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Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Arbeitnehmer zahlen zwangsweise in die Krankenkassen ein, damit sie im Krankheitsfalle versichert sind. Die Versichertenbeiträge steigen und die Versichertenleistungen werden zunehmend ausgedünnt.
Nun aber müssen diese Kassen auf Weisung der Politik Asylbewerber als Mitglieder aufnehmen. Asybewerber erhalten die "Gesundheitskarte".
Bremen und Hamburg machten es bereits vor. Dort übernimmt die AOK die Betreuung der Asylbewerber:
Viele Asylbewerber in Deutschland müssen den Besuch beim Arzt erst beim Sozialamt beantragen. Erkrankungen werden deshalb nicht selten erst mit zeitlicher Verzögerung behandelt. Bund und Länder verhandeln nun seit einigen Wochen über eine gesetzliche Regelung, die eine bundesweite Einführung einer Gesundheitskarte ermöglichen würde. Mit einer solchen Karte könnten Asylbewerber künftig direkt einen Arzt aufsuchen. Die Mehrzahl der Bundesländer hat nach einer Umfrage des Tagesspiegels grundsätzlich Interesse an der Einführung der Gesundheitskarte. Nur aus Sachsen heißt es, dass es aktuell keine landesweite Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber geben werde
Vor allem haben die Bundesländer deshalb ein Interesse an der Einführung der Gesundheitskarte, weil ab diesem Moment die Kosten für die Gesundheitsversorgung nicht mehr die Sozialbehörden, sondern ab diesem Moment die Arbeitnehmer über ihre Versichertenbeiträge zahlen. Die Betreuung übernimmt nämlich die AOK,
In Bremen und Hamburg erstattet die Stadt die Kosten
Dabei machen die beiden Stadtstaaten Bremen und Hamburg seit Jahren gute Erfahrungen mit der Krankenversicherungskarte für Asylbewerber. Seit 2005 gibt es diese in Bremen, seit Juli 2012 auch in Hamburg. In beiden Städten übernimmt die AOK Bremen/Bremerhaven die Betreuung der Asylbewerber,
die Behandlungskosten werden der Krankenkasse von der Stadt erstattet. In Hamburg erhält die AOK für ihre Arbeit im Monat eine Verwaltungskostenpauschale von zehn Euro pro Person, plus einmalig acht Euro für die Ausgabe der Gesundheitskarte.
Nicht alle Kassen ziehen mit
Problematisch ist allerdings, dass nicht alle Kassen an einer Kooperation interessiert sind. So berichtet etwa das saarländische Innenministerium, dass das Vorhaben, für Asylbewerber in der Landesaufnahmestelle eine entsprechende Vereinbarung zu schließen, daran gescheitert sei, dass keine Krankenkasse dazu bereit gewesen sei. Nordrhein-Westfalen fordert deshalb eine bundesgesetzliche Verpflichtung der Krankenkassen, mit den Gemeinden Verträge über die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern abzuschließen. Und Rheinland-Pfalz spricht sich dafür aus, dass Flüchtlinge die Gesundheitskarte von einer Krankenkasse ihrer Wahl bekommen sollen.
Trotzdem, je eher die Asylkosten auf die Versichertengemeinschaft abgeladen werden kann, desto besser für die Politiker, weshalb Brandenburg bereits im Alleingang aktiv wird.
Manche Länder werden auch schon im Alleingang aktiv. So führt Brandenburg derzeit Gespräche mit der AOK Nordost über einen Rahmenvertrag. „Auf eine Regelung vom Bund werden wir nicht warten“, sagte Sozialministerin Diana Golze (Linke) vor kurzem. Auch in Schleswig-Holstein beraten Sozialministerium, kommunale Spitzenverbände und Krankenkassen darüber, wie die Gesundheitskarte in der Praxis funktionieren könnte.
