Ukraine wendet sich von Russland ab

[Realist59]

Bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion waren Russland und die Ukraine 300 Jahre in staatlicher Gemeinschaft verbunden. Im Grunde liegen die Wurzeln Russlands in der Ukraine. Nach dem Ende der Sowjetunion spaltete sich die Ukraine ab und wurde unabhängig. Das haben die Russen nie akzeptiert und haben mit allerlei Methoden versucht das Land wieder mehr an sich zu binden. Die EU signalisierte vor rund 10 Jahren ihre Bereitschaft die Ukraine aufzunehmen, wenn diverse Vorgaben erfüllt werden. Ob nur zum Schein oder tatsächlich ernsthaft bemüht, arbeitete man in Kiew einige Punkte ab und bekam dafür im Gegenzug mehrere Milliarden Euro. In dieser Woche wollte die EU dann Nägel mit Köpfen machen und eine Delegation sollte nach Kiew reisen um Assoziierungsverträge zu unterschreiben. Die ukrainische Seite bekam kalte Füße und erklärte der erstaunten EU, dass man seine Zukunft eher an der Seite Russlands sieht.
Russlands Präsident Putin ist zufrieden. Zuckerbrot und Peitsche haben auch in diesem Fall geholfen. Für Russland wäre es der Supergau gewesen, wenn sich die Ukraine der EU angeschlossen hätte, denn dann wäre eine NATO-Mitgliedschaft folgerichtig gewesen und das Land wäre dem russischen Einfluss entzogen worden. Für die EU ist diese Entwicklung peinlich aber im Grunde von Vorteil. Die Ukraine ist ein Land mit 45 Millionen Einwohnern und großen wirtschaftlichen Problemen. Eine Mitgliedschaft hätte die schon jetzt angeschlagene EU gar nicht bewältigen können.

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[Schurliwurli]

Die wären schön deppert gewesen, diesem unseligen Völkerkerker beizutreten. Etwas mehr emanzipieren von Moskau sollten sie sich dennoch, aber in Unabhängigkeit. Allerdings ist die Lage heute ja so, daß Brüssel schlimmer ist als Moskau.

[Elena Markos]

Und meine Mutter bezeichnet Putin immer als "Mors" (plattdeutsch für Gesäß). Dabei sind die Leute bei uns schlimmer.

[Realist59]

Inzwischen regen sich dort Proteste. Erst waren es nur ein paar Hundert, die auf die Strasse gegangen sind, nun sind es mehr als Hunderttausend, nach Angaben der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko sollen es sogar 500000 Menschen sein, die für eine Mitgliedschaft in der EU demonstrieren. Nachdem eine Spezialeinheit der Polizei eine Demo gewaltsam aufgelöst hat, hagelte es Proteste aus dem Ausland. Irritiert darüber gab sich Präsident Viktor Janukowitsch entschlossen, diese Übergriffe zu ahnden. Inzwischen fordert die Menge den Rücktritt des Politikers. Geschickt hat sich Box-Weltmeister Vitali Klitschko als Oppositionsführer positioniert. Aufgrund seiner Popularität ist ihm die Aufmerksamkeit der Medien gewiss. Die ganze Stimmung erinnert an die Orangene Revolution von 2004. Präsident Viktor Janukowitsch hatte sicher nicht damit gerechnet, dass seine Weigerung einen Assozierungsvertrag mit der EU zu unterschreiben, zu einer derartigen Reaktion der Bevölkerung führen würde. Eilfertig versicherte er, dass sich die Ukraine um eine Mitgliedschaft bemühen werde. Es wird sich zeigen, welche Dynamik diese Ereignisse gewinnen werden.









