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04.06.2016, 10:22 #152VIP
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AW: Der Gauck-Thread
Eigentlich eine sehr gute Nachricht: Der Bundesgauckler wird nicht mehr zur BP-Wahl antreten!
Die Frage ist nur: Was kommt nach der Pest? Die Cholera?"...und dann gewinnst Du!"
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04.06.2016, 10:35 #153
AW: Der Gauck-Thread
Ich bin erfreut. Nun muss also ein Nachfolger her und der ist nicht leicht zu finden, da er über eine Mehrheit verfügen muss, die ihn wählt.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Der Gauck-Thread
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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04.06.2016, 11:52 #155
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04.06.2016, 11:59 #156VIP
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AW: Der Gauck-Thread
Noch schlimmer: Die abgewrackte Roth!
"...und dann gewinnst Du!"
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05.06.2016, 08:07 #157
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05.06.2016, 08:54 #158
AW: Der Gauck-Thread
Der Bundespräsident wirkt nach dem Grundgesetz bei der Regierungsbildung mit, indem er dem Bundestag den Bundeskanzler zur Wahl vorschlägt (Artikel 63 Abs. 1 GG) und den Gewählten ernennt (Artikel 63 Absatz 2 GG). Auch die Bundesminister werden von ihm – auf Vorschlag des Bundeskanzlers – ernannt und entlassen (Artikel 64 Absatz 1 GG).
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er regiert nicht, sondern er repräsentiert das Land. Deshalb steht er über den Parteien und über allen politischen Institutionen. Er ist neutral.
Wenn die Bundesrepublik Deutschland einen Vertrag mit einem anderen Land abschließt, dann unterzeichnet der Bundespräsident, d.h. er unterschreibt den Vertrag im Namen von ganz Deutschland.
Wenn der Bundespräsident ins Ausland reist, repräsentiert er ganz Deutschland. Solche Reisen nennt man Staatsbesuche.
Wenn andere Länder Botschafter nach Deutschland schicken, werden Sie vom Bundespräsidenten empfangen und akzeptiert.
Aber der Bundespräsident hat noch andere wichtige Aufgaben. Er ernennt z.B. die Bundesrichter und die Beamten der Bundesrepublik Deutschland. Er ernennt auch die Offiziere der Bundeswehr, d.h. der deutschen Armee. Ohne eine Ernennung durch den Bundespräsidenten können diese Leute keine Beamten werden. Wenn sie etwas falsch gemacht haben oder wenn sie pensioniert werden wollen, kann der Bundespräsident sie wieder entlassen. Erst dann dürfen sie gehen.
Leider aber hat unser Staatsoberhaupt keinerlei Disziplinargewalt über unsere Abgeordneten und Minister, welche ebenfalls Staatsdiener (Beamte) sind.
Im Gegensatz zu den normalen Beamten, bedarf es den parteizugehörigen Staatsdienern keinerlei polizeilicher Führungszeugnisse und lückenloser Berwerbungsunterlagen.
Wer z.B. Polizist, Soldat, Berufsfeuerwehrmann werden will muss bei der Bewerbung sogar seine finanziellen Verhältnisse offen legen, bei einigen Bewerbern langt es schon 1.000 Euro zu viel Schulden zu haben um nicht in den Dienst berufen zu werden. Wer sich jedoch in einer Partei aufstellen lässt und ein Mandat durch Wahl erhält, braucht sich um all jenes nicht einen Gedanken zu verschwenden.
Man braucht sich nur einige Delikte anschauen wo einem der Polizei- Feuerwehr- oder Wehrdienst von der Obrigkeit verwehrt wird : Drogenmissbrauch, Pädophilie ... Da gibt es kein wenn und aber!"Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)
"Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)
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AW: Der Gauck-Thread
Wir brauchen dieses kostspielige Amt nicht!
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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06.06.2016, 15:43 #160
AW: Der Gauck-Thread
Gauck ist Geschichte
Gauck ist Geschichte
Als ein Wulff Bundespräsident wurde, habe ich es bedauert, dass Joachim Gauck es nicht geworden ist. Ich versprach mir von einem ostdeutschen Pfarrer, dessen Vater nach Sibirien geschickt worden war und der die DDR aus der Opposition heraus erlebt hatte, mehr Kantigkeit im Eintreten gegen das westdeutsche Politestablishment. Dann wurde Gauck Präsident und hat mich immer mehr enttäuscht.Joachim Gauck hat nämlich seine Aufgabe als quasi-seriöses Sprachrohr der Merkel-Regierungen im Grunde gut erfüllt, obwohl es anfangs hieß, die beiden Ostdeutschen würden sich aufgrund gewisser Vorfälle noch zu Zeiten der DDR und der Wende nicht grün sein. Damit hat er den Kurs der Kanzlerin in eine gelenkte Kanzlerdemokratie gefördert.
Einmal, noch am Anfang seiner Amtszeit, hat er sich hinreißen lassen, etwas Richtiges zu sagen. Im "Spiegel" vom 31.5.2012 liest man: "Bundespräsident Joachim Gauck hat sich von der Einschätzung seines Vorgängers Christian Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland. Diesen Satz könne er so nicht übernehmen, »aber seine Intention nehme ich an«, sagte Gauck in einem Gespräch mit der Wochenzeitung »Die Zeit«. Wulff habe die Bürger auffordern wollen, sich der Wirklichkeit zu öffnen. »Und die Wirklichkeit ist, dass in diesem Lande viele Muslime leben. ... Ich hätte einfach gesagt, die Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland.«"
Liest man heute das Grundsatzprogramm der "Afd", so steht dort fast identisch: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland. [...] Viele Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte Mitglieder unserer Gesellschaft."
Hat man auch nur ein einziges Mal in der Breitenpresse gelesen, dass die "AfD" und der Bundespräsident in diesem Punkt im Grunde übereinstimmen? Nein, hat man nicht. Die damalige Aussage des Bundespräsidenten wurde nie mehr thematisiert, auch nicht zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Grundsatzprogramms. Das zeigt unter anderem, dass es sich um eine "nicht hilfreiche" Äußerung Gaucks gehandelt hat, also einen Unfall. Dieser Präsident hat leider ein Rückgrat aus Gummi entwickelt und folglich späterhin nichts mehr gesagt, das der Merkel-Regierung nicht in den Kram gepasst hätte. Es ist deshalb nicht schade, dass er jetzt aufhört."Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)
"Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)
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