Die Gesundheitskarte hat übrigens einen Namen. Sie heißt Özoguz und ist die Schwester der Betreiber des Muslimmarktes, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, nicht nur deswegen, weil er einen Mordaufruf in Gedichtform gegen einen Islamwissenschaftler verfaßte:
Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat sich in Mainz optimistisch gezeigt, dass die Gesundheitskarte für Asylbewerber bundesweit kommt.
-----------------Der Mißbrauch von Versichertengeldern hat Methode--------------------------
Eine verkürzte Meldung - Manipulation, wir erinnern uns, besteht aus Weglassungen und Hinzufügungen - der Presse, die den Akt der Nächstenliebe und Barmherzigkeit beschwört und gleichzeitig wirr verschiedene Fakten und Tatbestände miteinander vermischt, so daß der nicht mit Gesetzen, Bestimmungen und Auslegungen kundige Leser gleich zu Anfang des Artikels den Versuch, zu begreifen, was dort geschrieben steht, aufgibt, den Artikel über sich ergehen läßt und sich lediglich an den guten Worten festklammert in der Hoffnung, daß alles gut wird:
Landkreis Göttingen. Der Landkreis Göttingen wird sich mit der Stadt Göttingen an einem Modellversuch zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen in Niedersachsen beteiligen.
Das beschloss der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig und folgte damit einem Antrag der Mehrheitsgruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen.
Dabei geht es darum, dass illegal in Deutschland lebende Flüchtlinge ärztliche Hilfe auf Krankenschein erhalten, ohne Angst haben zu müssen, dass ihre Daten weitergegeben und sie abgeschoben werden. Bei der Vermittlung eines Arzttermins solle die Medizinische Flüchtlingshilfe in Göttingen um Unterstützung gebeten werden, so Ute Haferburg von den Grünen. Für den Modellversuch habe die Niedersächsische Landesregierung im Haushalt 2015 eine halbe Million Euro bereitgestellt, außer in Stadt und Landkreis Göttingen soll der Modellversuch auch in der Region Hannover laufen.
Im weiteren Artikel wird dann wieder die eCard behandelt, die Geduldeten zur Verfügung gestellt werden soll mit dem kleinen Nebeneffekt, daß die gesetzlichen Krankenkassen nun plötzlich die Leistungen übernehmen müssen, die zuvor die Sozialbehörden übernahmen, d.h. die Leistungen werden zukünftig von den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern alleine übernommen.
Die Arbeitgeber freut es auch, nachdem der Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherungen nun fix für alle Ewigkeit festgeschrieben wurde. Die entstehenden Mehrbelastungen, die sich in steigenden Versichertenbeiträgen ausdrücken werden, zahlt somit der Arbeitnehmer alleine.
Das schafft Spielraum. (Das Schöne ist, daß die Arbeitnehmer gar nicht um den Umstand wissen, daß zukünftige Erhöhungen der Krankenkassen alleine bei ihnen bleiben und, wenn sie es wissen, solche Zusammenhänge zwischen Aufbürden der Gesundheitsversorgung von Asylanten und steigenden Beiträgen gar nicht in den Sinn kommen).
Hütchenspielereien der Politik!
Diese kleinen Nebensätze, der Landkreis etc. würde den Krankenkassen Pauschalen zahlen, dienen der Beruhigung. In diesem Falle wird auf die Beruhigungspille, Verwaltungskosten würden gespart, unter die Bevölkerung gestreut:
Die elektronische Gesundheitskarte, die eCard, bewähre sich, das zeigten Erfahrungen in Hamburg. Die Kosten für die Einführung würden ausgeglichen durch Ersparnisse aufgrund weniger Bürokratie, erklärte Adam.
Linken-Fraktionsvorsitzender Dr. Eckhard Fascher sagte, er freue sich über die Einigkeit, ärztlich behandelt zu werden sei ein Menschenrecht.
