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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Fortsetzung also nicht ausgeschlossen.
    Eine weitere unendliche Geschichte dank einer unfhigen Justiz.
    Dieses Land ist wohl nicht mehr zu retten.
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  2. #132
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Selbstjustiz wird kommen! Die einzige, die die Goldstcke noch frchten werden!
    "...und dann gewinnst Du!"

  3. #133
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Wanzleben – Eine Anzeige wegen Krperverletzung hat sich ein 33jhriger Deutscher in Wanzleben bei Magdeburg eingehandelt, dessen Hunde ihn gegen die Angriffe eines Syrers verteidigten. Laut inzwischen hier geltendem Schariarecht ist Notwehr verboten. Nur totgeprgelte oder abgestochene Deutsche sind gute Deutsche.
    Laut Polizeibericht liest sich der Vorfall so:

    „Am Donnerstagabend gegen 18.00 Uhr kam es am Park im Bereich des Brdestations zu einer ttlichen Auseinandersetzung zwischen einem 25-jhrigen Syrer und einem Erwachsenen und zwei Jugendlichen. Dabei wurde der 25-Jhrige von dem mittelgroen und dem kleinen Hund des 33-jhrigen Tatverdchtigen am Oberkrper, Oberarm und am Ges gebissen. Seine leichten Verletzungen wurden ambulant im Krankenhaus Neindorf behandelt.

    Vor diesem Angriff kam es zu einer verbalen und krperlichen Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten. In deren Folge verteidigten die Hunde ihren Besitzer. Eine fremdenfeindliche Straftat kann zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen werden.

    Ein Ermittlungsverfahren wurde wegen Krperverletzung eingeleitet.

    Bei einem hnlichen Zwischenfall im Mai 2018, im gleichen Bundesland Sachsen-Anhalt kam der Hundehalter laut einem Bericht der ZEIT sogar in Untersuchungshaft. Die Polizei entschied zu Gunsten des Asylzuwanderers.

    Allein der oben genannte Vorfall zeigt, dass die einheimische Bevlkerung schutzlos eingewanderten Aggressoren ausgesetzt ist und nicht nur auf dem Wohnungsmarkt, im Bereich der Sozialhilfe – Flchtlinge leben in Luxuswohnungen und Sozialhilfeempfnger auf Campingpltzen – sondern auch in juristischer Hinsicht systematisch benachteiligt und zu Menschen dritter Klasse degradiert wird. Im schlimmsten Fall kommt sogar noch ein Flchtling, der wie in Mnster einen Flchtlingshelfer mit sechs Messerstichen abgeschlachtet hat, mit „Notwehr davon“. Und die Polizei spielt dabei den Erfllungsgehilfen linksgrner Staatsanwlte. (KL)

    https://www.journalistenwatch.com/20...errchen-syrer/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #134
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Gut, die Frau hat bereits mehrfach gestohlen, wurde einige Male zu Bewhrungsstrafen verurteilt aber ich halte es fr ein Unding, eine 85 jhrige Frau ins Gefngnis zu stecken, zumal Migranten durchaus 90 und mehr Straftaten begehen knnen, ohne je ins Gefngnis zu kommen. Ganz offensichtlich hat die Diebin psychische Probleme, will Aufmerksamkeit erregen. Das was sie stiehlt ist keine 20 Euro wert.................

    85-jhrige Rentnerin muss hinter Gitter
    In einem Rollstuhl wird Ingrid Millgramm von einer Betreuerin zur Anklagebank geschoben. Die 85-Jhrige muss sich wegen Ladendiebstahls vor Gericht verantworten – mal wieder. Bei ihrem sechsten Delikt geht es um Puder, Wimperntusche, Haarklammern, Reinigungscreme und Sahnesteif. Gesamtwert: 18,73 Euro.
    Das Amtsgericht hatte die 85-Jhrige im August 2018 zu einer Gefngnisstrafe von vier Monaten verurteilt – ohne Bewhrung. Zu hart fr eine Frau in ihrem Alter, befand die Verteidigung. Zu milde fr eine Wiederholungsttern, meinte die Staatsanwaltschaft. Beide Seiten legten Berufung ein. Am Dienstag weist das Landgericht Memmingen nun beide Sichtweisen als unbegrndet ab. Rentnerin Millgramm muss wieder in Haft.

