Wahlbetrug!

**Realist59** · 15.05.2023, 08:27

Ein AfD-Politiker als Landrat? Für die "Demokraten" in diesem Land ein Unding. Und was macht man, wenn die Mehrheit der Bürger es trotzdem so will? Richtig, man zieht ein paar Asse aus dem Ärmel.....

BEESKOW. Der AfD-Kandidat Rainer Galla hat die Wahl zum Landrat im brandenburgischen Kreis Oder-Spree knapp verloren. Er erhielt 47,6, der SPD-Bewerber Frank Steffen 52,6 Prozent. Dabei hatte es fast den ganzen Abend über so ausgesehen, als würde die AfD den ersten Landrats-Posten in Deutschland gewinnen.

Erst die Briefwahlscheine wendeten das Ergebnis für den Sozialdemokraten. Bis zu dieser Auszählung hatte Galla bei 51,4 Prozent gelegen, Steffen bei 48,4. Doch bei der Briefwahl triumphierte der SPD-Kandidat dann noch so deutlich, dass er an Galla vorbeiziehen konnte. Hier votierten laut Kreisverwaltung mit 66,5 Prozent zwei Drittel für ihn, nur 33,5 Prozent für den AfD-Mann. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 Prozent. Die Zahl der ungültigen Stimmen war mit 2,5 Prozent relativ hoch.

Grüne fordern „Brandmauer gegen AfD“
Im ersten Wahlgang hatte Galla mit 24,8 Prozent noch den ersten Platz geholt. Steffen war mit 22,5 Prozent auf Platz zwei in die Stichwahl eingezogen. Aus der Kreisverwaltung – eigentlich zur Neutralität verpflichtet – war danach mit einer E-Mail an einen großen Verteiler Stimmung gegen Galla gemacht worden.

CDU und Freie Wähler hatten sich einer Wahlempfehlung enthalten. Linke und Grüne riefen zur Wahl des SPD-Kandidaten auf. Brandenburgs Grünen-Chefin Alexandra Pichl zeigte sich „erschüttert über das knappe Wahlergebnis“. Sie sagte: „Das verdeutlicht die Verwundbarkeit unserer Demokratie.“ Pichl forderte eine „Brandmauer aller demokratischen Parteien gegen rechts“. https://jungefreiheit.de/politik/deu...dratswahl-afd/

........wurde da mit entsprechend präparierten Stimmzetteln nachgeholfen?

**Realist59** · 22.06.2023, 09:59

Dass Wahlbetrug Fakt ist, müsste inzwischen jedem klar sein. Dieser Thread beschreibt nur die Spitze des Eisbergs und was viele vermuten, wird nun offiziell bestätigt. Nicht was gewählt wird ist ausschlaggebend, sondern wie ausgezählt wird....

Verfassungsschutz will AfD-Wahlergebnisse beeinflussen: Warum wir uns alle vor so einem Geheimdienst gruseln müssen
am 21. Juni 2023

Thomas Haldenwang sollte die Verfassung schützen, nicht beugen.
Doch die öffentlichen Auftritte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wecken seit geraumer Zeit Zweifel, ob die Kölner Behörde nicht mehr und mehr eine eigene politische Agenda entwickelt....... https://pleiteticker.de/verfassungss...useln-muessen/

**Turmfalke** · 22.06.2023, 13:46

Zitat von Realist59

Dass Wahlbetrug Fakt ist, müsste inzwischen jedem klar sein. Dieser Thread beschreibt nur die Spitze des Eisbergs und was viele vermuten, wird nun offiziell bestätigt. Nicht was gewählt wird ist ausschlaggebend, sondern wie ausgezählt wird....

Daraus:

Die öffentlichen Auftritte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wecken seit geraumer Zeit Zweifel, ob die Kölner Behörde nicht mehr und mehr eine eigene politische Agenda entwickelt.

Jetzt äußerte sich der Behördenchef im ZDF Heute-Journal zur AfD. O-Ton Haldenwang: „Wir sehen in der AfD tatsächlich starke Strömungen, die verfassungsfeindlich agieren. Und da geht es insbesondere um Hass und Hetze gegenüber Minderheiten aller Art, Minderheiten, Migranten, Muslime, aber auch Menschen mit anderer sexueller Orientierung.“

Was der Verfassungsschutz darf, steht klar formuliert in Paragraph 3 des Verfassungsschutzgesetzes: „Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben“, sollen beispielsweise dokumentiert werden, Spionage-Tätigkeit und gewalttätige Umsturzversuche oder Hetze gegen andere Nationen stehen auf der Aufgabenliste.