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31.05.2015, 15:36 #2
AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : De Gesundheitskarte
Dafür erheben die Kassen dann hohe Sonderbeiträge.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : De Gesundheitskarte
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AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Die Gesundheitskarte für Asylbewerber soll flächendeckend eingeführt werden. Was dies bedeutet, im Folgenden.
Eingeleitet wird dies mit einer Fragestellung, die so nicht ganz richtig ist, denn die Asylbewerber bekommen auch neue Gebisse, sofern ein Arzt dies befürwortet, was nicht selten der Fall ist. Richtig ist allerdings, daß ein Genehmigungsverfahren mit ärztlicher Befürwortung einer Behandlung vorgeschaltet ist, was zwar nicht das neue Gebiß verhindert, wohl aber im einzelnen Fall, wenn der Freundeskreis der Asylbewerber nicht allzugroß ist und nicht ordentlich interveniert, die Krankengymnastik auch mal nicht verschrieben wird:
Ist es unmenschlich, wenn Asylbewerber hier kein neues Hüftgelenk bekommen? Oder ist das einfach nur vernünftig? Würden wir noch mehr Menschen zu uns locken, wenn der Staat ihnen ein neues Gebiss bezahlte? Oder wenn ein schief verheilter Knochenbruch hier gerichtet würde? Bisher bekommen Asylbewerber solche Behandlungen in Deutschland nicht. Aber das soll sich ändern. Zurzeit dürfen Ärzte nur akute Schmerzen behandeln, aber keine chronischen Krankheiten. Das gilt für alle Asylbewerber, die weniger als 15 Monate in Deutschland sind und deren Antrag noch nicht anerkannt wurde. Geregelt ist das im Asylbewerberleistungsgesetz. Das heißt: Ein Patient bekommt Schmerztabletten, aber keine Krankengymnastik. Der Zahnarzt darf ihm einen Zahn ziehen, aber nicht füllen. Er bekommt eine Salbe gegen Juckreiz, aber keinen Allergie-Test.
Im Folgenden erfahren wir die Kosten für die Zahnhygiene für Asylbewerber:
Diese Beschränkungen sollen die Kosten im Griff halten. Kritik wird trotzdem geübt: Ist es sinnvoll, kariöse Zähne einfach zu ziehen? Wäre eine Füllung, und sei es mit dem preiswertesten Material, nicht besser? Immerhin behielte der Patient dann seine eigenen Zähne. Das ist billiger, als später ein Implantat einzusetzen. Die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern tragen die Kommunen. Wie teuer das ist, weiß niemand genau. Die Bundesländer nennen Summen zwischen 1000 und 3000 Euro pro Kopf im Jahr. Zum Vergleich: Die gesetzlichen Krankenkassen gaben im vergangenen Jahr im Schnitt für jeden Versicherten 2912 Euro aus.
Und dies ist ebenfalls der Ist-Zustand. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber gibt es schon. Aufenthaltsdauer zur Erlangung dieser Karte beträgt aber 1 Jahr:
Nach rund einem Jahr in Deutschland erhalten Asylbewerber dann eine Krankenkassenkarte wie jeder andere auch. Mit dieser Karte öffnet sich die Tür zur kompletten medizinischen Versorgung. Die Frist bis zur Ausgabe wurde erst im März dieses Jahres verkürzt. Vorher dauerte es mehr als drei Jahre, ehe ein Asylbewerber das begehrte Plastik-Kärtchen in Händen hielt. Doch 2011 hatte der Ausschuss der Vereinten Nationen, der über die Einhaltung des UN-Sozialpakts wacht, Deutschland für diese Ungleichbehandlung von Einheimischen und Flüchtlingen gerügt. Die Verkürzung der Frist war eine Reaktion darauf.
Ein Asylbewerber ohne Karte muss erst zum Sozialamt gehen, wenn er sich krank fühlt. Dort bekommt er einen Schein, der dem Arzt die Kostenübernahme garantiert.
