist angesehener, inzwischen emeritierter Strafrechtslehrer aus Bonn und behauptet: "Der prinzipiell Abweichende kann nicht als Bürger behandelt, sondern muss als Feind bekriegt werden." Das hört sich schlimm an. Jakobs gibt unumwunden zu, der Boden seines Feindstrafrechts sei "durchaus schlüpfrig". Da es sich um Neuland handelt, das man nicht mithilfe einschlägiger Lehrbücher und Kommentarwerke erkunden kann, müssen wir uns an den Pionier halten.
Was ist Feindstrafrecht? Seine wichtigste Funktion ist die "Abwehr künftiger Angriffe".

...

http://www.taz.de/1/archiv/?dig=2006/05/20/a0278


Buchtip


http://www.amazon.de/Bitte-bewahren-.../dp/3980827569

Thomas Uwer (Hg.)
Bitte bewahren Sie Ruhe
Leben im Feindrechtsstaat
Schriftenreihe der Strafverteidigervereinigungen, Berlin 2006
ISBN 9783980827560
Kartoniert, 383 Seiten, 28,00 EUR

https://www.perlentaucher.de/buch/th...-sie-ruhe.html

[Mortran]

Eigentlich eine gute Idee. Ich betrachte Mohammedaner auch nicht als Teile der menschlichen Gemeinschaft, für die die Menschenrechte gelten, da sie sich ja dem Feind der Menschheit, Allah, unterworfen haben.
Dennoch ist dieses Konzept leider nicht mehrheitsfähig, da es schon zu oft missbraucht wured. Einem Genozid geht in der Regel immer die Dehumanisierung der Opfer voran.

[murktimon]

Also mir kommt es eher so vor,das das Feindstrafrecht gegen Deutsche zur Verwirklichung der Bunten Gesellschaft massenhaft angewendet wird.

[holzpope]

Also mir kommt es eher so vor,das das Feindstrafrecht gegen Deutsche zur Verwirklichung der Bunten Gesellschaft massenhaft angewendet wird.

So ist es, nämlich ab 2016.
Dann sind wir deutschen Bürger allesamt unter Generalverdacht, fremdenfeindlich zu sein.
Ab da sind wir Feinde im eigenen Land, das bereits von fremden Ethnien eingenommen wurde.
Ich kann nur jedem raten, sich zu bewaffnen.
Unsere Regierung wird uns ab dann nicht mehr beschützen.