Hamburg: SPD-Senat in Not, Polizei verweigert Befehle

[Realist59]

In Hamburg kam es am vergangenen Donnerstag vor dem Rathaus zu einem umstrittenen Polizeieinsatz gegen die sogenannten "Lampedusa-Flüchtlinge". Diese demonstrierten für ein Arbeits- und Bleiberecht, was von den Beamten aber unterbunden werden sollte.

Während der Räumung des Sitzstreiks wurden Flüchtlinge verhaftet und mit Gewalt gefügig gemacht. Einige Beamten verweigerten daraufhin den Befehl. Die vierte Hundertschaft der Hamburger Polizei remonstrierte.

Remonstrieren ist das Recht eines Beamten, Befehle zu verweigern, weil er sie für rechtlich unzulässig hält. Auf Nachfrage durch Journalisten teilten Beamte der Einsatzgruppe mit, dass sie geschlossen remonstrierten, um die Flüchtlinge nicht von den Treppenstufen des Rathauses schubsen zu müssen.

http://www.shortnews.de/id/1093209/h...n-fluechtlinge



---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------


Sehr treffend einige Kommentare auf der Seite.....

Wäre es ein Einsatz gegen die einheimische Bevölkerung gewesen,hätte man mit voller gesetzlicher Härte durchgegriffen.

[holzpope]

Na ja, schubsen muss man ja wohl nicht.
Es nimmt langsam groteske Züge an, was sich mit Asylanten abspielt.
Glauben diese Menschen, wir könnten die ganze Welt der Unzufriedenen bei uns aufnehmen?
Man braucht doch nur mal einen Blick auf die Landkarten zu richten um zu sehen, dass unser kleines Land dazu gar nicht in der Lage ist.
Aber Deutschland muss für alle Missstände weltweit den Kopf hinhalten.
Gestern Abend sah ich die Sendung Mitternachtsspitzen mit Jürgen Becker, wo ich eigentlich immer erfreut war, echte Kritik an der Asylpolitik zu erfahren.
Leider wurde ich dieses mal enttäuscht, da mein Lieblingsredner Wolfgang Schmickler genau das Gegenteil brachte, indem er für all die Schmarotzer aus Ost und Süd eine Lanze brach.
Das sah bislang immer anders aus bei ihm.
Wurde er bestochen oder gar bedroht?
So einen Gesinnugswandel habe ich im Fernsehen noch nicht erlebt.
Hier tut sich allmählich ein Abgrund auf, der letztlich im totalen Verleugnen der eigenen Identität enden wird.
Ich war sprachlos!

[ryder]

Na ja, schubsen muss man ja wohl nicht.
Es nimmt langsam groteske Züge an, was sich mit Asylanten abspielt.
Glauben diese Menschen, wir könnten die ganze Welt der Unzufriedenen bei uns aufnehmen?
Man braucht doch nur mal einen Blick auf die Landkarten zu richten um zu sehen, dass unser kleines Land dazu gar nicht in der Lage ist.
Aber Deutschland muss für alle Missstände weltweit den Kopf hinhalten.
Gestern Abend sah ich die Sendung Mitternachtsspitzen mit Jürgen Becker, wo ich eigentlich immer erfreut war, echte Kritik an der Asylpolitik zu erfahren.
Leider wurde ich dieses mal enttäuscht, da mein Lieblingsredner Wolfgang Schmickler genau das Gegenteil brachte, indem er für all die Schmarotzer aus Ost und Süd eine Lanze brach.
Das sah bislang immer anders aus bei ihm.
Wurde er bestochen oder gar bedroht?
So einen Gesinnugswandel habe ich im Fernsehen noch nicht erlebt.
Hier tut sich allmählich ein Abgrund auf, der letztlich im totalen Verleugnen der eigenen Identität enden wird.
Ich war sprachlos!

Jeder ,aber wirklich jeder der nur ein Minimum an Hirn hat, wird einsehen müssen das die Türen Europas geschlossen werden MÜSSEN !!! Denn die Alternative ist ein ungebremster Zuzug der Armen Afrikas und dann haben wir in wenigen Jahren Europa auf ewig verloren.
Jetzt mal ganz ( und nicht nur weil der BND oder sonstwer mithört ) ehrlich, ich würde gewiss nicht wie Breivik Amok laufen.Aber im Kern hat er tatsächlich Recht wenn er ein unübersehbares Zeichen setzen wollte um zu polarisieren !!!
Um was geht es denn als über die Zukunft der freien Welt ??? Glaubt wirklich irgendjemand, das Europa weiterhin versuchen würde, Menschenrecht und Würde in zumindest halbwegs PRAKTIKABELER Art zu verbreiten, wenn das eigene Volk und Land verloren geht ???

