Deutsche raus - Asylanten rein

[Pressewarze]

Gott sei dank habe ich die Eurolira gegen massive Mauern in der Pampa ( vor einiger Zeit noch ein Ehestreitpunkt, jetzt ein neuer Pluspunkt ) eingetauscht, nachdem ich Jahrzehnte von diesen gierigen Vermietern abhängig war. Naja, außer einem, nein halt, zwei Vermietern hatten RA und/oder Gerichte Arbeit durch mich. War ein echter Arbeitsbeschaffer für Justiz & Co. ;-)

Lehrsatz für meine ehemaligen ( Vermiet-) "Geier": bellende Hunde können auch beißen ( und wie );-)

[Turmfalke]

Das 6400-Einwohner-Städtchen Nieheim in Nordrhein-Westfalen hat Mietern von städtischen Wohnungen gekündigt, damit Flüchtlinge einziehen können. Das berichtet der "Stern". Einwohner erhielten demnach am 1. September ein Schreiben von der Stadt mit der Mitteilung, dass sie bis Mai 2016 "wegen Eigenbedarfes" ausziehen müssen: Es sollten in den Wohnungen Flüchtlinge untergebracht werden. "Ich kann das nicht verstehen, es gibt viel Leerstand in Nieheim", sagt eine Anwohnerin entsetzt. Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen dem Bericht zufolge bislang 71 Asylbewerber, die teilweise schon in drei städtischen Häusern untergebracht seien.

Der parteilose Bürgermeister Rainer Vidal Nieheims rechtfertigte gegenüber dem "Westfalen-Blatt" die Kündigungen: "Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht", sagt er. Den gekündigten Mietern würde bei der Wohnungssuche geholfen. "Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist", so Vidal. "Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen." Man könne es sich aktuell nicht leisten, neue Unterkünfte zu bauen. Auch das Ausweichen auf die Ortschaften oder auf leerstehende Gebäude sei nicht möglich: Dort gebe es schlicht keine geeigneten Immobilien.

http://www.focus.de/politik/ausland/...d_4968017.html

Stadt in NRW kündigt Mietern, damit Flüchtlinge einziehen können

Nach 16 Jahren muss eine Mieterin in der Kleinstadt Nieheim ausziehen. Die Stadt kündigte ihr wegen Eigenbedarf, in ihrer Wohnung sollen Flüchtlinge untergebracht werden. Der Bürgermeister rechtfertigt sein Vorgehen, das rechtlich fragwürdig ist

Mieterin muss nach 16 Jahren umziehen

Betroffen ist unter anderem Bettina Halbey. Die 51-Jährige wohnt seit 16 Jahren in ihrer 90-Quadratmeter-Wohnung in Nieheim. Schon im Frühjahr zogen über ihr Flüchtlinge ein, mittlerweile lebt laut Halbey eine siebenköpfige Familie in der kleinen Dachgeschosswohnung. "Wir verstehen uns gut", sagte sie im Gespräch mit dem stern, "ich habe ihnen einen Fernseher gegeben und wir sitzen oft zusammen." Am 1. September kam dann ein Schreiben von der Stadt: Halbey müsse bis Mai 2016 wegen Eigenbedarfes ausziehen. In ihrer Wohnung sollen Flüchtlinge untergebracht werden. Halbey sei schockiert gewesen: "Ich kann das nicht verstehen, es gibt viel Leerstand in Nieheim." Ähnlich erging es der alleinerziehenden Mutter in der Wohnung im Erdgeschoss. Sie hat nun bis zum August nächsten Jahres Zeit, sich mit ihren zwei Kindern eine neue Bleibe zu suchen.

Rechtlich gesehen sind die Kündigungen laut dem Deutschen Mieterbund schwierig: "Meines Erachtens nach ist das rechtlich unzulässig – nur natürliche Personen können Eigenbedarf geltend machen", so der Mieterbund-Präsident Franz-Georg Rips. Eine Stadt könne ihren Mietern somit nicht aus Eigenbedarf kündigen. Betroffenen rät Rips daher, sich rechtliche Beratung zu holen. Auch auf politischer Ebene halte er die Kündigungen für ungeschickt, sie spielten die deutsche Bevölkerung und Flüchtlinge gegeneinander aus: "Das gefährdet den sozialen Frieden."

http://www.stern.de/wirtschaft/immob...n-6465914.html

[humanist]

Also ich hätte da nen Vorschlag . Vorgezogene Neuwahlen, aus Öffentlichem Interesse . Zuvor dbzgl. ein Volksbegehren.