Bilder stammen von Welt.de

[Realist59]

Die Proteste gehen unvermindert weiter erreichen aber immer noch nicht die Dimensionen wie zu Zeiten der "Orangen Revolution". Oppositionsführer Klitschko beansprucht nun das Präsidentenamt. Seltsam wie sehr sich Klitschko überschätzt, denn seine Bemühungen, sich zum Bürgermeister von Kiew wählen zu lassen, scheiterten zweimal. Wenn er sich nicht in Kiew durchsetzen kann, wie will er dann das ganze Land hinter sich bringen? Das Dilemma der Demonstranten ist, dass die Proteste ausschließlich in der Hauptstadt stattfinden und im Rest des Landes Ruhe herrscht. Sehr problematisch ist nun aber auch das Verhalten deutscher Politiker. Westerwelle zeigte sich inmitten der Demonstranten und erklärte seine Sympathie, die Kanzlerin nimmt einseitig Stellung und fördert ganz offen Vitali Klitschko. Die EU lockt mit Geldversprechen und die Regierung der Ukraine nimmt das gerne auf und fordert 20 Milliarden Euro Hilfe. Die Ukraine ist Pleite, die EU sollte schleunigst die Finger davon lassen.

[malignus]

hintergründig geht es doch hier nur um eines: Die EU, allen voran die BRD wollen Russland ans Bein pissen. Der Feind der Nato im Osten... Da möchte ich nicht wissen wie viele Demonstranten da engagiert wurden. Zudem kommt, dass die paar pro EUler sich auch hauptsächlich aus radikalen Randgruppen zusammensetzen.
Selbst wenn das halbe Land brach liegen würde, würde man noch versuchen sie in die EU zu locken.

[Realist59]

Hauptbefürworter einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine ist Polen. Hinter den Polen aber stehen die USA. Das ist ja das Fatale an der Sache, dass die USA mit Polen und GB sehr viel Einfluss auf die EU ausübt.

[Realist59]

Die Proteste sind zwar abgeflacht aber nicht beendet. Inzwischen geht es gewalttätiger zu........

Straßenschlachten in Kiew Klitschko verurteilt Gewalt - viele Verletzte

19.01.2014 · In der ukrainischen Hauptstadt trotzen zehntausende Regierungsgegner einem Demonstrationsverbot. Sie liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei. Der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko wurde angegriffen, als er die wütende Menge beruhigen wollte.

ach Massenprotesten gegen die prorussische Führung am Sonntag ist es in Kiew zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei gekommen. Hunderte mit Holzknüppeln ausgerüstete und mit Masken vermummte Demonstranten wollten am Sonntag eine Polizeiabsperrung durchbrechen. Sie zündeten Feuerwerkskörper und bewarfen Polizisten mit Steinen. Die Demonstranten versuchten, in das Regierungsviertel vorzudringen und das Parlamentsgebäude zu stürmen. Ein Bus der Polizei ging in Flammen auf und brannte komplett nieder. Die Polizei setzte Blendgranaten und Tränengas ein und fuhr zudem bei tiefen Minustemperaturen einen Wasserwerfer auf.
Bei den Ausschreitungen wurden mehr als 20 Angehörige der Sicherheitskräfte verletzt, davon vier schwer. Etwa zehn Milizionäre würden im Krankenhaus behandelt, teilte das
Innenministerium am Sonntag mit. Der prowestliche Oppositionspolitiker und frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko verurteilte die Gewalt und mahnte vergeblich zur Ruhe.
Zahlreiche Demonstranten hatten kurz zuvor bei einer Massenkundgebung auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz ihren Unmut darüber gezeigt, dass die Opposition nach zwei Monaten des Protestes keine Ergebnisse vorweisen könne. Die Angaben über die Größe der Menschenmenge schwanken zwischen 100.000 und 200.000.
Buhrufe gegen Klitschko

Vitali Klitschko wurde angegriffen, als er versuchte, die wütende Menge zu beruhigen, wie Medien berichteten. Demnach wurde Klitschko mit Schaum aus einem Feuerlöscher besprüht. Klitschko hatte die Jugendlichen zur Ruhe und zu Verhandlungen mit der Polizei aufgefordert, was mit Buhrufen quittiert wurde. Klitschko steht bei Teilen der Opposition in der Kritik, planlos und unentschlossen zu handeln und die zersplitterte Opposition nicht einigen zu können.