    Sie habe nicht gestohlen, wiederholt die alte Dame whrend des Berufungsprozesses immer wieder: „Das ist mir von irgendeinem Menschen zugetragen worden.“ Doch mehrere Zeugen belasten die Seniorin. Ihr Motiv aus den vergangenen Prozessen scheint nicht zu halten. Damals hatte sie immer wieder beteuert, aufgrund ihrer geringen Rente gestohlen zu haben. „Das habe ich getan, weil ich sonst verhungert wre“, so uert sie sich auch am Dienstag.
    Millgramm habe ihr halbes Leben lang gearbeitet, heit es. Mit ihrem zweiten Mann lebte sie im Wohlstand – elegante Landhausmbel und gutes Essen gehrten dazu. Doch dann habe sie Geld falsch investiert. Und im selben Jahr ihren Mann verloren.

    Heute bekommt sie mit Witwenrente etwa 725 Euro. Grundsicherung erhlt sie nicht. Millgramm gehrt zu den drei Millionen Rentnern in Deutschland, die als „armutsgefhrdet“ gelten. In Bayern fallen alle darunter, die monatlich weniger als 1025 Euro erhalten. Monatlich blieben ihr nach eigenen Angaben weniger als 100 Euro zum Leben.
    Beim ersten Diebstahl beobachtete eine Verkuferin, wie Millgramm Gulasch aus der Fleischtheke in einen Gefrierbeutel fllte. Das preisreduzierte Fleisch kostete sie nach einem Urteil des Amtsgerichts Memmingen 1800 Euro Strafe. Weitere Ladendiebsthle folgten: Fertigsuppen, eine Flasche Rum. Spter: Tabletten, Mascara, Feuchtigkeitscreme, Pflaster, Eyeliner, Puder, Wimperntusche. Nach dem fnften Delikt musste sie im Oktober 2017 ins Gefngnis.

    Durch das Interesse der ffentlichkeit erhielt Millgramm viel Aufmerksamkeit, andere Menschen meldeten sich und wollten sie untersttzen. Nach 55 Tagen wurde die Frau vorzeitig aus der Haft entlassen. Sie wolle das nie wieder erleben, bekundete Millgramm ffentlich.

    „Sowohl psychisch als auch physisch hat sie die Haft sehr mitgenommen“, erklrt ihre Bewhrungshelferin am Dienstag vor Gericht. „Dieser Hafteindruck hat nicht mal ein halbes Jahr gehalten“, sagt der Staatsanwalt im Pldoyer und fhrt fort: „Immer wieder probiert die Angeklagte, sich die Sache schn zu reden, dass sie aus Hunger Nahrung geklaut hat. Aber es wurden nicht nur Lebensmittel, sondern auch Kosmetik geklaut.“ Er fordert sechs Monate Haft. Der Verteidiger pldiert fr Freispruch.

    Fr das Gericht hat die Justiz „sehr wohl das hohe Lebensalter und den Gesundheitszustand von Frau Millgramm bercksichtigt“ – auf der anderen Seite gebe es die vielen Vorstrafen und die Bewhrungsstrafen, die sie nicht genutzt habe. „Die Justiz hat sehr viel Geduld mit Ihnen gehabt“, so der Richter: Und er besttigt das Urteil: vier Monate Gefngnis.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichte...signout#page=2
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #135
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Nur noch zum Kotzen! Zu was fr einem Drecksstaat ist Deutschland nur verkommen!?
    "...und dann gewinnst Du!"

  6. #136
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Er rechtfertigte seine Tat mit akutem Heihunger - jetzt hat das Amtsgericht Aichach einen 87-jhrigen Ksedieb verurteilt.

    Es verhngte eine Freiheitsstrafe von drei Monaten zur Bewhrung gegen den Mann, der in einem Reformhaus drei Stcke Kse im Wert von 4,55 Euro hatte mitgehen lassen. Dabei hatte der Senior zum Tatzeitpunkt im Mrz nicht nur genug Geld, um die Ware zu bezahlen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Er bezahlte auch andere Artikel in dem Geschft, zum Beispiel Dinkelsamen.

