-
Hits: 1595 | 01.07.2014, 11:29 #1BLOXX!
- Registriert seit
- 26.11.2013
- Alter
- 59
- Beiträge
- 977
AfD mit Einschränkungen für das TTIP
Die AfD muss mal wieder einiges klarstellen:
"Grundsätzlich seien enge Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU sehr zu begrüßen, sagte Lucke, solange es berechtigte Verbraucherschutzbestimmungen respektiere und den Geltungsbereich deutscher Gerichte nicht einschränke." http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-13019104.html
Sollte sich jedoch das Investorenschutzabkommen durchsetzen, durch das Unternehmen in Streitfällen supranationale Schiedsgerichte anrufen können, könnten milliardenschwere Schadensersatzforderungen durchgesetzt werden. Nicht nur, das dt. Firmen benachteiligt wären, auch die Zahlungen könnten so manchen ruinieren. Warum man aber auch so ein Riesenprojekt auf den Weg bringen will, statt sich in kleinen Schritten anzunähern, bleibt offen.
-
01.07.2014, 15:05 #2
AW: AfD mit Einschränkungen für das TTIP
Bewusst verdreht die Systempresse wieder einmal die Meinung der AfD. Daher sollte grundsätzlich dem vertraut werden, was der/die Betreffende, in diesem Fall die AfD, selbst zu diesem Thema preisgibt. Das ist auf deren HP nachzulesen und lautet wie folgt:
Wie steht die AfD zum Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP)?
Freier Handel ist eine wesentliche Grundlage unseres Wohlstands. Der Europäische Binnenmarkt ist ein überzeugendes Beispiel dafür. Das gegenwärtig unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelte Freihandelsabkommen zielt jedoch auf eine Verwässerung des Verbraucherschutzes, des Umweltschutzes, der Rechtssicherheit, der Sozialstandards und der Kulturpolitik.
Daher lehnt die AfD dieses Freihandelsabkommen mit den USA ab.
Eine weitere Ausgestaltung dieser Bereiche durch die demokratisch legitimierten Gesetzgeber in den Mitgliedsstaaten und in der EU darf nicht ausgeschlossen werden.
Quelle
-
01.07.2014, 21:58 #3
AW: AfD mit Einschränkungen für das TTIP
Hm, Lucke hat auch schon öfters mal seine Positionen geändert.
Islamkritik ist kein Rassismus!
Arthur Schopenhauer über den Koran: "...ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.“
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Ähnliche Themen
-
Berlin besorgt über Einschränkungen der Pressefreiheit in Malaysia
Von dietmar im Forum DeutschlandAntworten: 3Letzter Beitrag: 12.03.2016, 20:05
Was war in dem kleinen Päckchen? ...
Bystron gab Paketannahme von prorussischem Geschäftsmann zu