Deutschland - eine Demokratie?

**Turmfalke** · Hits: 5067 | 20.10.2012, 15:13

Ausgehend von diesem Thread

https://open-speech.com/threads/6358...SU-geht-weiter!

stellt sich die Frage, in welcher Staats- und Herrschaftsform wir eigentlich leben.

„Es wird häufig, und nicht nur von Laien, missverstanden, daß Staatsform und Herrschaftsform nicht dasselbe sind. Ein Staat kann, wie Großbritannien, der Staatsform nach eine Monarchie, des Herrschaftsform nach eine Demokratie sein, während ein anderer, etwa die Sowjetunion, mit der Staatsform der Republik das Herrschaftsform der Autokratie oder Diktatur verbindet“
– Karl Loewenstein: Die Monarchie im modernen Staat. Frankfurt a.M., S. 18

Eine Meldung, die bestens zum Thema paßt, ist diese, heute im Newsticker

"Wir haben tickende Zeitbomben im Land herumlaufen"

Wer denkt hier nicht an die bärtigen Männer, die so gerne Bomben basteln und Attentate verüben?

Wer denkt hier nicht an die täglichen Meldungen aus aller Welt über die "Salafisten"? Daran, daß Deutschland erwiesenermaßen "Schläfer" beherrbergt?

Man denkt zum Beispiel an solche Meldungen:

Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Das BKA hält die Bedrohung durch Terroristen für "präsenter denn je". Junge Menschen seien von Islamisten und Terrorcamps fasziniert.

http://www.abendblatt.de/politik/deu...utschland.html

Aber nein, das ist nicht gemeint.

Sondern:

"Wir haben tickende Zeitbomben im Land herumlaufen"

Innenminister Friedrich spricht von 100 Rechtsextremisten, die in Deutschland im Untergrund leben. Politiker fordern jetzt Aufklärung. Es bestehe eine konkrete Gefahr, heißt es von der Polizei.

http://www.welt.de/politik/deutschla...rumlaufen.html

**Turmfalke** · 20.10.2012, 15:28

Daß diese Form der Ideologie auf dem Mahnmal der NS-Diktatur zwar als Dressurakt funktioniert, aber nicht dort, wo sie auf die Wirklichkeit stößt und anonyme Kommentare zulassen muß, zeigt die Abfolge dieser Meinungen:

Das mit den tickenden Zeitbomben hat er schon erkannt. Nur die Blickrichtung ist falsch.

...

Fama

Die Politik schwadroniert von tickenden (rechten) Zeitbomben, wir sitzen aber längst auf einem ganz anderen Pulverfass.
Und die Lunte brennt.
Aber die offizielle Politk braucht anscheinend einen anderen Schuldigen, um von den brennenderen Problemen ablenken zu können.

Bau_Leiter_N°17

Die Pulverfässer gehen in ganz Europa hoch!
Lächerliche Nebelkerzen!

Aber bitte beachten:
Nicht die Völker die nach Europa wandern sind schuld, sondern die, die die Völker wandern lassen!

Dazu wird noch - genau wie in Politik und Parteien - der größte Abschaum nach oben/Norden gespült.

Antwort

Ist die EU nicht auch eine reale tickende Zeitbombe ?
Einseitiger Bericht - und ist diese Entwicklung nicht mit ein Ergebnis dieser EU Gutmenschen.
Was in Griechenland passiert - ist auf die EU Diktatur zurück zu führen.

DOLANS

da sich die Politik, um selbst nicht in den Blickwinkel des Verbrechens gegenüber dem eigenen Staat zu rücken, immer der Anderen bedient, ist dieses Verhalten mit den Rechtsextremisten eine von der heutigen Politik und den Regierenden gewollte und geduldete Maßnahme, die zeigt auf, auf welchen primitiven Niveau diese "Heutigen" agieren !
: : :
Um sich zu halten, werden die Kontrollen und diktatorischen Maßnahmen in Deutschland sich noch weiter ausgebaut, aber alles zum Schutz des Volkes! xD
Wenn sich die Politik vor dem eigenen Volk schützen muß, ist es am ENDE !

Golfstrom

Der politische Wahn der Angst vor der rechten Gefahr treibt sich selbst voran. Er ist schon mittlerweile in den Bereich der Verschwörungstheorien einzuordnen, die jegliche realitätsbezogene und vernünftige Beurteilung einer Sachlage ignorieren.

