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  1. #1
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    Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Die Rede von Bjrn Hcke wurde am 25. Februar im Rahmen einer aktuellen Stunde, die die AfD-Fraktion im Thringer Landtag beantragt hatte, gehalten. Neben Thringen hlt auch Schleswig-Holstein “schlechtes Wetter” fr einen ausreichenden Grund, um Asylbetrger nicht abzuschieben. Anzumerken wre noch, dass die von Herrn Hcke genannten voraussichtlichen Asylantenzahlen fr 2015 in Hhe von 300.000 […]

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  2. #2
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Also das muss jetzt ja ganz im Sinn der Forumuser hier sein, denn kein Winter dauert 12 Monate.
    Fr ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitren dogmatischen Islam, der Menschen in
    Glubige und Unglubige einteilt. Liberale aufgeklrte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befrworter nicht.

  3. #3
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Im Frhling ist es zu schn, im Sommer zu hei und im Herbst zu nass um abzuschieben. Da lobe ich mir die 300000 obdachlosen Deutschen, denen solche Unbillen der Witterung nichts ausmachen.


    ---------------------------------------------

    Im zu Ende gehenden Winter sind nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe mindestens sieben Obdachlose in Deutschland erfroren.
    Damit seien seit 1991 insgesamt mindestens 290 wohnungslose Mnner und Frauen gestorben, weil sie nicht ausreichend vor niedrigen Temperaturen geschtzt waren, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft am Dienstag in Berlin mit.
    Die Wohnungslosenhilfe forderte die Stdte und Gemeinde auf, ausreichend geeignete Notunterknfte zur Verfgung zu stellen. Wer Obdachlose in Not sieht, sollte die Polizei oder einen Rettungsdienst rufen.

    Bild.de
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4


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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Lndern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

  5. #5
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Lndern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    Im Nord-Irak und in Teilen von Syrien ist es im Winter sehr kalt, obwohl weit im Sden. Warum? Kein Meer mit Golfstrom.
    Fr ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitren dogmatischen Islam, der Menschen in
    Glubige und Unglubige einteilt. Liberale aufgeklrte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befrworter nicht.

  6. #6


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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Zitat Zitat von Theo Strabe Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Lndern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    Im Nord-Irak und in Teilen von Syrien ist es im Winter sehr kalt, obwohl weit im Sden. Warum? Kein Meer mit Golfstrom.
    Er schreibt aber explizit Tunesien und Marokko, bist Du nur zu bld zum Lesen oder gehst Du gezielt nicht auf Argumente ein, typisch linkes Pack eben!
    Jeder glaubt eine eigene Meinung zu haben, nur woher hat er vergessen.
    Medien sind das was man ber Religionen sagte, Opium frs Volk.


  7. #7
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Zitat Zitat von Thomas Beitrag anzeigen
    Er schreibt aber explizit Tunesien und Marokko, bist Du nur zu bld zum Lesen oder gehst Du gezielt nicht auf Argumente ein, typisch linkes Pack eben!

    @Thomas, auch wenn die Emotionen hochgehen, bitte nicht persnlich werden.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  8. #8


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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Wie wre es mit Verweigerung der Aufnahme wegen "schlechtem Wetter", unser Klima entspricht nicht dem der Herkunftslnder.
    Verstehen warum Islam uns soviel Gewalt bringt!

    Essay: Djihad und Dhimmitude * Duldung und Demtigung

    http://www.burgfee.myblog.de

  9. #9
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    @Thomas, auch wenn die Emotionen hochgehen, bitte nicht persnlich werden.
    Danke.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefgt- - - -

    Ich habe auf Geronimos Frage reagiert und dabei auch das "Undsoweiter" mit einbezogen. Fr Wirtschaftsflchtlinge spielt das Wetter keine Rolle, daher bleiben die Leute nicht in Marokko oder Tunesien. Bei den anderen geht es manchmal um die Flucht vor Armut und manchmal ums berleben. Im Winter entsteht Lebensgefahr sowohl durch die Mrder des IS als auch die frostigen Temperaturen, wie sie zum Beispiel in Syrien oder dem Irak herrschen. Mir war wichtig klarzustellen, dass es weit im Sden oft klter ist als in Deutschland. Im brigen wird es auch im Sden von Marokko im Winter sehr kalt, wenn die eiskalten Winde von den Bergen in diese Regionen vorstoen. Fr die Einheimischen kein Problem, wenn sie nicht obdachlos sind. Flchtlinge knnen sich aber kein Dach ber dem Kopf leisten, wenn das ganze Geld schon fr die Schlepper draufgegangen ist. Der marokkanische Staat ist kein Sozialstaat und das wissen die Flchtlinge. Deswegen wollen sie dort nicht bleiben.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefgt- - - -

    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen
    Wie wre es mit Verweigerung der Aufnahme wegen "schlechtem Wetter", unser Klima entspricht nicht dem der Herkunftslnder.
    Was Bjrn Hcke tun knnte, wre die Wetterbedingungen in Bezug auf eine Bedrohung zu klren, je nachdem wo jemand herkommt. Flugzeuge zurck in den Kosovo gibt es ja auch schon. Tunesier zum Beispiel knnten zurckfliegen. Das Wetter ist gut und die politischen Bedingungen haben sich stabilisiert.
    Fr ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitren dogmatischen Islam, der Menschen in
    Glubige und Unglubige einteilt. Liberale aufgeklrte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befrworter nicht.

