Deutsche IS-Krieger erhielten Hartz IV

[Antonia]

Deutsche IS-Krieger erhielten Hartz IV

Etwa 450 deutsche Dschihadisten haben sich dem IS angeschlossen. Viele davon waren vor ihrer Abreise arbeitslos - und bekamen offenbar staatliche Unterstützung wie Arbeitslosengeld oder Hartz IV. Politiker sind empört.

Jeder fünfte der rund 450 IS-Kämpfer aus Deutschland war vor der Abreise arbeitslos und hat Sozialleistungen bezogen. Das meldet die "Bild"-Zeitung vom Montag unter Berufung auf interne Dokumente deutscher Sicherheitsbehörden.

Rund 150 Heimkehrer

Danach haben 21 Prozent der Dschihadisten staatliche Unterstützung wie Hartz IV kassiert. Politiker verlangen nun, die Zahlungen zu streichen und vor dem allem den bereits nach Deutschland zurückgekehrten rund 150 IS-Kämpfern keine staatliche Unterstützung mehr zukommen zu lassen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der "Bild": "Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror.-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande."

"Jedes Recht auf staatliche Unterstützung verwirkt"

Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU): "Wer sich einer Terror-Organisation wie IS anschließt und damit unsere freiheitlich-demokratischen Wertvorstellungen verrät, hat jedes Recht auf staatliche Unterstützung verwirkt. Es darf keine Sozialleistungen für Dschihadisten geben."

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Konstantin von Motz saget gegenüber der Zeitung, es können nicht sein, "dass mit deutschen Sozialhilfegeldern IS-Terroristen finanziert werden. Wir müssen schnell Mittel und Wege finden, das zu verhindern."

http://web.de/magazine/politik/deuts...tz-iv-30136822

[holzpope]

Schön und gut, aber ob tatsächlich solche Konsequenzen durchgesetzt werden, ist fraglich.
Dazu müssten Gesetze geändert werden, und das kann dauern.
Dazu werden Linke und etliche grüne dagegen argumentieren, ebenso Muslimverbände.
Aber keine Sorge, die Dschihadisten werden notfalls von den Saudis finanziert.
Die Palästinenser und ihre Hamas leben ja auch ganz gut von den Geldern der arabischen ÖL-Länder.
Es wird Zeit, dass man schnell auf E-Autos umsteigt und alternative Energiequellen nutzt, damit wir wenigstens auf diesem Weg nicht auch noch den islamischen Terror mit finanzieren.
Man sagt so schön, die Welt wächst zusammen, aber damit verknüpfen sich automatisch auch unselige Allianzen, die nicht unbedingt zum Vorteil aller sind.
Wenn die Ölquellen einmal versiegt sind, bleiben die Kamelficker ohnehin auf ihrem Wüstensand hocken, und können sich die Sonne auf ihre depperten Hirne scheinen lassen, bis sie total bekloppt sind.
Dann kommt das im Koran versprochene Paradies ganz schnell, denn ohne Ölgelder bleiben ihnen nur noch angelegte Gelder im Ausland, die bei deren Lebenswandel schnell aufgezehrt sein-, und wieder zu Geld gemacht werden.
Danach ist Schluss mit lustig und Terror.

[Liberté]

Es ist schon verwunderlich, dass selbst ein grüner EXPERTE nun auch dagegen wettert, doch bis man nach den zu erwartenden Diskussionen eine Entscheidung getroffen hat, hat sich das Thema erledigt. Und so hart wird es für die Terroristen schon nicht kommen, schließlich will man sicher das "Abrutschen" in die Kriminalität vermeiden. Ein konsequentes Wiedereinreiseverbot scheint ja nicht diskutierbar zu sein.

[Realist59]

Mich wundert immer wieder, welche Überraschung derartige Meldungen bei den Politikern auslösen. Ich hätte wetten können, dass alle IS-Sympathisanten Stütze beziehen.

[Geronimo]

Das ist doch alles Salami-Taktik erst waren es nur Einzelfälle jetzt 450(???) und heute bei N24 redeten die von zZ. 1500 zurückgekehrten "Deutschen". Die angeblichen 25% die ALG I oder II bekommen kann man nur als absolute Volksverdummung auffassen-mehr nicht!! Ich möchte meinen Arxxx verwetten das die Prozentzahl derer in den Regionen von DDR-Volkskammerwahlen angesiedelt sein dürfte.

[Seatrout]

Bei einer solchen Flasche als Innenminister passiert nix. Er redet und redet und redet und ..................!

Er packt aber nix an. Was soll sich denn dann ändern? Dieses Land ist scheinbar nicht Willens, etwas zu ändern. Bei der Stimmenmehrheit von CDU + SPD ist es ein Skandal, dass weder Reformen noch Änderungen an der desolaten Asylpolitik vorgenommen werden. Man schläft lieber, anstatt seinen Verpflichtungen nachzukommen! Es muss immer erst alles ganz schlimm kommen, bis die vertrottelten Leistungsempfänger im BT aufwachen.

[Antonia]

Es ist schon verwunderlich, dass selbst ein grüner EXPERTE nun auch dagegen wettert, doch bis man nach den zu erwartenden Diskussionen eine Entscheidung getroffen hat, hat sich das Thema erledigt.

Alles nur Nebelkerzen. Die Grünen wollen die Abschiebung von Salafisten verhindern. Nachzulesen hier:

http://www.zeit.de/news/2014-10/04/d...isten-04121006

Ja, wovon sollen die dann leben?