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  1. #141
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    AW: Wahlbetrug!

    Bundeswahlleiter soll vor Schlupflöchern für Wahlbetrug in Berlin gewarnt haben

    Wie der „Spiegel“ am Freitag meldete, soll es vor dem Wahlsonntag eine Warnung von Bundeswahlleiter Georg Thiel gegeben haben. Ihm sei ein Schlupfloch für möglichen Betrug aufgefallen. Bei der Wahl zu den Bezirksparlamenten durften auch Jugendliche ab 16 Jahren und EU-Ausländer abstimmen. Bei der Briefwahl sollten alle Stimmzettel in einen Umschlag. Thiel habe darauf hingewiesen, dass Menschen, die nur bei den Bezirkswahlen zugelassen seien, unerkannt auch Zettel zur Bundestagswahl einreichen könnten. Daraufhin habe die Landeswahlleiterin hektisch die Auszählungsweise bei Briefwählern ändern müssen, schrieb das Magazin.

    Nach Fehlern und Pannen am Wahlsonntag in Berlin fordert die Bundesregierung eine gründliche Untersuchung. „Es ist die Verantwortung der zuständigen Berliner Stellen und Verantwortlichen, das, was geschehen ist, ganz klar aufzuarbeiten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Inzwischen haben mehrere Seiten Beschwerden gegen die Wahl angekündigt. Dass der ganze Urnengang wiederholt werden muss, halten Experten und Politiker nach jetzigem Stand aber für unwahrscheinlich.

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/b.../27647368.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #142
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    AW: Wahlbetrug!

    Gestern stellte die Berliner Landeswahlleiterin ihren Abschlussbericht vor. Die "Pannen" bei der Berliner Wahl sind größer als in den Medien bisher dargestellt. So groß, dass in einigen Wahlkreisen nachgewählt werden soll.....


    Berliner Abgeordnetenhaus: Landeswahlleitung will Einspruch gegen Berlin-Wahl einlegen

    Die Landeswahlleitung will beim Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus einlegen. Es habe Wahlrechtsverstöße gegeben.
    Die Landeswahlleitung will beim Berliner Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September einlegen. In zwei Wahlkreisen habe es Wahlrechtsverstöße gegeben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten, sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Donnerstag bei einer Sitzung des Wahlausschusses.

    Möglich ist nun eine Wiederholung der Wahl in den beiden Wahlkreisen. Darüber muss der Verfassungsgerichtshof nach Prüfung der Vorgänge entscheiden Der Einspruch bezieht sich auf den Wahlkreis 6 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und den Wahlkreis 1 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

    Dort sei bei den Erststimmen, die entscheidend sind für das Direktmandat, der Abstand zwischen Erst- und Zweitplatziertem sehr gering. „In diesen Fällen könnten sich Unregelmäßigkeiten mandatsrelevant ausgewirkt haben“, sagte Michaelis.

    Als Beispiele nannte sie falsch ausgegebene Stimmzettel oder die zeitweise Schließung von Wahllokalen wegen fehlender Stimmzettel.

    Insgesamt kam es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in 207 von 2257 Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten, wie Michaelis in der Ausschusssitzung weiter mitteilte. „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss“, sagte sie. Andererseits könne sie feststellen, dass die Wahl in über 2000 Wahllokalen problemlos abgelaufen sei..

    Wiederholung der Wahl kann teilweise erforderlich sein

    https://www.msn.com/de-de/nachrichte...out&li=BBqg6Q9


    ....in 10% der Wahllokalen kam es also nachweislich zu "Unregelmäßigkeiten".
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  3. #143
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    AW: Wahlbetrug!

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Gestern stellte die Berliner Landeswahlleiterin ihren Abschlussbericht vor. Die "Pannen" bei der Berliner Wahl sind größer als in den Medien bisher dargestellt. So groß, dass in einigen Wahlkreisen nachgewählt werden soll.....






    ....in 10% der Wahllokalen kam es also nachweislich zu "Unregelmäßigkeiten".
    Nur die Spitze des Eisberges?
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  4. #144
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    AW: Wahlbetrug!

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Nur die Spitze des Eisberges?
    Natürlich, denn die kleineren Manipulationen sind nicht aufgefallen. Im Grunde müssten mehr Wahlbeobachter kontrollieren.
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  5. #145
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    AW: Wahlbetrug!

    Nach einer Neuauszählung in Spandau gibt es dort gravierende Änderungen. Die Linke bekommt erheblich mehr Stimmen und die AfD rutscht ab. Wer da an Zufälle glaubt, lebt in einer Traumwelt.....