    Und: Der Langfinger hatte nicht zum ersten Mal zugeschlagen. Er war den Angaben nach mehrfach einschlgig vorverurteilt und beging die Tat unter offener Bewhrung. Das heit, dass er zuletzt ebenfalls zu einer Freiheitsstrafe zur Bewhrung wegen Diebstahls verurteilt worden war und sich eigentlich kein neues Delikt erlauben durfte.

    Vier Jahre lang darf der Senior nun keine weitere Straftaten begehen - oder er muss doch noch ins Gefngnis, wie eine Gerichtssprecherin erklrte. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskrftig.


    https://www.bild.de/regional/muenche...6568.bild.html
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  7. #137
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Freiheitsstrafe von drei Monaten zur Bewhrung gegen den Mann, der in einem Reformhaus drei Stcke Kse im Wert von 4,55 Euro hatte mitgehen lassen
    Immerhin hat er Bewhrung bekommen, was fr einen Einheimischen nicht die Regel ist.
    Oder ist er etwa kein Einheimischer? Dann wre die Bewhrungs-Strafe" noch verstndlicher.
    Aber man hlt sich mit Informationen gerne zurck, besonders bei allem, was uns die Zuwanderung beschert hat. Denn zu viel Wissen ist der Gesundheit des Brgers nicht zutrglich.
    Der Idealtyp des gewnschten Brgers wurde uns schon im Mrchen vom Hans im Glck vorgestellt: blauugig und fr jeden Betrug offen.
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  8. #138
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Immerhin hat er Bewhrung bekommen, was fr einen Einheimischen nicht die Regel ist.
    Oder ist er etwa kein Einheimischer? Dann wre die Bewhrungs-„Strafe" noch verstndlicher.
    Aber man hlt sich mit Informationen gerne zurck, besonders bei allem, was uns die Zuwanderung beschert hat. Denn zu viel Wissen ist der Gesundheit des Brgers nicht zutrglich.
    Der Idealtyp des gewnschten Brgers wurde uns schon im Mrchen vom Hans im Glck vorgestellt: blauugig und fr jeden Betrug offen.
    Ich denke mal, dass ein wesentliches Kriterium bei derartigen Bagatelldelikten das Alter sein muss. Mit 87 in den Knast zu gehen, ist ein Unding, wenn gleichzeitig 30-Jhrige nicht einsitzen mssen, weil sie "haftempfindlich" sind. Sollen die alten Leute als Strafe den Schaden finanziell wiedergutmachen aber in dem Alter ins Gefngnis?
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  9. #139
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Ich denke mal, dass ein wesentliches Kriterium bei derartigen Bagatelldelikten das Alter sein muss. Mit 87 in den Knast zu gehen, ist ein Unding, wenn gleichzeitig 30-Jhrige nicht einsitzen mssen, weil sie "haftempfindlich" sind. Sollen die alten Leute als Strafe den Schaden finanziell wiedergutmachen aber in dem Alter ins Gefngnis?
    Aber irgendwo mu doch der Richter ein Exempel statuieren, um wenigstens einen Rest an Glaubwrdigkeit zu bewahren.
    Und das macht man am besten dort, wo mit dem geringsten Widerstand zu rechnen ist.
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  10. #140
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    AW: Die Verhltnismigkeit stimmt nicht mehr

    Viele Richter und auch Kinderschnder stehen politisch den Grnen nahe. Muss man sich da noch wundern?


    Berlin – Dieser Fall macht ein- fach nur wtend! Am 9. April verurteilte das Berliner Landgericht den Kinderschnder Christian M. (38) zu fnf Jahren Haft, weil er ber Jahre die Tochter und den Sohn von Freunden missbraucht hat. Trotzdem ist der Kita-Erzieher frei.

    Wie kann das sein?

    Nachdem das Urteil gefallen war, hatten Christian M. und auch die Staatsanwaltschaft die Mglichkeit, dagegen Revision einzulegen. Von diesem Recht hat der Verurteilte laut einem Sprecher des Landgerichts durch seinen Verteidiger Gebrauch gemacht.
    Der Fall liegt damit beim Bundesgerichtshof (BGH), der nun zu entscheiden hat, ob das Verfahren vor einer anderen Strafkammer des Landgerichts neu aufgerollt werden muss. Bis dahin ist Christian M. frei. Ohne Auflagen! Justiz-Sprecher Dr. Sebastian Abel: „Auflagen gibt es nur bei Bewhrungsstrafen.“
    BILD fragte Berlins Justizsenator: Warum luft dieser Straftter noch frei herum?