Haldenwang jedoch macht sein Bundesamt mehr und mehr zu einer politischen Vorfeldorganisation. Im ZDF sagte er: „Umso wichtiger ist es, dass wir über diese Partei und ihre Bestrebungen eben aufklären, über das, was die Gefahr dieser Partei für unsere Demokratie, für unsere freiheitliche Grundordnung ausmacht.“ Und: „Aber wir können die Bevölkerung wachrütteln, wir können Politiker wachrütteln.“

Es ist schlicht und einfach nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes, Bürger oder Politik oder sonstwen „wachzurütteln“. Im jüngsten Verfassungsschutzbericht findet sich sogar eine Wendung über „Agitation gegen staatliche Klimaschutzmaßnahmen“, die zum „Delegitimierungsspektrum“ der Querdenken-Bewegung gehörten. Auch das geht weit über das Mandat des Dienstes hinaus. Man darf ausweislich zahlreicher höchstrichterlicher Urteile die Bundesrepublik für schlimm, korrupt oder irre halten und sogar als Staat ablehnen. Ein Fall für den Verfassungsschutz wird all das erst, wenn man aktiv daran arbeitet, diesen Staat und seine Ordnung zu beseitigen.

https://pleiteticker.de/verfassungss...useln-muessen/

**Realist59** · 15.07.2023, 10:25

Verfügt Olaf Scholz über hellseherische Fähigkeiten, oder hat er einen handfesten, beabsichtigten Wahlbetrug angekündigt?...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz gelassen zum seit Wochen anhaltenden Umfragehoch der AfD geäußert. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten“, sagte er am Freitag in Berlin. ...https://www.welt.de/politik/deutschl...r-letzten.html

**Cherusker** · 15.07.2023, 10:30

Zitat von Realist59

Verfügt Olaf Scholz über hellseherische Fähigkeiten, oder hat er einen handfesten, beabsichtigten Wahlbetrug angekündigt?...

Das ist eigentlich unerheblich, denn hinterher wird er sich sowieso an nichts mehr erinnern können.

**Turmfalke** · 15.07.2023, 12:32

Zitat von Realist59

Verfügt Olaf Scholz über hellseherische Fähigkeiten, oder hat er einen handfesten, beabsichtigten Wahlbetrug angekündigt?...

Anders lässt sich diese Äußerung, die AFD würde bei der nächsten Bundestagswahl nicht besser als bei der letzten abschneiden, nicht deuten, denn die AFD ist stärker geworden und das durch die Politik der Ampel, die sich in den kritisierten Punkten nicht ändern wird bzw. kann. Wenn es ein Wahlbetrug wird, dann einer, den man kaum entdecken können wird, wenn sich die Stimmenauszähler der linken und grünen Parteien (vor allem, aber natürlich auch der anderen Parteien und die unerkannten Parteisoldaten auf unterer Ebene) einig darin sind, dass bei der Auszählung eben Fehler unterlaufen können.

**Cherusker** · 15.07.2023, 14:26

dass bei der Auszählung eben Fehler unterlaufen können.

Das ist eben das Menschliche an ihnen, daß auch sie zugeben, nicht frei von Fehlern sein zu können - wenigstens in bestimmten Situationen.
Vor allem, wenn sie der steten Provokation der AfD ausgesetzt sind.

**Clark** · 17.07.2023, 16:02

Ich vermute eher, dass Scholz und Konsorten kurz vor der Wahl irgendeine Mega-Sauerei auspacken werden, die die AfD dann runter drücken soll . . . Verbot wird ja wohl nicht hinhauen. . .

**Realist59** · 25.09.2023, 07:42

Im thüringischen Nordhausen sollte gestern der Oberbürgermeister gewählt werden. Im ersten Wahlgang konnte AfD-Politiker Jörg Prophet den Amtsinhaber um 18,4% überflügeln. Es sah nach einem klaren Wahlsieg aus. Doch dann die Sensation: in der Stichwahl stimmten 54,9% der Wähler für den Amtsinhaber Kai Buchmann. Auffallend: Die Stimmenauszählung dauerte ungewöhnlich lange. Nach 31 von 42 Stimmbezirken lagen beide Kandidaten noch gleichauf. Wie sagte Stalin einst: es kommt nicht darauf an, wie gewählt wird, es kommt darauf an, wie ausgezählt wird. Jörg Prophet sollte auf eine komplette Neuauszählung der Stimmen klagen.

**purusangus** · 25.09.2023, 08:55

Habe ich auch mitbekommen.

Ein derart deutlicher Vorsprung im 1. Wahlgang macht diesen Wahlausgang völlig unglaubhaft !
Ein OB der AfD war nicht gewollt, das wollte man um jeden Preis vermeiden.

Hat man denn halt auch hinbekommen.

Ja, Prophet sollte eine Neuauszählung verlangen, die muss transparent sein. Wenn sich der erschummelte OB oder der Stadtrat weigern, dann weiß man warum. Dann war es Wahlbetrug.