[Realist59]

Wer immer noch nicht kapiert hat, was sich in Europa aufbaut, dem ist nicht zu helfen. Die Europawahl hat aufgezeigt, dass der Unmut der Bevölkerung wächst. Es geht vielen dieser Protestwähler nicht um die EU als solche, sondern um eine absurde Politik, deren Auswirkungen immer mehr Menschen zu spüren bekommen. Jeden Tag landen in Italien tausende "Flüchtlinge" an, jeden Tag überqueren tausende Scheinasylanten die Grenzen auf dem Landweg und jeden Tag strömen Tausende EU-Bürger aus Rumänien und Bulgarien in unser Land. Im letzten Jahr waren es alles zusammengerechnet fast 2 Millionen Menschen! Dank offener Grenzen für Rumänen und Bulgaren werden es in diesem Jahr noch deutlich mehr sein. Der Staat ist bereits jetzt hoffnungslos überfordert. Dazu kommen noch die zahllosen Altfälle, die wir vor uns herschieben, die geduldet werden, die trotz Ablehnung bleiben dürfen. Es werden immer mehr, ohne das es irgendwann einmal ein Ende geben könnte. Arbeitskräfte kommen nicht. Niemand wird diese Leute einstellen. Sie alle müssen finanziert werden. Der doofe Deutsche muss schuften, bis er umfällt, muss Steuern und Abgaben erarbeiten, ist zum Sklaven des Systems geworden.

[holzpope]

Jeder ,aber wirklich jeder der nur ein Minimum an Hirn hat, wird einsehen müssen das die Türen Europas geschlossen werden MÜSSEN !!! Denn die Alternative ist ein ungebremster Zuzug der Armen Afrikas und dann haben wir in wenigen Jahren Europa auf ewig verloren.
Jetzt mal ganz ( und nicht nur weil der BND oder sonstwer mithört ) ehrlich, ich würde gewiss nicht wie Breivik Amok laufen.Aber im Kern hat er tatsächlich Recht wenn er ein unübersehbares Zeichen setzen wollte um zu polarisieren !!!
Um was geht es denn als über die Zukunft der freien Welt ??? Glaubt wirklich irgendjemand, das Europa weiterhin versuchen würde, Menschenrecht und Würde in zumindest halbwegs PRAKTIKABELER Art zu verbreiten, wenn das eigene Volk und Land verloren geht ???

Hab ich etwa das Gegenteil behauptet?
Ich denke doch, dass wir hier einer Meinung sind, was die Sache angeht.
Sonst wäre es hier bei OS ja nicht zu ertragen.
In diesem Sinne!

[ryder]

Klar sind wir einer Meinung ich wollte Dir deswegen zustimmen weil die Tatsachen doch so offensichlich sind.Wer heute nicht schnallt was die Stunde geschlagen hat ist entweder ein Verräter am eigenen Volk/Kultur oder hat wirklich zu wenig Verstand um klar zu sehen

[Seatrout]

Wer immer noch nicht kapiert hat, was sich in Europa aufbaut, dem ist nicht zu helfen. Die Europawahl hat aufgezeigt, dass der Unmut der Bevölkerung wächst. Es geht vielen dieser Protestwähler nicht um die EU als solche, sondern um eine absurde Politik, deren Auswirkungen immer mehr Menschen zu spüren bekommen.

Genau das! Das Wahlergebnis zeigt ganz deutlich auf, dass die hiesige, wie auch die EU-Politik keine Lösung für jene Probleme anzubieten hat, sondern sich dahingehend verrennt, zu glauben, mit Sprachkursen, Integrationshelfern und jeder Menge Geld die Situation unter Kontrolle zu bekommen. Um vorerst Ruhe zu haben, handelt es sich dann um "Fachkräfte". Das Paradoxon: es werden den Ankömmlingen nicht einmal Auflagen zur Integration gemacht, sondern man suggeriert ihnen, allein durch ihre Anwesenheit und das Beibehalten ihrer Gewohnheiten eine Bereicherung zu sein. Ich kann daher das Verhalten der Hamburger Polizei umso besser verstehen, denn was wäre wohl passiert, wenn mit aller Gewalt geräumt worden wäre? Es hätten sich wieder jede Menge Umherstehende mit den Flüchtlingen solidarisiert und die Lage wäre eskaliert. Folge: etliche Polizisten hätten nach der Räumung wiederum eine Anzeige wegen zu harten Durchgreifens bekommen. Kurze Zeit nach der Räumung wären die Flüchtlinge in ihre Unterkünfte entlassen worden, mit dem Resultat, dass sie wenig später wieder für Unruhe sorgen. Das sich da die Fragwürdigkeit eines solchen Einsatzes stellt und mit Befehlsverweigerung seitens der Polizei reagiert wird, kann man eigentlich nur zu gut verstehen.

Fazit: das momentane System ist nicht in der Lage mit dem Flüchtlingszustrom, der Asylschwemme und dem dazugehörigen Betrug in größtem Umfang, fertig zu werden. Alles eine Folge aufgeweichter Gesetzgebung, die dieses erst ermöglicht. Abhilfe kann nur geschafft werden, in dem Exempel statuiert werden. Das heisst im Klartext, dass Asylbetrüger an den Grenzen abgewiesen und innerhalb von 48 Stunden zurückgebracht werden. Der Anreiz für ihr Kommen muss im Keime erstickt werden. Notfalls müssen Exklaven wie Melilla und Ceuta mit Waffengewalt verteidigt werden, um zu zeigen, dass wir nicht mehr gewillt sind, alles und jeden in unsere Sozialsysteme einwandern zulassen. Hört sich hart an, aber hier geht es um sehr viel: um unseren Sozialstaat, unseren Wohlstand und das Wohl unserer Familien! Das sollte man nicht so einfach für den Abschaum der Welt opfern.