[Der Kritische]

Schon eine dreiste Frechheit sich als Bürgermeister dann auch noch hinstellen und behaupten den gekündigten beider Wohnungssuche behilflich zu sein ..... Jetzt fangen die Kommunalpolitiker schon an gequirlte Scheisse zu reden

[Turmfalke]

Es geht jetzt Schlag auf Schlag in Deutschland:

HH: Gesetz zur Enteignung privater Eigentümer

enteignungJPGWurden bisher nur Immobilien, die sich im Eigentum der Kommunen, des Landes oder des Bundes befanden, für illegale Eindringlinge beschlagnahmt, nimmt Hamburg nun die nächste Stufe auf dem Weg der Übergabe Deutschlands an die Invasoren. Der rot-grüne Hamburger Senat will als erstes Bundesland den Weg zur Enteignung der Bürger zugunsten der neuen Herren per Gesetz frei machen. In den vergangenen Wochen wurden Besitzer leerstehender Gewerbeimmobilien angesprochen, ihren Besitz der Asyllobby zur Einquartierung zur Verfügung zu stellen. Aber viele weigerten sich schlicht, ihr hart erarbeitetes Hab und Gut der Untergangsmaschinerie zu übergeben. Jetzt läuft es nach dem Motto: Bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt!

(Von L.S.Gabriel)

Hamburgs grüner Justizsenator Till Steffen erklärte, es sei zentrales Ziel, Migranten vor Obdachlosigkeit zu bewahren und die Unterbringung in Zelten zu vermeiden. Dazu müsse man nun eben auch auf leerstehende gewerbliche Immobilien zurückgreifen.

Es gibt aber wohl nicht all zu viele Menschen, die sich freiwillig ihren Besitz wegnehmen lassen. Und so will man, gemäß einer Senatsankündigung, leerstehende Gewerbeimmobilien in Zukunft eben auch gegen den Willen der Eigentümer für die Unterbringung von Asylforderern nutzen.

Im Grunde konnten die Hamburger Behörden schon bisher Unterkünfte, im Rahmen des Polizeirechts, zur Abwehr einer Gefahr beschlagnahmen. Dem stand aber stets der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall gegenüber und wurde oft durch zähe Verhandlungen verzögert oder ganz verhindert, war daher kaum kurzfristig umzusetzen. Derartige Hürden kann eine Diktatur aber nicht gebrauchen und so soll nun der direkte Zugriff der Behörden auf privates Eigentum ermöglicht werden. Da der Winter vor der Tür steht, soll ein entsprechendes Gesetz möglichst noch im Oktober von der Bürgerschaft verabschiedet werden.

Und auch wenn jetzt noch betont wird, es gehe „nur“ um gewerbliche Immobilien, nicht um privaten Wohnraum, so ist der nächste Schritt, das Enteignen leerstehender Wohnungen und Einfamilienhäuser, vorgezeichnet. Und in Folge vielleicht sogar eine Zwangseinquartierung in bewohnte Immobilien. Denn der Ansturm auf Deutschland ist ungebrochen, die Grenzen offen wie Scheunentore und es gibt eben nicht genug Wohnraum für diese Massen

http://www.pi-news.net/2015/09/hh-ge...r/#more-483543

[Pressewarze]

Bewohnter Immobilien???;-) Ich würde dann wohl für bundesweite Schlagzeilen sorgen!

Tipp: auch an SFR denken, obwohl der Einwechselkurs nicht gerade günstig ist. USD auch nicht viel mehr wert als die Eurolira, da total überschuldet!

[Antonia]

Noch ein Fall:

Stadt kündigt Mietern, damit Flüchtlinge in Wohnungen ziehen

Nieheim. Die Kleinstadt Nieheim hat Mietern ihre Wohnungen gekündigt. Flüchtlinge sollen dort wohnen. Der Mieterbund nennt das eine "politische Katastrophe".

http://www.derwesten.de/politik/stad...#plx1918689554

[Störtebekker]

Deutsche raus, ist ja nicht schlecht, es müssen bloß die richtigen sein!

[Pressewarze]

Noch ein Fall:





http://www.derwesten.de/politik/stad...#plx1918689554

So wie ich diese Typen kenne, werden sie wohl die " Ungefährlichen " dafür herausgefilter haben. Solche Husarenritte kann man nicht mit " jedem " machen!

[dietmar]

Überall werden händeringend Flüchtlingsunterkünfte gesucht. In Nieheim in NRW wird dafür sogar Mietern gekündigt. Eine Betroffene machte sich öffentlich Luft und löste eine heftige Debatte aus.

Bettina Halbey erzählt, dass sie den Kommentar bei Facebook "aus Frust und aus vollem Herzen" geschrieben habe. "'Warum wird uns Mietern die Wohnung zur Unterbringung von Asylanten gekündigt, obwohl es so viele leer stehende Häusern gibt?' Oder so ähnlich habe ich es geschrieben", erzählt die 51-jährige Krankenschwester.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Po...g-raeumen.html