HeliBen

"Wir haben tickende Zeitbomben im Land herumlaufen"
---
Das ist nur die halbe Wahrheit, die einen laufen Freitags in die Moschee und anschließend Amok, die anderen laufen in den Pausenräumen des Reichstags auf und ab und geben dummes Zeugs von sich.
Enrico Pallazzo

wenn hier was tickt, dann der herr innenminister.
und zwar nicht ganz richtig.
die konkrete gefahr heißt ali, jussuf, muhammad etc. und tritt in berlin unschuldige zu tode, sticht sie ab oder prügelt sie in u-bahnhöfen ins koma.
und deren zahl ist legion und zählt millionen, nicht nur 100!
wie wäre es, herr friedrich, wenn sie den blick der öffentlichkeit mal auf die wirklich und real jeden tag in deutschland hochgehenden bomben dieser art richten oder noch viel besser, dagegen etwas unternehmen würden?

MarcSwoop

Leider gibt es nur ein linkes und ein rechtes Auge auf dem man blind sein kann ...

und Überhaupt.

Dafür wirbt ja auch das ZDF schon seit längerer Zeit. Auf den 2.Auge sieht man besser und das rechte hält man sich zu.Nur das linke Auge ist Gesellschaftsfähig und was nicht Regierungskonform ist ? Na das ist Recktzz !
Links,Links 2,3,4-im Gleichschritt -Links,Links 2,3,4

Heinz Meyer

Die tickenden Zeitbomben aus dem anderen Kulturkreis belaufen sich nach Expertenschätzungen auf etwa 100.000. Was sind dagegen die hundert Hanseln im Untergrund?
Meine Güte, was werden wir verarscht.

root86.org

Liebe Welt, macht doch mal ne Umfrage:
Vor wem haben Sie mehr Angst:
- Nazis
- religiöse Fanatiker
das Ergebnis würde mich echt interessieren !

Und so weiter und so fort. So geht es seitenlang weiter. Aber vermutlich kommentieren dort nur Rechtsradikale und ihre Sympathisanten!

**Realist59** · 20.10.2012, 16:36

Was mich wundert ist folgendes: In vielen Kommentarbereichen der Medien im Internet sind diese oder ähnliche Äußerungen in der deutlichen Überzahl, wenn es um Themenbereiche geht, wo Migranten eine Rolle spielen. Selbst die taz hat sich erst kürzlich bei ihren Lesern entschuldigt, dass teilweise extreme Kommentare dort gepostet werden, die nicht dem Leserklientel der taz zugeordnet werden können. Ich frage mich, wie hoch eigentlich der tatsächliche Anteil der Gutmenschen im Lande ist. Nicht jeder der SPD, Piraten oder Grüne wählt ist automatisch verblödet. Wir haben nicht 55% Gutmenschenanteil in der Bevölkerung. Vielleicht sind es lediglich 10% aber diese bestimmen die Politik und gesellschaftliche Entwicklung des Landes.

Aber zum eigentlichen Thema: Ist Deutschland eine Demokratie? Das Wort bedeutet ja "Volksherrschaft" und wenn man sich einmal die Frage stellt, in wie weit das Volk eigentlich gefragt wird, wenn weitreichende Entscheidungen anstehen, dann kommt man zum Schluss, dass dies nie geschieht. An Stelle von Volksentscheiden wie in der Schweiz sind Umfragen getreten, die ganz offensichtlich gefälscht werden. Immer wenn Themen anstehen, die uns betreffen, werden eiligst erstellte Umfragen präsentiert, die sich seltsamerweise mit den Handlungen der Politik decken. Wer bestimmt was im Land geschieht? Der Normalbürger ist in den Parlamenten nicht mehr vertreten. Dafür wimmelt es dort von Akademikern die mit wichtiger Mine bedeutungsschwere Sätze formulieren, die aber oft inhaltsleer eher Phrasen gleichen. Es ist richtig; gewählt wurden diese Leute als Vertreter des Volkes vom Volk. Aber wer steht zur Wahl? Im Grunde sind es in jeder Partei die gleichen Typen. Aalglatte Sprücheklopfer die nur die eigene Karriere im Auge haben dominieren das Geschehen. Am Beispiel der Berliner Politik kann man es sehr gut beobachten. Ein Realitätsverweigerer namens Wowereit steht seit 11 Jahren an der Spitze der Stadt und ein unbequemer Bezirksbürgermeister von Neukölln der sagt, was Sache ist, strampelt sich auf unterer Ebene ab.