Die Gesundheitskarte für alle würde vermutlich dazu führen, dass Asylbewerber häufiger zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen. Das ist human, aber es würde auch die Kosten in die Höhe treiben. Denn Asylbewerber sind aufgrund der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern und der Umstände ihrer Flucht oft bei schlechter Gesundheit. Das kann man zum Beispiel in der „Sprechstunde für Flüchtlinge“ in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg sehen. Die Ärzte behandeln dort Krankheiten, die man in Deutschland kaum noch kennt: Tuberkulose etwa und Wurmerkrankungen wie die Bilharziose.
Mitleidsheischend daher auch diese Passage des Artikels:
Das Leben in der Gemeinschaftsunterkunft macht krank“, sagt eine der Ärztinnen. Für Menschen mit geschwächtem Immunsystem oder chronischen Krankheiten kann es sogar gefährlich sein: Ein Tumorpatient, der eine Chemotherapie bekommt, muss sich dort die Toiletten mit vielen anderen teilen. Dabei würde er penible Sauberkeit benötigen. Oder ein Diabetiker, der im Sechs-Bett-Zimmer lebt: Er muss sich regelmäßig Spritzen setzen, schämt sich aber vor den anderen. Also schludert er. Die Folge sind schlechte Zuckerwerte. Für manchen Kranken hat das Team der Missionsärztlichen Klinik erreicht, dass er früher als vorgesehen in eine Sozialwohnung ziehen durfte.
Um was es bei den Klagen der Asylbewerber aber vor allem geht, sind Luxusbehandlungen, die in Folge der Einführung einer Gesundheitskarte schon in den ersten zwölf Monaten finanziert würden, also jeder möglichen Abschiebung zuvorkämen:
Manchmal kann das Team der Flüchtlings-Sprechstunde allerdings nur wenig tun. Zum Beispiel für den kräftigen Mann in Jogginghose und Muskel-Shirt, der jetzt in das Arztzimmer kommt. Die Arzthelferin kennt ihn schon, er kommt regelmäßig. Der Mann stammt aus Aserbaidschan, er ist etwa Mitte 40. Er zeigt auf rote Flecken an den Armen und an seinem Bauch. „Ich Schmerzen, ich nicht schlafen, ich alle Tage sitzen und so machen.“ Er zeigt, wie er sich kratzt. Er ist ungehalten: „Hautarzt sagt, geht wieder weg, aber geht nicht weg.“ Er ist sauer: „Ich warten schon so lange. Wenn ich noch länger warten, ich tot.“ Die Arzthelferin besänftigt ihn. Heute kann sie ihm nur eine Salbe geben. Es war schon eine Ausnahme, dass der Mann überhaupt eine Überweisung zum Hautarzt bekam. Der Mann ist immer noch ungehalten. Er redet weiter, schwer verständlich. Jetzt stellt sich heraus, was er eigentlich will: Er bekommt nur durch ein Nasenloch Luft. Früher war er Boxer. Im Kampf wurde seine Nase verletzt. Jetzt will er sie richten lassen. Das Sozialamt trägt die Kosten nicht. Mit der Krankenkassen-Karte wäre das jedoch kein Problem.
Die eingeschränkte medizinische Versorgung kann aber auch schlimme Folgen haben. Das zeigte sich beim Masern-Ausbruch im Winter in Berlin. Asylbewerber aus Bosnien-Herçegovina und Serbien, die in ihren Heimatländern nicht geimpft worden waren, brachten die Krankheit mit. Die schnelle Ausbreitung gefährdete auch die einheimische Bevölkerung, ein Kleinkind starb. Zwar bezahlen die Kommunen Asylbewerbern die Impfung gegen Masern. Doch wenn sie nicht wegen akuter Schmerzen ohnehin zum Arzt gehen oder der Arzt die Impfung vergisst, findet sie nicht statt. Routine-Impfungen in allen Erstaufnahme-Einrichtungen gibt es bisher nicht.
