Kurswechsel: Merkel unterstützt Pläne für Einwanderungsgesetz

**Antonia** · Hits: 3839 | 25.07.2015, 10:58

Ach nee. Die CDU greift die Forderung der AfD nach einem Einwandeurnggesetz auf. Auch die SPD will ein Einwandeurngsgesetz.

Kurswechsel: Merkel unterstützt Pläne für Einwanderungsgesetz

Die CDU steht vor einer Wende in der Migrationspolitik: Nach SPIEGEL-Informationen stellt sich Parteichefin Merkel hinter Pläne für ein Einwanderungsgesetz. Ein entsprechender Antrag für den Bundesparteitag ist in Arbeit.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1045182.html

**Realist59** · 25.07.2015, 11:00

Was nützt das Einwanderungsgesetz, wenn doch alle per Asyl reinkommen?

**Antonia** · 25.07.2015, 11:02

Zitat von Realist59

Was nützt das Einwanderungsgesetz, wenn doch alle per Asyl reinkommen?

Wir haben zusätzlich zu den illegalen Möglichkeiten, bessere Möglichkeiten legal einzuwandern. Vielleicht werden auch die illegalen Einwanderer einfach legalisiert.

**Cherusker** · 25.07.2015, 11:09

Hat Merkel je etwas ausgelassen, was opportun zu sein schien? Sie ist ein Mäntelchen, das sich dem Wind anpaßt. Viele haben es noch nicht gemerkt und glauben, es stecke noch jemand in dem Mäntelchen.

**Geronimo** · 25.07.2015, 11:09

Zitat von Realist59

Was nützt das Einwanderungsgesetz, wenn doch alle per Asyl reinkommen?

Der Michel soll damit eingelullt werden und glauben die Altparteien hätten dadurch jetzt alles in Griff damit er erst gar nicht auf die Idee kommt sein Kreuz mal woanders zu machen! Der Plan ist Zeitgewinn bis man alle Invasoren mit deutschen Pässen ausgestattet hat die denn alle ihr Kreuz bei den Altparteien machen----Aus lauter Dankbarkeit!!

**dietmar** · 25.07.2015, 18:15

Scheindebatte ums Einwanderungsgesetz gestartet
Hauptsache die Gemüter ereifern sich

So weit ist es schon in Deutschland. Da wird jetzt bereits über eine Gesetzesänderung ein Riesenhype veranstaltet, obwohl noch nicht ein Detail davon bekannt ist. Man weiß also nicht, um was es im Einzelnen geht, aber schön, daß wir darüber gesprochen haben.

Jeglicher Hinweis auf die Einwanderungsregelungen in anderen Ländern, wie den USA, Kanada oder Australien, und man möge sich doch bitte an deren Einwanderungsregeln orientieren, wurde prompt mit dem Vorwurf des Rassismus gekontert.

Entgegen dem Empfinden der Bürger, daß sowieso schon zuviele Menschen nach Deutschland einwandern, ist man offensichtlich in der Regierung der Meinung, daß es eher noch zu wenige seien und deshalb das Gesetz entsprechend, sagen wir, aufgeweicht werden muß.

Jedenfalls haben sich die anderen Parteien in diese Debatte eingeklinkt und signalisieren schon mal ihre Zustimmung.

Unbestreitbar ist, daß sich in Sachen Einwanderung etwas ändern muß, aber nicht in die Richtung, daß weiter gefühlte, ungehinderte Zuwanderung stattfinden kann, sondern eher kontrollierte und an Mindestvoraussetzungen geknüpfte Bedingungen. Volksschädlinge haben wir bereits und nicht nur in der Regierung zur Genüge. Das soll jetzt nicht heißen, daß es unter der „einheimischen“ Bevölkerung keine schwarzen Schafe gibt, aber um die könnte man sich ja auch kümmern. Jedenfalls wird in diesem Bereich kein Nachschub oder Nachwuchs gebraucht. Der permanent propagierte Demographiewandel und angebliche Mangel an Facharbeitern ist keine Begründung für weitere Einwanderungserleichterungen.

Wann hat die Regierung, egal ob unter CDU oder SPD, sich für die Belange der Arbeitslosen eingesetzt? Da könnte man tatsächlich Förderung ansetzen. Potential, also Arbeitswillige und -suchende haben wir in Deutschland genug. Es besteht keine Notwendigkeit, deutsche Arbeitnehmer ins soziale Abseits zu drängen.

Aber das ist ja alles so gewollt und keine Verschwörungstheorie.Wer sehenden Auges und wachen Verstandes ist, der hat schon längst begriffen, daß hierzulande die eigene Regierung offenen Rassismus gegen die deutsche Bevölkerung betreibt.

https://buergerstimme.com/Design2/20...etz-gestartet/

**Cherusker** · 25.07.2015, 18:29

Was brauchen wir Feinde, wo wir doch unsere Regierung haben!

**Geronimo** · 25.07.2015, 19:22

Zitat von Cherusker

Was brauchen wir Feinde, wo wir doch unsere Regierung haben!

Aber was sind das für Bürger die diese Feinde immer wieder wählen bzw. nicht abwählen???

**Antonia** · 25.07.2015, 19:25

Zitat von Geronimo

Der Michel soll damit eingelullt werden und glauben die Altparteien hätten dadurch jetzt alles in Griff damit er erst gar nicht auf die Idee kommt sein Kreuz mal woanders zu machen! Der Plan ist Zeitgewinn bis man alle Invasoren mit deutschen Pässen ausgestattet hat die denn alle ihr Kreuz bei den Altparteien machen----Aus lauter Dankbarkeit!!

Tut mir leid Geronimo, aber Deine heißgeliebte AfD fordert doch genau dasselbe. Lucke wollte es und Petry will es auch: mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten für Nicht-EU-Ausländer.

**dietmar** · 01.08.2015, 10:13

Merkel machts nochmal

Angela Merkel plant vierte Amtszeit und will bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal anzutreten.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich offenbar entschieden, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal anzutreten. Bei einem Strategietreffen mit CDU-Generalsekretär Peter Tauber und CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler habe sie bereits besprochen, wer für die Kampagne der Union in gut eineinhalb Jahren zuständig sein soll, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

http://www.mmnews.de/index.php/polit...machts-nochmal

Das gehört bestimmt zum Drehbuch des Abbruchs.