“Wie Tiere”

[Quotenqueen]

Sie leben in Sicherheit, haben Heizung, Bett und ein Dach über dem Kopf und wohnen in schöner ländlicher Umgebung, von der mancher Deutsche träumt. Nach unsere Recherchen sind es knapp zwei Kilometer bis zum nächsten Edeka-Markt im Nachbardorf. So weit hat es mancher Stadtbewohner auch. Trotzdem wollen diese gutgenährten jungen pakistanischen Männer lieber sterben, als […]

Weiterlesen...

[holzpope]

Eine Unverschämtheit, diese netten jungen Muslime so zu behandeln.
Was sollen diese jungen und dynamischen Männer so ganz ohne die Vorzüge einer Großstadt machen?
Kein Puff in der Nähe, zu wenig kurz berockte Mädchen, zu wenig, um bei Raubzügen genug abzustauben.
Vor allem fehlt eine komfortable Unterbringung, wie sie es in Pakistan gewohnt sind.
Da es dort anscheinend nur Nobelunterkünfte gibt, ist es ohnehin unzumutbar, sie hier mit gewöhnlichen Wohnungen zu versorgen.
Wo bleibt da das nötige Fingerspitzengefühl für bedürftige Flüchtlinge, die doch aus lauter Not hierher gekommen sind.
Hier sind Sozies und grüne Muku-Leute gefragt, die sollten alle ihre Konten leer machen für ihre Lieblinge, und dafür alles Erdenkliche tun, um sie richtig unter zu bringen.
Also unbedingt nachgeben um ja keinen Konflikt mit der muslimischen Welt zu provozieren.
Ich muss doch bitten!

[Elena Markos]

Abends ab 20:00 Uhr vor dem McDonalds am Marienplatz kommt man sich sowieso schon vor wie in Karachi.

Dann sollte man den "edlen Wilden" mal den Weg zu den Edelrestaurants oder In-Treffs weisen, wo sich die linksrotgrüne Schickeria trifft. Bin gespannt, was die dann von ihren "Schätzchen" halten werden..

[burgfee]

Residenzpflicht in Deutschland

• landesweite Bewegungsfreiheit für Asylbewerber
• Berlin und Brandenburg kooperieren und erlauben gegenseitige Reisen nachdem eine Dauerverlassenserlaubnis erteilt wurde
• Niedersachsen und Bremen kooperieren und erlauben gegenseitige Reisen
• regierungsbezirkweite Bewegungsfreiheit für Asylbewerb

Asylsuchende

Menschen mit Aufenthaltsgestattung, d.h. die einen Asylantrag gestellt haben und deren Asylverfahren noch läuft, unterliegen zunächst der Residenzpflicht.
Wie groß ihr Aufenthaltsbereich ist, ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. Der Aufenthaltsbereich kann auf den Bezirk, den Kreis oder das Bundesland beschränkt sein, in dem der Asylbewerber wohnen muss. Er kann auch aus mehreren Bezirken oder Bundesländern bestehen.^[4] Asylbewerber und Geduldete, die in Berlin oder Brandenburg wohnen müssen, können sich in beiden Bundesländern frei bewegen. Dasselbe gilt für Asylbewerber in Bremen und Niedersachsen.
Der Verstoß gegen die Residenzpflicht wird mit Geldstrafe, bei Wiederholung auch mit Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft.

Politik der aktuellen Bundesregierung

Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung beinhaltet folgenden Passus bezüglich der Residenzpflicht:
Die räumliche Beschränkung (sogenannte Residenzpflicht), für Asylbewerber und Geduldete wird auf das jeweilige Land ausgeweitet. Hiervon unbenommen bleiben Vereinbarungen zwischen den Ländern zugunsten genereller landesübergreifender Bewegungsfreiheit. Vorübergehendes Verlassen des Landes ist bis zu einer Woche auf der Grundlage einer einseitigen Mitteilung unter Angabe des Zielorts möglich. Eine räumliche Beschränkung des Aufenthalts kann bei Straftätern und Personen, bei denen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz bekannt geworden sind oder bei denen aufenthaltsbeendende Maßnahmen konkret bevorstehen, angeordnet werden. Bei Studium, Berufsausübung und -ausbildung besteht in der Regel ein Anspruch auf Befreiung von der räumlichen Beschränkung und Wohnsitzauflage. [8]
Faktisch würde damit die Grundlage geschaffen um auch in Bayern und Sachsen die Residenzpflicht auf Landesebene auszuweiten, in geltendes Recht wurde diese Vorlage jedoch noch nicht umgesetzt. Die Residenzpflicht als solche soll ausdrücklich beibehalten werden.

