Merkel läutet Ende des Wohlfahrtsstaates ein

[fari14]

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigt bereits heute das Ende des Sozialstaates an. Auf Dauer sei der sogenannte Wohlfahrts-Staat nicht mehr zu finanzieren, so die Kanzlerin. [b]„Alle müssen aufhören mehr auszugeben als sie einnehmen“B], da ansonsten die Wettbewerbsfähigkeit im weltweiten Vergleich verloren ginge. Das habe man bereits in der DDR zu damaligen Zeiten erlebt.

Oh Frau Merkel, sehr paradox klingt das aber. Ich weiß es, dass nicht mehr ausgegeben werden soll als eingenommen wird und ich halte mich auch daran. Die Regierung hat doch ein Wohlfahrts-Staat aus Deutschland gemacht, aber hauptsächlich für eingewandertes parasitäres Gelumpe. Etliche Milliarden Euro werden rausgeschmissen dafür. Und wenn wir schon beim Ausgeben sind. Die angehobenen Diäten der Abgeordneten stehen in keinem Verhältnis zu den erbrachten Leistungen. Es sollte eher mal dran gedacht werden, dort mal Kürzungen wegen nicht erbrachten Leistungen vorzunehmen. Soweit wird es ja leider nicht kommen, da die Eliten Diätenerhöhungen selber festlegen.

Gegenüber der FT betonte Merkel, dass die europäischen Wohlfahrts-Staaten dauerhaft nicht finanzierbar seien. Durch den demografischen Wandel werden die Menschen immer älter. Daher müsse die staatliche Rundumversorgung ein Ende haben, so die Kanzlerin in dem Interview. „Wenn Europa heute 7 Prozent der Weltbevölkerung ausmacht, etwa 25 Prozent des globalen Bruttosozialprodukt erwirtschaftete und damit 50 Prozent der weltweiten Sozialkosten finanzieren muss, dann ist es offensichtlich, dass wir sehr hart werden arbeiten müssen, um den Wohlstand und unseren Lebensstil zu erhalten. Wir alle müssen aufhören, jedes Jahr mehr auszugeben als wir einnehmen.“

Mit der Rundumversorgung ist sicherlich die mickrige Rente nach einem Arbeitsreichen Leben gemeint. Auf keinen Fall wird damit die Verköstigung der Scharen von Wirtschaftsflüchtlingen und anderen einreisenden Schmarotzeren gemeint sein.

Merkel stemmt sich mit ihren aktuellen Äußerungen gegen die Vorgehensweise des französischen Präsidenten Francois Hollande. Dieser hatte zuletzt betont, eher Unternehmen zu verstaatlichen, als fundamentale Sozialleistungen abzubauen. Merkel betonte hingegen, es müsse mehr in Forschung und Entwicklung investiert werden, um Europa wettbewerbsfähig gegenüber China, Indien, Brasilien und Japan zu halten. Diese Länder gelten auch als Beispiele. Dort werde hart gearbeitet und Innovation vorangetrieben, sagte Merkel. In diesen Ländern gelten kaum soziale Absicherungen, die Löhne der Beschäftigten sind extrem niedrig und die Schere zwischen Arm und Reich groß. „Wir wurden Zeugen, wie in der DDR das ganze sozialistische System nicht mehr wettbewerbsfähig wurde. Dadurch wurde den Leuten der Wohlstand verweigert, was am Ende zu großer Instabilität geführt hat.“ Merkel stemmt sich mit ihren aktuellen Äußerungen gegen die Vorgehensweise des französischen Präsidenten Francois Hollande. Dieser hatte zuletzt betont, eher Unternehmen zu verstaatlichen, als fundamentale Sozialleistungen abzubauen. Merkel betonte hingegen, es müsse mehr in Forschung und Entwicklung investiert werden, um Europa wettbewerbsfähig gegenüber China, Indien, Brasilien und Japan zu halten. Diese Länder gelten auch als Beispiele. Dort werde hart gearbeitet und Innovation vorangetrieben, sagte Merkel. In diesen Ländern gelten kaum soziale Absicherungen, die Löhne der Beschäftigten sind extrem niedrig und die Schere zwischen Arm und Reich groß. „Wir wurden Zeugen, wie in der DDR das ganze sozialistische System nicht mehr wettbewerbsfähig wurde. Dadurch wurde den Leuten der Wohlstand verweigert, was am Ende zu großer Instabilität geführt hat.“
In ungewohnter Offenheit spricht sich die Kanzlerin für einen nie dagewesenen Sozialabbau aus. Es stehen weitaus schlimme Zeiten bevor. Hartz IV war offenbar nur der Anfang.

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands kann sich eigentlich sehen lassen. Hart gearbeitet wird bei uns auch, falls es Frau Merkel entgangen sein sollte. Sollen die niedrigen Löhne in den Ländern eine Anspielung auf zu hohe Löhne bei uns sein oder was?
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