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  1. #1
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    Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Die Rede von Björn Höcke wurde am 25. Februar im Rahmen einer aktuellen Stunde, die die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt hatte, gehalten. Neben Thüringen hält auch Schleswig-Holstein “schlechtes Wetter” für einen ausreichenden Grund, um Asylbetrüger nicht abzuschieben. Anzumerken wäre noch, dass die von Herrn Höcke genannten voraussichtlichen Asylantenzahlen für 2015 in Höhe von 300.000 […]

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  2. #2
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Also das muss jetzt ja ganz im Sinn der Forumuser hier sein, denn kein Winter dauert 12 Monate.
    Für ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitären dogmatischen Islam, der Menschen in
    Gläubige und Ungläubige einteilt. Liberale aufgeklärte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befürworter nicht.

  3. #3
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Im Frühling ist es zu schön, im Sommer zu heiß und im Herbst zu nass um abzuschieben. Da lobe ich mir die 300000 obdachlosen Deutschen, denen solche Unbillen der Witterung nichts ausmachen.


    ---------------------------------------------

    Im zu Ende gehenden Winter sind nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe mindestens sieben Obdachlose in Deutschland erfroren.
    Damit seien seit 1991 insgesamt mindestens 290 wohnungslose Männer und Frauen gestorben, weil sie nicht ausreichend vor niedrigen Temperaturen geschützt waren, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft am Dienstag in Berlin mit.
    Die Wohnungslosenhilfe forderte die Städte und Gemeinde auf, ausreichend geeignete Notunterkünfte zur Verfügung zu stellen. Wer Obdachlose in Not sieht, sollte die Polizei oder einen Rettungsdienst rufen.

    Bild.de
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4

    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Ländern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

  5. #5
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Ländern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    Im Nord-Irak und in Teilen von Syrien ist es im Winter sehr kalt, obwohl weit im Süden. Warum? Kein Meer mit Golfstrom.
    Für ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitären dogmatischen Islam, der Menschen in
    Gläubige und Ungläubige einteilt. Liberale aufgeklärte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befürworter nicht.

  6. #6

    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Zitat Zitat von Theo Strabe Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Was ich nicht verstehe ist das viele der abgelehnten Asylschmarotzer aus Ländern kommen wo es jetzt warm ist(Tunesien,Marokko usw.)
    Im Nord-Irak und in Teilen von Syrien ist es im Winter sehr kalt, obwohl weit im Süden. Warum? Kein Meer mit Golfstrom.
    Er schreibt aber explizit Tunesien und Marokko, bist Du nur zu blöd zum Lesen oder gehst Du gezielt nicht auf Argumente ein, typisch linkes Pack eben!
    Jeder glaubt eine eigene Meinung zu haben, nur woher hat er vergessen.
    Medien sind das was man über Religionen sagte, Opium fürs Volk.


  7. #7
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Zitat Zitat von Thomas Beitrag anzeigen
    Er schreibt aber explizit Tunesien und Marokko, bist Du nur zu blöd zum Lesen oder gehst Du gezielt nicht auf Argumente ein, typisch linkes Pack eben!

    @Thomas, auch wenn die Emotionen hochgehen, bitte nicht persönlich werden.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  8. #8

    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Wie wäre es mit Verweigerung der Aufnahme wegen "schlechtem Wetter", unser Klima entspricht nicht dem der Herkunftsländer.

  9. #9
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    @Thomas, auch wenn die Emotionen hochgehen, bitte nicht persönlich werden.
    Danke.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

    Ich habe auf Geronimos Frage reagiert und dabei auch das "Undsoweiter" mit einbezogen. Für Wirtschaftsflüchtlinge spielt das Wetter keine Rolle, daher bleiben die Leute nicht in Marokko oder Tunesien. Bei den anderen geht es manchmal um die Flucht vor Armut und manchmal ums Überleben. Im Winter entsteht Lebensgefahr sowohl durch die Mörder des IS als auch die frostigen Temperaturen, wie sie zum Beispiel in Syrien oder dem Irak herrschen. Mir war wichtig klarzustellen, dass es weit im Süden oft kälter ist als in Deutschland. Im Übrigen wird es auch im Süden von Marokko im Winter sehr kalt, wenn die eiskalten Winde von den Bergen in diese Regionen vorstoßen. Für die Einheimischen kein Problem, wenn sie nicht obdachlos sind. Flüchtlinge können sich aber kein Dach über dem Kopf leisten, wenn das ganze Geld schon für die Schlepper draufgegangen ist. Der marokkanische Staat ist kein Sozialstaat und das wissen die Flüchtlinge. Deswegen wollen sie dort nicht bleiben.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen
    Wie wäre es mit Verweigerung der Aufnahme wegen "schlechtem Wetter", unser Klima entspricht nicht dem der Herkunftsländer.
    Was Björn Höcke tun könnte, wäre die Wetterbedingungen in Bezug auf eine Bedrohung zu klären, je nachdem wo jemand herkommt. Flugzeuge zurück in den Kosovo gibt es ja auch schon. Tunesier zum Beispiel könnten zurückfliegen. Das Wetter ist gut und die politischen Bedingungen haben sich stabilisiert.
    Für ein buntes und weltoffenes Deutschland. Gegen einen totalitären dogmatischen Islam, der Menschen in
    Gläubige und Ungläubige einteilt. Liberale aufgeklärte Muslime sind hier willkommen. Scharia-Befürworter nicht.

