Großer Erfolg für Islamkritik: Justiz stärkt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

[open-speech]

Großer Erfolg für Islamkritik: Justiz stärkt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

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[Realist59]

Wenn es dann auch so bleibt. Die Erfahrung lehrt, dass in einiger Zeit ein neuer Versuch gestartet wird, den Islam gegen Kritik zu immunisieren.

[Cherusker]

Insbesondere bestimmt der Einstellungsbescheid, dass „auch scharfe und übersteigerte Formulierungen, namentlich im Rahmen des öffentlichen Meinungskampfes, starke Ausdrücke, polemisierende Wendungen und überspitzt-plakative Wertungen der Meinungsfreiheit unterfallen“ und dass „es

grundsätzlich keine Rolle (spielt), ob die Kritik berechtigt oder das Werturteil richtig ist, handelt es sich bei der umstrittenen Äußerung um einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung“

Man sollte sich das Aktenzeichen diese Urteils merken. Allerdings steht zu befürchten, daß es über kurz oder lang wieder aufgehoben wird.

[holzpope]

Was nutzt so eine Entscheidung, wenn sie anderenorts wieder anders ausgelegt wird?
Wenn in Zukunft verstärkt Juristen in öffentlichen Positionen sitzen werden, was ja angestrebt wird, dann dürfte es immer schwieriger werden, überhaupt noch etwas gegen den Islam zu sagen.
Einerseits soll man nicht böse Taten von Muslimen kollektiv auslegen, andererseits aber distanzieren sich aber die Muslime nicht kollektiv gegen Terroristen und ihren Untaten.
Solange sich Muslime nicht mit ihren Mitmenschen im großen Rahmen solidarisieren gegen den Terror, solange müssen sie mit den Vorwürfen leben, dass man sie alle in einen Topf wirft.
Wir deutschen werden ja auch ständig kollektiv zu Nazis gestempelt, wenn etwas nicht so läuft, wie es andere gerne hätten.
Obwohl wir uns schon seit Jahrzehnten bemühen, diesen Makel abzustreifen.
Trotz permanenten Geldzahlungen an alle Schmarotzer, die auf diesen Nazi-Zug aufspringen, und fleißig drauflos dreschen auf uns deutsche, geht diese miese Abzocke weiter.
Das sollte man mal mit anderen Völkern machen.
Wir werden sehen, wie sich dieses Urteil in der Praxis bewährt.
Ich bin misstrauisch.

[Antonia]

Das ist super und wichtig für Demokratie und Meinungsfreiheit! Es gibt also noch gute Nachrichten.