Zugleich wird der Missbrauch des hiesigen Gesundheitssystems mit der Versichertenkarte für Asylbewerber leichter. So kommt es vor, dass Menschen aus Osteuropa Asyl beantragen, weil sie hoffen, dass ein krankes Familienmitglied in Deutschland besser behandelt werden kann. Das gelingt auch, zumindest für die Dauer des Verfahrens. Ein marodes Gesundheitssystem im Herkunftsland kann aber kein Asylgrund sein. Sonst müsste Deutschland Kranke aus vielen Staaten der Welt aufnehmen.
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AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Zugleich wird der Missbrauch des hiesigen Gesundheitssystems mit der Versichertenkarte für Asylbewerber leichter. So kommt es vor, dass Menschen aus Osteuropa Asyl beantragen, weil sie hoffen, dass ein krankes Familienmitglied in Deutschland besser behandelt werden kann. Das gelingt auch, zumindest für die Dauer des Verfahrens. Ein marodes Gesundheitssystem im Herkunftsland kann aber kein Asylgrund sein. Sonst müsste Deutschland Kranke aus vielen Staaten der Welt aufnehmenEinigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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18.06.2015, 12:08 #6
AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Islamkritik ist kein Rassismus!
Arthur Schopenhauer über den Koran: "...ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.“
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18.06.2015, 17:19 #8
AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Die Kosten, die vor allem die Muslime verursachen, liegen bereits jetzt schon weit über dem vergleichbaren Durchschnitt der Deutschen. Psychisch Kranke, durch Inzest verursachte Krankheiten, durch Verschleierung geförderter Vitamin D Mangel etc., verursachen überproportionale Kosten. Und nun also diese ganzen "Flüchtlinge" die ja alle traumatisiert sind und somit behandelt werden müssen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Der Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber hat auch nach dem bisherigen, alten System Methode. Bei der jetzigen Flut werden wir in wenigen Monaten die Resultate sehen. Die Kassen werden die Beiträge erhöhen müssen.
Reguläres Mitglied einer Kasse mit einer regulären elektronischen Karte werden Flüchtlinge erst nach positivem Abschluss ihres Asylverfahrens oder nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland.
(dort unter der Überschrift Eklatanter Mangel an Dolmetschern, 1. Absatz, Zeile 9)
bzw.
http://www.pi-news.net/2015/08/ob-wi...t/#more-475896
d.h. nach etwas mehr als einem Jahr werden Asylanten unabhängig von ihrem Bleiberecht oder dem Fortgang ihres Verfahrens automatisch Kassenmitglieder.
Das Sozialamt zahlt an die Kassen (zumeist die AOK) lediglich einen reduzierten Mindestbeitrag, der noch unter dem Mindestbeitrag für freiwillig Versicherte (zum Beispiel Studenten) liegt und natürlich die Kosten nicht trägt.
Die Versichertengemeinschaft kommt damit für den Rest auf und für die wird es in absehbarer Zeit richtig teuer werden.
Was die Versicherten belastet, freut natürlich den Staat, denn auf diese Weise entledigt er sich eines nicht unwesentlichen Teils der Kosten und kann zudem die Statistik schönen.
Was er nicht zahlt, taucht auch in seinem Zahlenwerk nicht auf und schönt die veröffentlichten Zahlen ungemein.
Geschickt eingefädelt und trotzdem ziemlich dämlich! Solche Taschenspielertricks findet man sehr häufig, nur eigentlich nicht dort, wo ein ordentliches Verwaltungswesen existiert.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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13.08.2015, 10:31 #10VIP
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AW: Mißbrauch von Versichertengeldern für Asylbewerber : Die Gesundheitskarte
Also als Fazit: alle Arbeitnehmer werden zwangsweise zu " Gutmenschen ". Sauber!!!!
Michel, Michel, Michel, ick sehe tiefschwarz für dich und deinen Anhang!!!!
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