Der Boxer hatte sich immer wieder für einen friedlichen Machtwechsel ausgesprochen. Als Vorsitzender seiner Partei Udar (Schlag) forderte Klitschko abermals, die Präsidentenwahl vorzuziehen, um Präsident Viktor Janukowitsch abzulösen. Auch Arsenij Jazenjuk, der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionspartei „Batkiwschtschina“, warnte vor einem „blutigen Machtwechsel“. Der Wandel müsse auf friedlichem Wege erreicht werden, sagte Jazenjuk. Allerdings sind vor allem jüngere Demonstranten ungeduldig und fordern schnelle Veränderungen. „Wir brauchen einen Anführer, der uns heute und jetzt zum Sieg führt, wir brauchen einen Namen“, sagte Dmitrij Bulatow, einer der führenden Köpfe der Straßenproteste.
Unter starkem auch internationalem Protest hatte das ukrainische Parlament zuvor mehrere umstrittene Gesetze gegen Regierungsgegner verabschiedet, die das Demonstrationsrecht beschneiden. Sie sehen unter anderem Geldstrafen für Demonstranten vor, die sich mit Gesichtsmasken vermummen oder Helme tragen. Für den nicht genehmigten Aufbau von Bühnen und Zelten auf öffentlichen Plätzen können 15 Tage Haft verhängt werden, bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen für die Blockade öffentlicher Gebäude. Außerdem hatte ein Gericht am Mittwoch ohne Angaben von Gründen entschieden, dass im Zentrum von Kiew bis zum 8. März nicht mehr demonstriert werden dürfe. Einschnitte gibt es auch für die Internetnutzung. Menschenrechtler hatten diese Verschärfung der Gesetze als schwersten Rückschritt in der früheren Sowjetrepublik seit Jahren kritisiert.
Opposition will revolutionären Nationalrat bilden

Die europäisch orientierte Opposition nahm das repressive Gesetzespaket zum Anlass, um die gegenwärtige Volksvertretung für illegitim zu erklären. Oppositionsführer Jazenjuk verkündete am Sonntag in Kiew einen „Aktionsplan“, der die Schaffung eines revolutionären „Nationalrats“ sowie ein Referendum zur Absetzung Präsident Janukowitschs enthielt. Die beiden anderen führenden Oppositionspolitiker des Landes, Klitschko und der Vorsitzende der nationalistischen Partei „Swoboda“, Oleh Tjahnibok, standen währenddessen dicht hinter dem Redner auf dem Podium. Jazenjuk schloss mit den Worten, nach „der Schaffung eines Nationalrats in der Ukraine“ solle „eine nationale Regierung entstehen“, welche das Land in die EU führen und Janukowitschs „Diktatur“ beenden müsse.
Die Partei „Batkiwschtschina“ begründete auf ihrer Website die Misstrauenserklärung gegen das von Janukowitsch beherrschte Parlament mit den „kriminellen und illegalen“ Verfahrensverletzungen, die am vergangenen Donnerstag die Verabschiedung des umstrittenen Gesetzespakets begleitet hätten. Sie veröffentlichte Details von Jazenjuks Vorschlägen unter dem Titel „Aktionsplan der Volksversammlung“, also der Demonstranten am Majdan. Die Opposition will demnach zunächst aus ihren Parlamentsabgeordneten einen „Nationalrat“ bilden, welcher dann eine „Regierung des nationalen Vertrauens“ schaffen und sich einer Volksabstimmung stellen soll.
Zu den Protesten in der Ukraine war es im November gekommen, nachdem Präsident Janukowitsch ein mit der EU sieben Jahre lang ausgehandeltes Assoziierungsabkommen auf Eis gelegt hatte. Nach Kritik Russlands an dem Abkommen verweigerte Janukowitsch Ende November die Unterschrift. Kurz danach erhielt die Ukraine von Russland Milliardenhilfen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/s...-12759294.html

[fari14]

Die Ukraine ist in zwei Lager geteilt, der Westteil möchte sich schon Europa annähern und der Osten hält eben noch zu Russland.

[Realist59]

Im Grunde besteht die Ukraine aus zwei Ländern. Im Osten und Norden spricht man hauptsächlich Russisch, in den anderen Gebieten Ukrainisch. Diese unterschiedlichen Sprachen trennen die Ukrainer mehr, als sie es wahrhaben wollen. Klitschko spricht nur schlecht Ukrainisch und wird schon deshalb nicht von allen als Oppositionsführer akzeptiert.