  10. #10
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    AW: Bjrn Hcke (AfD) zum Winterabschiebestopp

    Wenn Du, Theo Strabe, der Rede zugehrt httest, mtest du nicht so einen Unsinn schreiben wie

    Zitat Zitat von Theo Strabe
    Was Bjrn Hcke tun knnte, wre die Wetterbedingungen in Bezug auf eine Bedrohung zu klren
    Die Rede:


    "...Winterabschiebestopp, ein Wort, so einmalig in der Welt wie unsere Asylantenzahlen, sehr verehrte Damen und Herren im Abgeordnetenhaus. Im Jahr 2014 haben 200.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt; noch nicht einmal 2 Prozent dieser Antrge wurden nach Art. 16 a des Grundgesetzes positiv beschieden. Nur 10 Prozent der Abgelehnten sind allerdings abgeschoben worden; der Rest wird entweder geduldet oder hlt sich illegal in Deutschland auf.

    Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums leben 600.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland. Und das Bundesamt fr Migration und Flchtlinge erwartet fr dieses Jahr 2015 Flchtlingszahlen noch mal um 100.000 auf den Wert von 300.000 im Jahr. Die Kosten explodieren; das nicht nur in Thringen, sondern bundesweit.

    In Thringen allein muten wir im 4. Quartal letzten Jahres 8,4 Millionen zustzlich aufwenden, um Flchtlinge zu versorgen und unterzubringen, und das bei einem Schuldenstand von 16 Milliarden Euro.

    Herr Ministerprsident, Sie haben geschworen bei Ihrem Amtsantritt, dem Wohle des Volkes zu dienen und am 5. Februar dieses Jahres gaben Sie der Thringer Allgemeinen ein Interview und gefragt zu einem mglichen Einwanderungsrecht erwiderten Sie - ich zitiere -: "Ich lehne eine Quote als auch eine Ntzlichkeitsdebatte ab" - Zitat Ende.

    Ich sage Ihnen, Herr Ministerprsident Ramelow, wer Einwanderung ohne Ntzlichkeitserwgung zult, der verrt die Interessen des eigenen Landes. Mit Ihrer ersten Amtshandlung haben Sie die Duldung illegaler Einwanderer wegen Einsetzen des Winters verlngert. Diese Anordnung Ihres Innenminister, der heute hier fehlt, ist nach unserer Auffassung rechtswidrig und unwirksam.

    Der Winterabschiebestopp ist eine Anordnung des Innenministeriums, die geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, das Aufenthaltsgesetz, faktisch auer Kraft setzt. Ich wei gar nicht, ob Ihnen das bewut ist? Diese Asylantrge, sehr geehrter Herr Ministerprsident, sehr geehrte Regierungsmitglieder, die wurden umfassend geprft. Und nun kommt Herr Dr. Poppenhger und setzt einfach Bundesrecht auer Kraft und macht damit nebenbei auch noch dem Asylkompromi vom September 2014 ein Ende. Das ist lcherlich, mal ganz deutlich gesagt. Und ich mchte auch betonen, da die Lnder in einem unitaristischen Bundesstaat - und um einen solchen handelt es sich bei der Bundesrepublik Deutschland -, da die Lnder keine Narrenfreiheit haben, Herr Ministerprsident.

    Doch nicht nur das Prinzip der Gesetzlichkeit des Verwaltungshandelns wird miachtet, der Begriff der humanitren Grnde von 60 a Aufenthaltsgesetz ist auch noch grenzenlos weit. Genau das ist das Schne; er trgt den Charakter und den Geist eines politischen Kompromissess, deswegen in seiner Unbestimmtheit nicht geeignet, die Aussetzung und Vollziehung eines Verwaltungsaktes zu begrnden. Ich sage, der Begriff ist so weit gefat, da ohne Willkr keine Subsumtion erfolgen kann. Das ist ebenfalls ein juristischer Skandal.

    Und ich mchte Sie alle erinnern - dem einen oder anderen mag das entfallen sein -, da die gesamte Ordnung der Bundesrepublik Deutschland auf Menschlichkeit gegrndet ist. Unsere freiheitliche und demokratische Rechtsordnung besitzt keine inhumanen Vorschriften, sehr verehrte Kollegen. Gerade das Asyl- und Aufenthaltsrecht ist gerade Teil dieser humanen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, ist also humanitr.

    Doch Sie, und das ist der Gipfel der Heuchelei, berufen sich ja noch nicht einmal auf humanitre Grnde. Sie beziehen sich auf angeblich winterliche Klte in den Heimatlndern der abgelehnten Asylbewerber. Mal davon abgesehen, da winterliche Klte keine humanitre Katastrophe ist, da winterliche Klte keine Naturkatastrophe ist, sondern da man auch in winterlicher Klte berleben kann, sind die meisten Menschen eben auch aus Gebieten dieser Erde zu uns gekommen, die durchaus begnstigt sind von einer warmen und wohligen Witterung.

    Ich mchte am Ende betonen, der Winterabschiebestopp, Herr Ministerprsident, ist nichts anderes als ein erster Schritt zur Umsetzung Ihrer Multikulti-Ideologie namens Buntes Thringen. Sie haben den Souvern nicht gefragt, Sie haben den Souvern bei diesem groen Schritt, den Sie vorhaben, nicht mitgenommen, und ich sage Ihnen, wundern Sie sich nicht, wenn Sie irgendwann alleine dastehen. Vielen Dank."

    --------

    Eine kleine Randbemerkung kann ich mir nicht verkneifen. Die offiziellen Schtzungen gehen von 300.000 Asylbewerbern fr das Jahr 2015 aus. Aufgrund der bislang vorliegenden Zahlen mu man jedoch von mindestens 600.000 Asylbewerbern fr dieses Jahr ausgehen, das bei gleichbleibend niedriger Abschiebung.

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