EU-Schlag gegen die Informations- und Pressefreiheit / Mythen Metzger

[burgfee]

EU-Schlag gegen die Informations- und Pressefreiheit

Mythen Metzger

Veröffentlicht am 27.06.2015
Dieses Gesetz steht kurz vor der Einführung in die EU-Gesetzgebung. Da sollte sich nun auch der letzte Skeptiker einmal Gedanken machen, sich mit diesem Gesetz beschäftigen und sich fragen, was da so läuft, in der EU!

Links:
Text des Gesetzes (pdf auf dem EU-Server)
http://ec.europa.eu/transparency/regd...

Erklärung des DGB und anderer Organisationen zum Gesetz:
http://www.dgb.de/presse/++co++fd3f05...

Netzpolitik:
https://netzpolitik.org/2015/eu-kommi...

Sott Net:
http://de.sott.net/article/16895-Tode...

Huffington Post
http://www.huffingtonpost.de/oliver-w...

https://www.youtube.com/watch?v=JNtIj044OKI

[holzpope]

Es ist schon traurig, was sich Lumpen alles einfallen lassen, um ihr Fehlverhalten rechtlich absichern zu lassen.
Das hat selbst im weitesten Sinne nichts mehr mit Demokratie zu tun.
Hier wird sukzessive Demokratie abgebaut, um Mafia-Strukturen zu legalisieren.
Wir sind nur noch von Dreckschweinen umgeben, die unsere Rechte beschneiden wollen.
Bestes Beispiel dieser Tsipras in Griechenland.
Beschimpft diejenigen, die jahrelang Griechenland am fressen halten, und wenn die dann nicht mehr zahlen wollen, kommt die Erpressungsmasche, dass von da an die Griechen hungern müssen.
Das erinnert mich an die Bettlerbanden, die ihre "Bettler" in die Innenstädte schicken, um Geld einzusammeln, damit die Drahtzieher ihre dicken Villen bauen können.
Das ist der Nachteil der Demokratien, dass sich nachhaltig immer die kriminellen Elemente durchsetzen und die braven Bürger als Zahlungs-, und Stimmvieh missbraucht, um die eigene Existenz zu erhalten und auszubauen.
Demokratisch sein bedeutet, immer wachsam zu sein, dass die Demokratie nicht missbraucht wird.

[burgfee]

An sich finde ich den Schutz von Firmengeheimnissen wichtig.

Mir stellen sich nun zwei Fragen:

1. welche Gesetze, Regelungen zum Schutz von Firmengeheimnissen gab es bisher? Wo liegt genau der unterschied zu dem beabsichtigten neuen Gesetz.


2. Wie kann man erfahren, ob das, was man veröffentlichen möchte, ein offizielles Firmengeheimnis ist oder nicht? Denn das ist ja der Maßstab für die Strafbarkeit.