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Hits: 1017 | 15.05.2014, 13:11 #1
BRD will wesentlich mehr Syrer aufnehmen
Ich glaube nicht, dass Deutschland diese Migranten aufnehmen will!
Deutschland will wesentlich mehr Syrer aufnehmen
Union und SPD wollen das Kontingent für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge um Tausende Plätze aufstocken. Eine schnellere Ausweisung abgelehnter Asylbewerber soll mehr Kapazitäten schaffen. Von Claudia Kade
Gut drei Jahre nach Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien haben sich Union und SPD darauf verständigt, das Kontingent zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland aufzustocken. "Deutschland übernimmt zwar jetzt schon mehr Verantwortung für Flüchtlinge aus Syrien als die anderen EU-Mitgliedsstaaten", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl, der "Welt". "Aber wir können noch mehr tun."
"Bund und Länder verhandeln derzeit darüber, wie stark das bisherige Kontingent ausgeweitet werden kann", sagte der CDU-Politiker. Ursprünglich hatten Bund und Länder eine Obergrenze von 5000 Plätzen für Flüchtlinge aus Syrien festgelegt. Das Kontingent wurde dann Ende vorigen Jahres auf 10.000 Plätze erhöht. Die nun anstehende neuerliche Ausweitung wird sich voraussichtlich in dieser Spanne bewegen.
Der Schritt der Koalition ist auch eine Reaktion auf Appelle von Bundespräsident Joachim Gauck. Das Staatsoberhaupt hatte mehrfach in den vergangenen Monaten eine größere Hilfsbereitschaft Deutschlands im Syrien-Konflikt angemahnt und die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge befürwortet. Zuletzt hatte Gauck Ende April beim Besuch eines Aufnahmelagers für syrische Flüchtlinge in der Türkei gefordert, dass Deutschland mehr Verantwortung bei der Bewältigung des Flüchtlingselends übernehmen müsse.
Gaucks Appelle fruchten
"Wir werden das Engagement für Schutzbedürftige aus Syrien erhöhen, ganz im Sinne der Appelle von Bundespräsident Gauck", sagte Strobl. Union und SPD hätten zwar schon vor Gaucks Türkei-Reise Handlungsbedarf gesehen. Durch seine klaren Worte habe die Flüchtlingsfrage aber für die Koalition noch mehr Gewicht bekommen.
Tatsächlich ist die deutsche Bilanz bei der Flüchtlingshilfe im Syrien-Konflikt vergleichsweise dürftig – gemessen etwa an den Anstrengungen der Türkei und anderer Nachbarstaaten Syriens. Während die Türkei in den gut 20 offiziellen Flüchtlingslagern mit finanzieller Unterstützung aus dem Ausland etwa 200.000 Flüchtlingen Unterschlupf bietet und zusätzlich außerhalb der Camps noch rund 800.000 geflohene Syrer in der Türkei um ihre Existenz ringen, tut Deutschland sich deutlich schwerer.
Von den Millionen Syrern, die sich in den vergangenen drei Bürgerkriegsjahren auf den Weg gemacht haben, sind bisher rund 4000 tatsächlich in Deutschland aufgenommen worden. Zugesagt hatten die Innenminister von Bund und Ländern bislang 10.000 Plätze. Zwar ist der Andrang groß – aber die bürokratischen Hemmnisse scheinen enorm.
Bürokratische Probleme hemmen
Denn über das Kontingent sollen vor allem Flüchtlinge aufgenommen werden, die sich bereits im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen außerhalb Syriens aufhalten, vor allem im Libanon. So kommt zur Bürokratie in den deutschen Ausländerbehörden noch die zum Teil schleppende Arbeit der libanesischen Behörden hinzu, die die Ausreise nach Deutschland genehmigen müssen.
Syrer, die über das Kontingent nach Deutschland kommen, durchlaufen hier nicht das herkömmliche Asylverfahren. Sie erhalten zunächst direkt eine befristete Aufenthaltserlaubnis, die auch verlängert werden kann. In welchem Bundesland sie leben werden, regelt ein Verteilungsschlüssel.
Unabhängig davon versuchen auch Tausende Flüchtlinge, außerhalb des Kontingents über ein gewöhnliches Asylverfahren in Deutschland Schutz zu finden. Seit Beginn des Konflikts vor rund drei Jahren sind mehr als 30.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auf diesem Weg aufgenommen worden. Darüber hinaus haben einige Bundesländer Programme aufgelegt, nach denen in Deutschland lebende Syrer ihre Verwandtschaft nachholen können, wenn sie deren Lebensunterhalt sichern können.
Schnellere Abschiebung soll Kapazitäten schaffen
Die geplante Ausweitung des Syrien-Kontingents steht auch im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung des Ausweisungsrechts, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorantreibt. So erklärte der Innenpolitiker Strobl, die Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Syrer könnten durch die Neuregelungen steigen. Ziel sei es, Asylbewerber aus anderen Ländern, die aus sicheren Staaten nach Deutschland gekommen seien, schneller wieder zurückzuschicken.
Der Schwerpunkt der deutschen Flüchtlingshilfe finde aber vor Ort statt, sagte Strobl: "Deutschland hat bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro seit Ausbruch des Bürgerkriegs zur Verfügung gestellt, das hilft den Flüchtlingen in den Nachbarstaaten Syriens am meisten."
Quelle
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15.05.2014, 15:59 #2
AW: BRD will wesentlich mehr Syrer aufnehmen
Noch mehr Syrer, noch mehr Islamfaschisten? Wären es wenigsten verfolgte Christen aber überwiegend kommen die Christenhasser und Islamfanatiker.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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15.05.2014, 17:01 #3
AW: BRD will wesentlich mehr Syrer aufnehmen
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AW: BRD will wesentlich mehr Syrer aufnehmen
Hier wird mit der Mitleidsmasche weiterer Nachschub an Islamisten in unser Land geworben.
Mir geht es nicht in den Kopf, wie bescheuert unsere Politiker sind, wenn sie nicht merken, was da abgeht.
Die BRD ist eines der dicht besiedelten Länder der EU, aber immer noch wird das Tor weit aufgemacht, um noch mehr Islamisten (Flüchtlinge, Asylanten) aufzunehmen.
Und das alles nur, weil man sich über 60 Jahre nach Kriegsende immer noch in der Pflicht sieht, Menschen in Not aus anderen Ländern zu helfen.
Das eigene einstige deutsche Flüchtlingsdrama wird dafür herangezogen, obwohl die Vorzeichen ganz andere sind.
Man gibt sich Multikulturell, um ja nicht in die Nähe fremdenfeindlicher Staaten zu geraten.
Da kann man einmal sehen, was so ein bescheuertes Regime wie das von Adolf Hitler anrichten kann.
Eigentlich müsste aber längst ein Schlussstrich unter dieses Kapitel gezogen werden, was aber an Judenverbänden und Migrantenorganisationen scheitert.
Diese ständige Erinnerungskampagnen dieser Verbände verhindern immer wieder jegliche Versuche, endlich Schluss zu machen mit dieser Selbstzerfleischung.
In der Natur vermehren sich nur die stärksten Exemplare einer Spezies, mittlerweile ist es bei den meisten Menschen anders, denn die starken werden bei immer neuen Auseinandersetzungen dezimiert, und übrig bleiben schwache und dumme, die sich dadurch immer stärker vermehren können, dank fehlender, starker Konkurrenz.
Das Ergebnis sind grüne, linke und autonome Idioten!
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