Volksverhetzung? Anzeige nach Rede bei "Pegida Nürnberg" erstattet - Nordbayern.de

[open-speech]

Volksverhetzung? Anzeige nach Rede bei "Pegida Nürnberg" erstattet Nordbayern.de Der Islam sei brandgefährlich und Muslime "nur so lange friedlich bis der Islam an die Macht kommt. Und dann...", mahnt die heisere Männerstimme, "...werdet ihr euch wundern, was aus dem friedlichen Gemüsehändler um die Ecke wird und dem friedlichen ... und weitere »

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[holzpope]

Ach ja, sieh mal einer an. Die Muslimprediger allerdings nehmen kein Blatt vor den Mund, allen voran die Salafisten, und das in aller Öffentlichkeit.
Da ist bis heute niemand eingeschritten, wenn beispielsweise Pierre Vogel unter freiem Himmel seine Zuhörer auffordert, sich von den ungläubigen abzuwenden und sich zum Islam zu bekehren, weil dann das Paradies auf ihn wartet.
Das ist sicher keine Volksverhetzung, nein, das ist freie Religionsausübung.
Das diese aufgehetzten Konvertiten anschließend in den Dschihad ziehen um Menschen zu töten, ist reiner Zufall.
Diese verdammten linken Gutmenschen sollte man alle mit einem kräftigen Tritt in die Wüste schicken, wörtlich gemeint.
Dort können sie den Islam in seiner Urform kennen lernen.
Der Redner, der diese Worte gesagt hat, hat vollkommen Recht, und es ist sein gutes Recht, seine Meinung zur Islamisierung öffentlich zu äußern.
Wenn das bestraft wird, dann ist es endgültig vorbei mit unserer Meinungsfreiheit.
PEGIDA und andere Islamkritiker sollten bei jeder Demo Hooligans einladen, dann bekommen diese linken Spinner was aufs Maul.
Das ist bestimmt keine Volksverhetzung, sondern Verteidigung der eigenen Meinung!

[afdrhein]

Das Gutmenschen, Antifa und Nopegida Bullshit Bingo!

[afdrhein]

Das Gutmenschen, Antifa und Nopegida Bullshit Bingo!

[Mortran]

Wir brauchen vom System keine Gerechtigkeit zu erwarten. Der Volksverhetzungsparagraph wird als politisches Mittel verwendet, um jede Form der Opposition auszuschalten und die im GG festgehaltene Meinungsfreiheit zu umgehen. Sowohl diejenigen, die solche Anzeigen machen, als auch die Staatsanwälte und Richter, die Urteile wegen Volksverhetzung aussprechen, wissen genau, dass dies Rechtbeugung ist und dass sie nich mehrt auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen. Es ist eine Form des politischen Kampfes, mit dem sie Widerstand gegen ihr System zerschlagen wollen. Nur das politische Ziel zählt für sie, nicht die Gesetzmäßigkeit der Mittel.
Mit Paragraphen, Grundgesetzartikeln und Menschenrechten zu argumentieren ist also zwecklos. Das System wird nur einlenken, wenn es mit Gewalt dazu gezwungen wird oder sich mit massiven passiven Widerstand konfrontiert sieht.
Es wäre jetzt vor allem Aufgabe der Führungskräfte der Polizei, die absurden Anweisungen der Politiker und Gerichte einfach nicht mehr umzusetzen und zwar unter Berufung auf den Artikel 20 (4) des GG (Widerstandsrecht).

Im zukünftigen Nachfolgestaat der heutigen BRD sollte der Volksverhetzungsparagraph als erstes abgeschafft werden. Und wer auch immer an der Umsetzung dieses Paragraphen beteiligt war, sollte wegen Volksverrates vor Gericht gestellt werden.
Der heutige Volksverhetzungsparagraph des StGB stellt eine eklatante Verletzung des Artikels 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) dar und ist eigentlich allein schon deswegen null und nichtig und nicht anwendbar.

[Thomas]

.......nicht die Gesetzmäßigkeit der Mittel......

Ich würde hier rechtmäßig schreiben und ansonsten voll Zustimmen!