    ....Durch die Nachzählung der Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlbezirk 05410 in Spandau sank der Stimmenanteil der AfD von 21,6 Prozent auf 7,9 Prozent. Zugleich stieg der Stimmenanteil der Linken von 1,9 auf ebenfalls 7,9 Prozentpunkte. Auf diesen Sachverhalt hatte ein Mitglied des Vorstands der Linken in Spandau am Dienstag bei Twitter hingewiesen.

    Fantasiezahlen im vorläufigen Endergebnis
    Im vorläufigen Wahlergebnis, das als Schnellmeldung in der Wahlnacht weitergereicht wird, wurden offenbar Fantasiezahlen erfunden: 132 Stimmen für die SPD, 137 Stimmen CDU, 9 Stimmen für die Linke, 100 Stimmen für die AfD, 39 Stimmen für die Grünen. Insgesamt 464 gültige Stimmen wurden eingetragen.
    "Bereits bei Eingang des Wahlergebnisses am Wahlabend war zu erkennen, dass die übermittelten Ergebnisse nicht plausibel waren. Um überhaupt ein Ergebnis eingeben zu können, wurden die Zahlen mutmaßlich logisch angepasst. Die übermittelten Zahlen hätte das Wahlprogramm nicht akzeptiert. Eine unmittelbare Klärung war nicht möglich", sagt Bezirkswahlleiter Fischer......https://www.rbb24.de/politik/wahl/ab...itstimmen.html
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  6. #146
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    AW: Wahlbetrug!

    Um überhaupt ein Ergebnis eingeben zu können, wurden die Zahlen mutmaßlich logisch angepasst. Die übermittelten Zahlen hätte das Wahlprogramm nicht akzeptiert. Eine unmittelbare Klärung war nicht möglich.
    Lustiges Wahlprogramm. Vielleicht waren ja auch nur Analphabeten am Werk, Berlin hat schliesslich kein Geld mehr für Schulen.

    Man sollte noch ein paar mal nachzählen, vielleicht kommt man dann wieder auf ein anderes Ergebnis … ? Kommt vermutlich auf die Zählenden an.
    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - Globalists are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit.

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  7. #147
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    AW: Wahlbetrug!

    Noch nie wurde eine Wahl derart massiv gefälscht, wie die Wahl in Berlin. Wird jemand zur Rechenschaft gezogen, werden diese unglaublichen Manipulationen nun aufgeklärt? Nein, es ist ja alles im Sinne der Regierenden geschehen. Berlin wird von einer Neuauflage der SED regiert, da ist alles, was hier geschieht ganz normal......


    Der Senat erklärt auf eine parlamentarische Anfrage, dass er bisher kaum etwas über den Umfang der Schlampereien und möglichen Manipulationen weiß. Und er macht auch deutlich: Die Ermittlungen sind nicht eilig.

    Auch mehr als drei Wochen nach der Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl in Berlin am 26. September sind alle wesentlichen Fragen zu Rechtsverstößen und möglichen Manipulationen in der Hauptstadt noch offen. Das ergibt sich sowohl aus den Antworten des Senats auf zahlreiche Fragen des Politikers der Freien Wähler Marcel Luthe als auch aus der Sondersitzung des Innenausschusses, deren Wortprotokoll TE vorliegt. Grundsätzlich erklärte die Berliner Landesregierung gegenüber Luthe, sie könnte die meisten seiner Fragen nicht oder nicht genau beantworten, weil die Prüfung der zahlreichen Unregelmäßigkeiten immer noch andauere.
    „Damit sind belastbare Angaben häufig noch nicht möglich“, heißt es in einer generellen Erklärung des Senats. Bisher gebe es nur „Zwischenstände oder erste Einschätzungen“, aber noch keine Ergebnisse, die Luthe mitgeteilt werden könnten: „Im Interesse einer sachgerechten Erfüllung des Informationsinteresses des Fragestellers und der Öffentlichkeit hat der Senat von einer Beantwortung insoweit abgesehen.“
    Bemerkenswert scheint allerdings, was die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung nach eigener Darstellung nicht weiß. Bis heute ist offen, warum in etlichen Wahllokalen Stimmzettel fehlten oder viel zu spät angeliefert wurden. Hatte sich die Wahlleitung schlicht verrechnet? Oder waren Wahlbögen beiseite geschafft worden? Das, so der Senat, lasse sich schon deshalb kaum klären, weil sich der Weg der Unterlagen von der Druckerei in Lagerräume und schließlich in die Wahllokale bis jetzt nicht nachvollziehen lasse.