Abweichend vom Koalitionsvertrag wurde mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann im Zuge der Verschärfung des Asylrechts für Flüchtlinge aus dem Balkan ein Kompromiss ausgehandelt. Dieser beinhaltet auch die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland. [9]

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann äußerte gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: "Es gibt keine Residenzpflicht mehr für Landkreise oder Regierungsbezirke - sondern es gibt eine Residenzpflicht, die sich auf das einzelne Bundesland bezieht". [13

http://de.wikipedia.org/wiki/Residenzpflicht

[burgfee]

05.12.14
Der Bundestag hat die rechtliche Stellung von Asylbewerbern verbessert: Sie sollen sich künftig nach drei Monaten Aufenthalt frei in Deutschland bewegen und bundesweit nach einem Job suchen dürfen, allerdings nicht, wenn eine Abschiebung bevorsteht. Außerdem sollen sie künftig nach drei Monaten vorrangig mit Geld- statt mit Sachleistungen unterstützt werden. Dies beschlossen die Abgeordneten am Donnerstagabend auf Antrag der Koalitionsfraktionen von Union und SPD.

http://www.welt.de/politik/deutschla...r-bewegen.html

Damit geht es ihnen deutlich besser als Hartz4-Empfängern, die nicht so ohne weiteres ihren Wohnort verlassen dürfen.

[Cherusker]

http://www.welt.de/politik/deutschla...r-bewegen.html

Damit geht es ihnen deutlich besser als Hartz4-Empfängern, die nicht so ohne weiteres ihren Wohnort verlassen dürfen.

Ich sehe schon die Rudel „Arbeitsuchender“ durch die Straßen ziehen, um geeignete „Arbeitsplätze“ auszukundschaften.
Da man mittlerweile Paketzusteller und „Aufenthaltswillige“ optisch nicht mehr unterscheiden kann, sollte man sich vor dem Öffnen vergewissern, daß man wirklich eine Lieferung erwartet. Aber selbst wenn es so sein sollte, sei Vorsicht angebracht. Ein quergestellter Fuß vor der Tür und eine griffbereite Sprühdose ist immer von Vorteil.
Es ist eine „schöne neue Welt“, die uns diese Koalition beschert hat. Wir sollten uns bei der nächsten Wahl dafür bedanken!

[burgfee]

Ich schätze, aus der neuen Regelung werden sie nicht ableiten können, daß man ihnen Unterkünfte nach freier Ortswahl organisieren muss. Sie können sich bundesweit frei bewegen und Arbeit suchen und wenn sie dann Arbeit und Wohnung gefunden haben sich dort niederlassen. So schätze ich das ein. NBin mir nicht sichre, ob das in der Praxis so gehandhabt wird.

Alles andere wäre doch WAHNSINN. Denn ansonsten wären die Lieblingsstädte noch stärker in Bedrängnis, passenden Wohnraum stellen zu müssen, die ansässige Bevölkerung wäre durch die sich verteuernden Mieten (für Asylanten gibts mehr Miete) verstärkt zur Abwanderung gezwungen.

[Störtebekker]

Schickt sie doch in ihren Dreckstall nach Parkistan zurück und fertig!

[burgfee]

2. Januar 2015

...Erleichterungen bei der Arbeitsaufnahme

Als weitere Maßnahme entfällt in bestimmten Fällen die "Vorrangprüfung" für den Arbeitsmarktzugang. Die Bundesanstalt für Arbeit durfte bisher einer Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten nur unter bestimmten Voraussetzungen zustimmen: Für das konkrete Stellenangebot durften keine deutschen Arbeitnehmer, EU-Bürger oder entsprechend rechtlich gleichgestellte Ausländer zur Verfügung stehen. Durch die Beschäftigung durften sich außerdem keine nachteiligen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ergeben.
Diese Vorrangprüfung entfällt nun:

• für Hochschulabsolventinnen und -absolventen in Engpassberufen, die die Voraussetzungen für eine Blaue Karte EU erfüllen oder
• für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit haben beziehungsweise an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen oder
• wenn die Menschen seit 15 Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung in Deutschland sind.

Am 11. November 2014 ist die Zweite Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung in Kraft getreten. Mit der Verordnung setzt die Bundesregierung ihre Zusage um, den Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber und Geduldete weiter zu erleichtern. Die Neuregelung ist auf drei Jahre befristet. Die Bundesregierung wird anschließend, unter Berücksichtigung der Arbeitsmarktsituation, über eine Verlängerung entscheiden.

http://www.bundesregierung.de/Conten...schlossen.html


Schwierig was zu finden, ob die Asylbewerber auch Anspruch auf einen Wunschwohnort mit vom Staat organisierter Wohnung haben.

[burgfee]

Schickt sie doch in ihren Dreckstall nach Parkistan zurück und fertig!

Wie ist das eigentlich, sie sind in Hungerstreik getreten. Haben sie ein Anrecht darauf sich zu Tode zu hungern oder müssen sie zwangsernährt werden?