  10. #10
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    AW: Björn Höcke (AfD) zum “Winterabschiebestopp”

    Wenn Du, Theo Strabe, der Rede zugehört hättest, müßtest du nicht so einen Unsinn schreiben wie

    Zitat Zitat von Theo Strabe
    Was Björn Höcke tun könnte, wäre die Wetterbedingungen in Bezug auf eine Bedrohung zu klären
    Die Rede:


    "...Winterabschiebestopp, ein Wort, so einmalig in der Welt wie unsere Asylantenzahlen, sehr verehrte Damen und Herren im Abgeordnetenhaus. Im Jahr 2014 haben 200.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt; noch nicht einmal 2 Prozent dieser Anträge wurden nach Art. 16 a des Grundgesetzes positiv beschieden. Nur 10 Prozent der Abgelehnten sind allerdings abgeschoben worden; der Rest wird entweder geduldet oder hält sich illegal in Deutschland auf.

    Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums leben 600.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland. Und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet für dieses Jahr 2015 Flüchtlingszahlen noch mal um 100.000 auf den Wert von 300.000 im Jahr. Die Kosten explodieren; das nicht nur in Thüringen, sondern bundesweit.

    In Thüringen allein mußten wir im 4. Quartal letzten Jahres 8,4 Millionen zusätzlich aufwenden, um Flüchtlinge zu versorgen und unterzubringen, und das bei einem Schuldenstand von 16 Milliarden Euro.

    Herr Ministerpräsident, Sie haben geschworen bei Ihrem Amtsantritt, dem Wohle des Volkes zu dienen und am 5. Februar dieses Jahres gaben Sie der Thüringer Allgemeinen ein Interview und gefragt zu einem möglichen Einwanderungsrecht erwiderten Sie - ich zitiere -: "Ich lehne eine Quote als auch eine Nützlichkeitsdebatte ab" - Zitat Ende.

    Ich sage Ihnen, Herr Ministerpräsident Ramelow, wer Einwanderung ohne Nützlichkeitserwägung zuläßt, der verrät die Interessen des eigenen Landes. Mit Ihrer ersten Amtshandlung haben Sie die Duldung illegaler Einwanderer wegen Einsetzen des Winters verlängert. Diese Anordnung Ihres Innenminister, der heute hier fehlt, ist nach unserer Auffassung rechtswidrig und unwirksam.

    Der Winterabschiebestopp ist eine Anordnung des Innenministeriums, die geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, das Aufenthaltsgesetz, faktisch außer Kraft setzt. Ich weiß gar nicht, ob Ihnen das bewußt ist? Diese Asylanträge, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Regierungsmitglieder, die wurden umfassend geprüft. Und nun kommt Herr Dr. Poppenhäger und setzt einfach Bundesrecht außer Kraft und macht damit nebenbei auch noch dem Asylkompromiß vom September 2014 ein Ende. Das ist lächerlich, mal ganz deutlich gesagt. Und ich möchte auch betonen, daß die Länder in einem unitaristischen Bundesstaat - und um einen solchen handelt es sich bei der Bundesrepublik Deutschland -, daß die Länder keine Narrenfreiheit haben, Herr Ministerpräsident.

    Doch nicht nur das Prinzip der Gesetzlichkeit des Verwaltungshandelns wird mißachtet, der Begriff der humanitären Gründe von § 60 a Aufenthaltsgesetz ist auch noch grenzenlos weit. Genau das ist das Schöne; er trägt den Charakter und den Geist eines politischen Kompromissess, deswegen in seiner Unbestimmtheit nicht geeignet, die Aussetzung und Vollziehung eines Verwaltungsaktes zu begründen. Ich sage, der Begriff ist so weit gefaßt, daß ohne Willkür keine Subsumtion erfolgen kann. Das ist ebenfalls ein juristischer Skandal.

    Und ich möchte Sie alle erinnern - dem einen oder anderen mag das entfallen sein -, daß die gesamte Ordnung der Bundesrepublik Deutschland auf Menschlichkeit gegründet ist. Unsere freiheitliche und demokratische Rechtsordnung besitzt keine inhumanen Vorschriften, sehr verehrte Kollegen. Gerade das Asyl- und Aufenthaltsrecht ist gerade Teil dieser humanen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, ist also humanitär.

    Doch Sie, und das ist der Gipfel der Heuchelei, berufen sich ja noch nicht einmal auf humanitäre Gründe. Sie beziehen sich auf angeblich winterliche Kälte in den Heimatländern der abgelehnten Asylbewerber. Mal davon abgesehen, daß winterliche Kälte keine humanitäre Katastrophe ist, daß winterliche Kälte keine Naturkatastrophe ist, sondern daß man auch in winterlicher Kälte überleben kann, sind die meisten Menschen eben auch aus Gebieten dieser Erde zu uns gekommen, die durchaus begünstigt sind von einer warmen und wohligen Witterung.

    Ich möchte am Ende betonen, der Winterabschiebestopp, Herr Ministerpräsident, ist nichts anderes als ein erster Schritt zur Umsetzung Ihrer Multikulti-Ideologie namens Buntes Thüringen. Sie haben den Souverän nicht gefragt, Sie haben den Souverän bei diesem großen Schritt, den Sie vorhaben, nicht mitgenommen, und ich sage Ihnen, wundern Sie sich nicht, wenn Sie irgendwann alleine dastehen. Vielen Dank."

    --------

    Eine kleine Randbemerkung kann ich mir nicht verkneifen. Die offiziellen Schätzungen gehen von 300.000 Asylbewerbern für das Jahr 2015 aus. Aufgrund der bislang vorliegenden Zahlen muß man jedoch von mindestens 600.000 Asylbewerbern für dieses Jahr ausgehen, das bei gleichbleibend niedriger Abschiebung.

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