    „Über die Lagerung der Stimmzettel in den Bezirken liegen dem Senat derzeit keine detaillierten und belastbaren Erkenntnisse vor“, heißt es deshalb lapidar auf eine von Luthes Fragen. Und: „Die Verteilung von Stimmzetteln und die Dokumentation erfolgt durch die Bezirkswahlämter im Auftrag der Bezirkswahlleitungen, die je nach bezirksspezifischer Organisationslösung vorgehen. Es liegen derzeit noch keine detailllierten Erkenntnisse vor.“

    Sicher ist laut Senat nur, dass die in einer privaten Druckerei erstellten Wahlunterlagen nicht fälschungssicher waren.
    Luthe hatte am Wahlabend nach eigenen Angaben selbst beobachtet, wie sich eine Person auch nach 18 Uhr noch an einer Wahlschlange angestellt hatte – was gegen das Wahlgesetz verstößt. Die Landesregierung erklärte dem Politiker lediglich, das werde „üblicherweise“ durch ein Mitglied des Wahlvorstandes unterbunden: „Die Entscheidung zur Schließung der Wahllokale bzw. über die Zulassung von nach 18 Uhr noch anwesenden Personen trifft der oder die jeweilige Wahlvorstehende. Nach § 60 Satz 2 der Bundeswahlordnung … sind nach Ablauf der Wahlzeit (18 Uhr) nur noch Wahlberechtigte zur Stimmabgabe zuzulassen, die vor Ablauf der Wahlzeit erschienen sind und sich im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befinden. Üblicherweise wird dies durch ein Mitglied des Wahlvorstandes sichergestellt, das sich an das Ende der Warteschlage stellt.“

    Ob die gesetzliche Regel auch tatsächlich überall angewandt wurde, weiß der Senat nicht – er ließ es offenbar auch nicht überprüfen: „Es liegen noch keine abschließenden Erkenntnisse vor.“
    In der Innenausschusssitzung sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) auch, über die Zahl der Bürger, die wieder weggeschickt wurden, weil es bis zur Schließung der Wahllokale keine Stimmzettel gegeben habe, lägen keine Gesamtzahlen vor. Insgesamt war es laut Senatsverwaltung in 207 Wahllokalen zu dokumentierten schweren Unregelmäßigkeiten gekommen. Die Zahl der tatsächlichen Verstöße könnte angesichts der vielen offenen Fragen also noch deutlich höher sein.
    Bisher zählte zudem keiner nach, ob allen Briefwahlunterlagen auch die gesetzlich vorgeschriebene eidesstattliche Versicherung beigefügt war, die von dem Wahlberechtigten ausgefüllt und unterschrieben werden muss. Eigentlich müsste die Zahl dieser eidesstattlichen Versicherungen identisch mit der Zahl der als gültig gewerteten Briefwahlstimmen sein. Auf die Frage Luthes nach diesem Punkt heißt es nur: „Zur Zahl der vorliegenden eidesstattlichen Versicherungen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.“
    In der Sondersitzung des Innenausschusses erklärte Innensenator Geisel, das Problem falsch gedruckter und falsch abgezählter und zugeordneter Wahlzettel sei dem Senat schon Wochen vor dem Wahltermin bekannt gewesen: „Falsch gedruckte Wahlzettel beziehungsweise falsch gepackte Kartons mit Wahlzetteln, die falsch beschriftet waren und an unterschiedlichen Stellen in Berlin an unterschiedliche Wahllokale verschickt worden sind“, so der Politiker laut Protokoll, „sind schon im August dieses Jahres aufgefallen.“ Warum dann trotzdem offensichtlich nichts oder zu wenig unternommen wurde, um das Chaos zu verhindern, konnte er nicht erklären.
    Gegenüber TE bestätigte Luthe, er werde in den nächsten Tagen eine Anfechtungsklage beim Landesverfassungsgericht einreichen, und nicht die Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses im Amtsblatt abwarten, die Geisel erst für November in Aussicht gestellt hatte. Dass die Landeswahlleiterin das Endergebnis schon verkündet hatte, so der Politiker der Freien Wähler, halte er nach Diskussionen mit seinen Anwälten für ausreichend, um den formalen Klagevoraussetzungen zu genügen.

    Auch die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und die Landeswahlleiterin selbst hatten angekündigt, die Gültigkeit der Wahl anzufechten.


    https://www.tichyseinblick.de/daili-...t-aufgeklaert/
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  8. #148
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    AW: Wahlbetrug!

    Nach dem „swing state“ Arizona, nun auch der „swing state“ Wisconsin:

    LIVE-STREAM-VIDEO: WI Sheriff Schmaling: ‚WAHLGESETZ WURDE NICHT NUR GEBROCHEN, SONDERN ZERSCHMETTERT!“ – veröffentlicht Beweise für Wahlbetrug in Racine, Wisconsin!

    https://www.thegatewaypundit.com/202...ine-wisconsin/
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  9. #149
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    AW: Wahlbetrug!

    Aber ohne Folgen!
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  10. #150
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    AW: Wahlbetrug!

    Das kommt auf den Pöbel an und wie viel Unrecht er über sich ergehen lässt …
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