Verdammt klare Worte...

[Seatrout]

...kamen diese Woche von jemandem,von dem dies nicht zu erwarten war: von Ulf Poschardt, dem stellvertretenden Chefredakteur der Welt.

Zero Tolerance – Freiheit beginnt mit Sicherheit

Mehr Einbrüche, mehr Überfälle – aber Polizei und Justiz schauen meist nur zu. Wenn sich der Bürger nicht mehr sicher fühlt, entsteht ein explosives Gemisch, das der Politik um die Ohren fliegen wird.

Auch wer sich als Liberaler einen schlanken Staat wünscht, will, dass er funktioniert. Eine der zentralen Aufgaben des Staates ist es, die Rechtsstaatlichkeit zu garantieren, die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen oder auch das Eigentumsrecht zu schützen. Davon kann in Deutschland nicht mehr die Rede sein.

Wem dieser Tage, etwa in Berlin, der Familienkombi vor der Haustür weggeklaut wird, der erlebt eine freundliche Polizei, die bei der Diebstahlmeldung nicht mehr nach dem Nummernschild fragt. Ein paar Tage später landet ein ausführlicher Fragebogen in der Post.

Wenn in der Straße eines eher bürgerlichen Viertels jeder zweiten Familie entweder das Auto geklaut, rituell Navigationssysteme und Lenkräder entwendet, oder in Häuser und Wohnungen eingebrochen wird, stellt das die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit neu. Verängstigten Bürgern, die tendenziell seit Jahren Spitzensteuersatz zahlen, ruft der Berliner Polizeichef Erheiterndes zu, wie "Die Polizei ist nicht ihr Wachschutz". Oder: "Vor jedes Haus können wir keinen Beamten stellen."

Einer ähnlichen Logik folgt der verlorene Kampf um Parks, in denen nicht Polizisten Drogendealer jagen, sondern Dealer das Geschäft störende Zivilfahnder. In solchen Momenten wird der Rechtsstaat vorgeführt, doch die Empörung hält sich in Grenzen. Gerade jene Milieus, die den Neoliberalismus für seine Staatskritik verachten, kommentieren das Scheitern des Staates bei seinen ersten Aufgaben entweder schulterzuckend oder höhnisch.

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Diebstahl und Einbruch – nur "Kinkerlitzchen"?

Die Diskussion um Innere Sicherheit ist im politischen Raum auf die Bedrohung durch den Terror reduziert worden. Dass bislang islamistische Anschläge in Deutschland verhindert worden sind, gilt als Beweis einer funktionierenden Ermittlungs- und Fahndungsarbeit der Behörden. Dagegen erscheinen Delikte wie Diebstahl und Einbruch als "Kinkerlitzchen", obwohl sie für unzählige Bürger zum furchtbaren Alltag geworden sind.

zum gesamten Artikel

[Mortran]

Bald wird auch in Deutschland das kommen, was in anderen Ländern bereits Realität ist: sog. "Gated Communities" für die Reichen. Dort lebt man dann sicher, abgeschirmt durch private Wachleute, während außerhalb die Kriminalität dominiert.

Abgesehen davon ist die Überschrift des Artikels Unsinn. Freiheit fängt nicht mit Sicherheit an, sondern Freiheit und Sicherheit sind unvereinbare Gegensätze.
Wer frei sein will, für den gibt es keine Sicherheit. Das ist es ja gerade, was Freiheit ausmacht: volles Risiko und Eigenverantwortung für alle Entscheidungen. Ein freiheitlicher Lösungsansatz für das Problem der Kriminalität gibt dem Bürger mehr Rechte, nicht der Polizei (Lockerung des Waffenrechts, mehr gesetzliche Deckung für Notwehr und Nothilfe).

[Elena Markos]

Aber was den Artikel ausmacht: Die Polizei schützt den Bürger nicht mehr, obwohl der sie mit seinen Steuern (die immer höher und mehr werden) bezahlt. Die Polizei kann nur noch hilflos zusehen, wenn en afrikanischer Drogendealer festgenommen wird, erhebt sich ein Proteststurm von Gutmenschen, die "Polizeiwillkür" schreien und jede Abschiebung (egal wie berechtigt) verhindern. Diese Gutmenschen richten den Staat zugrunde.

[Realist59]

Die Polizei ist doch vom Staat angehalten, derartige Delikte nachrangig zu bearbeiten. Überall wo die SPD regiert, werden Planstellen abgebaut, die Polizei systematisch geschwächt. Am Ende wählen die Beklauten doch wieder diejenigen, die das alles möglich machen.

[Elena Markos]

Tatsächlich? Ich habe immer mehr und mehr Zweifel, dass es bei Wahlen ordentlich zugeht!

[holzpope]

Diese Methode mit dem vorrangig genannten Terrorismus, der ja schließlich verhindert wurde, dank unserer aufmerksamen Behörden, und die damit verbundene Vernachlässigung der Sicherheit der Bürger, kann man vergleichen mit dem Schmerz, den man mit noch einem größeren Schmerz übertönt.
So eine Argumentation ist Bürger verachtend und Grundgesetz verletzend, denn die Würde des Menschen ist unantastbar.
Und dazu gehört eben auch, dass man jeden Bürger schützen muss, denn es darf kein Unterschied gemacht werden zwischen schützenswerten und nicht schützenswerten Bürgern.
Bachtlich ist aber, dass es eine immer schützenswertere Bürgerschicht gibt : die Muslime!
Keine Gruppe Menschen in Deutschland wird so gehätschelt und beschützt, wie diese Islamisten.
Sie dürfen uns autochthone Bürger beschimpfen als Nazis und Rassisten.
Umgekehrt aber dürfen wir sie nicht einmal schief ansehen, da dann hingenommen werden muss, dass man mit Kopftritten und Stiche in den Unterleib vor Ort "bestraft" wird, und das ohne jegliche Konsequenzen.
Gut das die Hooligans jetzt anfangen, das Konzept gegen diese Muselplage in die Hand zu nehmen.
Unsere Regierung bleibt zu lange untätig, bis es zu spät ist.

[abandländer]

Ich habe schon immer gesagt, daß private Sicherheitsunternehmen das Geschäft der Zukunft sein werden. Und diejenigen, die sich keinen privaten Wachschutz leisten können, der in ihrem Wohnviertel patrouilliert, die werden wohl über kurz oder lang das Mittel der Bürgerwehr wählen müssen. So sieht es aus im "Failed State". Wozu sollte man noch Steuern zahlen? Die Straßen sind marode, die Bildungseinrichtungen zerfallen, Recht und Ordnung werden nicht durchgesetzt. Nur geben und nichts dafür erhalten, wie dumm muß man denn sein? Vielleicht kommt eines Tages eine "goldene Morgenröte" und übernimmt die Aufgaben, die so wichtig wären und in denen der Staat versagt. Oder an anderen Orten wird es vielleicht eine Muslimbruderschaft sein, die eine Suppenküche eröffnet und gegen Geld Anwohner schützt (Schutzgeld) - Steuern ? Wie damals im Mittelalter zu Zeiten des Rittertums. Die Entwicklung ist viel gefährlicher als die meisten Politiker vermuten - oder tun sie das mit Absicht? Es muß schon eine Grüne Regierung sein - nur die ist skrupellos genug die Zivilisation zu zerstören, es ist gar ihr Ziel.

[Elena Markos]

Wie damals im Mittelalter zu Zeiten des Rittertums.

Wo es auch genug Raubritter gab. Diese Zeiten kommen wieder. In Modernen Gewand, aber sie kommen wieder..