    Dirk Behrendt (47, Grne): „Das Urteil ist noch nicht rechtskrftig. Von daher knnen wir mit der Strafvollstreckung, also mit der Inhaftierung zur Abbung noch nicht beginnen.“ Wie lange sich das Revisionsverfahren jetzt bis zu einem endgltigen Urteil noch hinziehen werde, sei ganz schwer zu prognostizieren. Behrendt weiter: „Das hngt davon ab, wie
    berprfungsintensiv das erstinstanzliche Urteil ist.“

    Sven Rissmann, Rechtsexperte der CDU-Fraktion, ist emprt. Der Politiker: „Ich erwarte, dass Justiz und Polizei durch berwachung sicherstellen, dass keinerlei Gefahren von dem Mann ausgehen.“
    https://www.bild.de/regional/berlin/...2948.bild.html
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    Fall 2

    Eine Beleidigung ist immer unschn aber in den Knast musste dafr noch niemand. Hchstens Geldstrafen wurden verhngt. Araber und Trken, bei denen derartige Ausdrcke zum normalen Vokabular zu gehren scheinen, kommen immer ungestraft davon.


    Dsseldorf – Er soll fr vier Monate ins Gefngnis, weil er angeblich einen Ladendetektiv als „A...loch“ beleidigte: Das Amtsgericht Dsseldorf kannte fr Dominik B. (44) kein Pardon!

    Es passierte in einem Rewe-Supermarkt in Bilk. An der Kasse stand der ehemalige Binnenschiffer in einer Schlange. Trotzdem warf die Kassiererin Zigaretten-Blttchen mit einem Kollegen hin und her. Dominik B. wurde ungeduldig: „Kann ich mal zahlen?“

    ► Emprt rief die Kassiererin einen Ladendetektiv hinzu. Dominik B.: „Der packte mich gleich am Schlafittchen. Aber ich habe ihn nicht beleidigt, sondern bezahlte meine Sachen und ging.“ Schon in den Wochen zuvor fhlte sich Dominik B. im Markt gemobbt, weil er einer Flaschen-Sammlerin am Automaten half: „Eine alte Frau, aber das wird nicht gerne gesehen.“ Danach sei ihm ein Ladendetektiv in nur 50 Zentimeter Abstand durch den ganzen Supermarkt gefolgt.

    Das Amtsgericht glaubte ihm in erster Instanz weniger als den Zeugen aus dem Supermarkt. Weil er vorbestraft und auf Bewhrung war, verurteilte es ihn zur Haftstrafe ohne Bewhrung. Dominik B., der an einer schweren Krankheit leidet und deshalb von Frhrente lebt, hofft jetzt vor dem Landgericht in der Berufung auf mildere Richter. Am 10. Mai geht das Verfahren weiter.

    https://www.bild.de/regional/duessel...9422.bild.html

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    Fall 3

    Dass fr eine richtige Straftat lediglich Bewhrung gegeben wird, ist immer dann typisch, wenn der Tter ein Migrant ist...........................


    Altona – Echtes Urteil fr falschen Polizisten: Das Amtsgericht Altona hat am Freitag Harun C. (41) wegen gemeinschaftlichen versuchten gewerbsmigen Betrugs zu 22 Monaten auf Bewhrung verurteilt.

    Der arbeitslose Koch gab zu, mit einem Telefonbetrger aus der Trkei gemeinsame Sache gemacht zu haben.

    Sein Komplize rief bei lteren Leuten an, gab sich als Polizist aus und versuchte sie zu berreden, ihre Ersparnisse von der Bank zu holen. Drei Hamburgerinnen (71–85) wren fast darauf reingefallen, aber die echte Polizei war schneller und nahm C. fest, als er das Geld abholen wollte.

    https://www.bild.de/regional/hamburg...2382.bild.html
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