GG Art. 20: Für unser Recht auf Widerstand wieder mehr Mut entwickeln

[Liberté]

Nicht nur, dass die Völker Europas unter der EU zu leiden haben und sie darüber hinaus in Nicht-EU-Länder versucht einzugreifen, die Staaten selbst entziehen sich ihre Souveränität indem sie über die Köpfe hinweg mit hinterhältigen, manipulativen, unterdrückenden Methoden zu einem Superstaat verschmelzen wollen. Was aus den einzelnen Verfassungen der EU-Staaten werden soll, ist unklar.

Wiki: „Der Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland normiert die rechtliche Grundordnung Deutschlands. Inhalt sind Verfassungsgrundsätze und das Widerstandsrecht. Dieser Artikel darf in seinem ursprünglichen Bestand (Absätze 1 bis 3) und Sinngehalt nicht verändert werden.„

Abs.(4) "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Wir sollten uns diesen Artikel 20 stärker vor Augen führen. Solange wir dieses Recht nicht anwenden, hat es keine Bedeutung.

»›Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert‹, verrät der Premier des kleinen Luxemburg über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU in der Europapolitik ermuntert. ›Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter ‒ Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.‹«

Das bedeutet doch, dass man durchaus mit Geschrei und Aufständen aber auch mit der Dummheit der Bürger rechnet. Gründe, um sich gegen diese EU Politik zu wenden, gibt es seit Jahren. Ebenso wie Warnungen von Ökonomen, Politikern und Wissenschaftlern: „Die Demokratie sieht der Forscher in Gefahr, da gewählte Regierungen in den Augen der Menschen zum Feind werden. Einen besonderen Augenmerk legt er auf Deutschland.“ http://www.shortnews.de/id/1036864/k...f-proteste-vor - vor einem Jahr!

Man kann eine ganze Liste anführen, die uns zum Gang auf die Straße veranlassen sollte. Und ein Ende ist nicht absehbar. Seit Jahrzehnten wird der Werteverlust und die Einschränkung der Demokratie (Arbeitsrechte, Meinungsfreiheit) vorangetrieben. Gleichsam sind eine Zunahme von Gewalt, Kontrolle und Unterdrückung zu spüren. All das soll in neoliberalem Sinn zur Auflösung der EU-Einzelstaaten führen. Damit gefährden die EU-Länder ihre jeweiligen Verfassungen, die unter einer Gesetzgebung zusammen gefasst werden müssen, sollen die Vereinigten Staaten von Europa funktionieren. Sie bringen durch Finanzkrisen ihre Bürger in Gefahr (Griechenland) und forcieren vermeidbare Konflikte (Krawalle in Frankreich, England, Deutschland, Rumänien). Ein Konsens mit den Bürgern ist so nicht zu erreichen. Die Folge sind das Aufkommen rechter Parteien und Separatismusbestrebungen.

Wiki, GG 20 „Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.“ Die EU ist in dieser Form nicht legitim und zeigt sich seit Jahren als nicht vertrauenswürdig. Sie treibt eine Revolution von oben an. Diese Willkür widerspricht zumindest unserem deutschen Gesetz: „Der Gesetzgeber muss sich an die Verfassung, Verwaltung und Gerichte müssen sich außerdem an Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen und Gewohnheitsrecht halten... Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.“

Zur Not ginge es wie früher auch ohne EU, und heute in der Schweiz. Doch bis dahin muss es gar nicht kommen:
Weniger Kontrollwahn, kein TTIP, mehr Aufklärung, die jeden erreicht, Bürgerabstimmungen; regulierte Aufnahme qualifizierter demokratisch gesinnter Migranten, mehr in Pflege und Arbeitsrecht investieren, statt Mißbrauch an beiden Stellen; der zunehmenden (Alters-/Kinder-) Armut entgegensteuern ...

Wir sollten uns nicht in den Sog der Manipulationen hineinziehen lassen, die Bequemlichkeit zur Verdrängung nutzen, sondern gedanklich dagegen halten und statt dessen wenigstens schon mal theoretisch wieder mehr Mut zum Widerstand und Solidarität mit unserer Verfassung und untereinander entwickeln (Was wäre, wenn wir uns zusammenschließen). Denn die Errungenschaften der "Demokratie" wurden den Völkern nie von oben geschenkt, sondern mussten auch früher schon hart erkämpft werden.

Nur zulange sollten wir vllt. nicht warten: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...ser-kampf-aus/

[Elena Markos]

Haben wir nicht mal 1989 ein Unrechtsregime mit relativ friedlichen Mitteln beseitigt? Warum sollten wir das nicht nochmal erreichen können?

[Realist59]

Die EU ist im Bewusstsein der meisten Deutschen eine positive Sache. Anders als die DDR für ihre Bürger, die überwiegend negativ assoziiert wurde.

[Liberté]

Das wird sich ändern. So wie Muslime sorgt TTIP, und in diesem Fall auch die Presse, für ein schlechtes Image. Im Umfeld sind dadurch schon deutlich kritischere Stimmen hörbar.
Jetzt muss man nur noch die Info zum GG 20 nachreichen und die Folgen für unsere Verfassung, da kommt so manch einer ins Grübeln.
Leider wissen das zu wenige, denn nach wie vor lehrt man die NS Zeit, und heutzutage lieber was über den Islam, aber nicht das Grundgesetz in den Schulen und in der Medienbildung.

[der wache Michel]

Mein Aufruf zum Widerstand gegen das politische Establishment ... Der Aufruf zur Anwendung des Art.20 Abs.4 GG, zuerst erschienen am 8. April 2001 als Leserkommentar bei PI und kurz danach als ... open-speech.com/.../592100-Mein-Aufruf-zum-Widerstand-gegen-das- politische-Establishment-gemäß-Art-20-Abs-4-GG

Kybeline´s Blog Das Grundrecht der europäischen Völker auf ... Vor einigen Jahren, als Michael Mannheimer seinen Aufruf auf Widerstand lt. GG. Art 20 Abs. 4 veröffentlichte, hatten sich die ... https://open-speech.com/.../659725-D...-europäischen- Völker-auf-Widerstand-gegen-entfremdete-Regierun...

Aussagen deutscher Politiker belegen geplanten Völkermord an ... ... gemäß Resolution 260 der UN und Völkerstrafgesetzbuch §§ 6 des GG ... Widerstand des deutschen Volkes gemäß Art.20 Abs.4 GG auf. https://open-speech.com/.../616383-A...tiker-belegen- geplanten-Völkermord-an-Deutschen-gemäß-Resoluti...

„Genug ist genug“ – wann sagen dies auch die Bürger Deutschlands? Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz Eines der alles entscheidenden, weil die Herrschaftsform bestimmenden Grundrechte, auch wenn dieses nicht in ... https://open-speech.com/.../611472-„...nn-sagen-dies- auch-die-Bürger-Deutschlands