**Fescher Fischer** · 20.10.2012, 17:30

Zitat von Realist59

Was mich wundert ist folgendes: In vielen Kommentarbereichen der Medien im Internet sind diese oder ähnliche Äußerungen in der deutlichen Überzahl, wenn es um Themenbereiche geht, wo Migranten eine Rolle spielen. Selbst die taz hat sich erst kürzlich bei ihren Lesern entschuldigt, dass teilweise extreme Kommentare dort gepostet werden, die nicht dem Leserklientel der taz zugeordnet werden können. Ich frage mich, wie hoch eigentlich der tatsächliche Anteil der Gutmenschen im Lande ist. Nicht jeder der SPD, Piraten oder Grüne wählt ist automatisch verblödet. Wir haben nicht 55% Gutmenschenanteil in der Bevölkerung. Vielleicht sind es lediglich 10% aber diese bestimmen die Politik und gesellschaftliche Entwicklung des Landes.

Aber zum eigentlichen Thema: Ist Deutschland eine Demokratie? Das Wort bedeutet ja "Volksherrschaft" und wenn man sich einmal die Frage stellt, in wie weit das Volk eigentlich gefragt wird, wenn weitreichende Entscheidungen anstehen, dann kommt man zum Schluss, dass dies nie geschieht. An Stelle von Volksentscheiden wie in der Schweiz sind Umfragen getreten, die ganz offensichtlich gefälscht werden. Immer wenn Themen anstehen, die uns betreffen, werden eiligst erstellte Umfragen präsentiert, die sich seltsamerweise mit den Handlungen der Politik decken. Wer bestimmt was im Land geschieht? Der Normalbürger ist in den Parlamenten nicht mehr vertreten. Dafür wimmelt es dort von Akademikern die mit wichtiger Mine bedeutungsschwere Sätze formulieren, die aber oft inhaltsleer eher Phrasen gleichen. Es ist richtig; gewählt wurden diese Leute als Vertreter des Volkes vom Volk. Aber wer steht zur Wahl? Im Grunde sind es in jeder Partei die gleichen Typen. Aalglatte Sprücheklopfer die nur die eigene Karriere im Auge haben dominieren das Geschehen. Am Beispiel der Berliner Politik kann man es sehr gut beobachten. Ein Realitätsverweigerer namens Wowereit steht seit 11 Jahren an der Spitze der Stadt und ein unbequemer Bezirksbürgermeister von Neukölln der sagt, was Sache ist, strampelt sich auf unterer Ebene ab.

Ich bin voller Überzeugung, die abgegebenen Wahlstimmen sind verfälscht. Selbst die Intransparenz aller "Bearbeitungsrichtlinien" belegt das implizit.

Ich sehe auch, dass alle Medien ausser Netz und ein Paar Zeitungen von grünen Macher besetzt sind. Es gibt kein Realoppositionelles TV-Programm. Es ist keine Berichterstattung, es ist die Propaganda -- Meinung von der Stange.

Ich höre keine Rückmeldung von den Parteien, wenn ich sie nach etwas frage. FDP, zum Beispiel, hat sich nicht geäussert, als ich sie gefragt habe, ob sie Mineralölsteuer für angemessen hält.

Und mit masslosem Zorn beobachte ich, welch Ausmass die richterliche Rechtsbeugung hierzulande angenommen hat. Während die sog. "holocaustleugner" mit höchen Freiheitsstrafen belangt werden, müssen die Schwerstkriminellen Migranten fast überhaupt nicht fürchten -- selten sind Arreste, geschweige denn Abschiebung.

Es ist die Politik der Xenokraten da -- die Deutschen einzuschüchtern, zu atomisieren, zu indoktrinieren, zu belügen und zu erdrücken.

Bald ist es soweit, glaube ich, dass wir auch das NETZ verlieren.

**Realist59** · 20.10.2012, 17:42

Zitat von Fescher Fischer

...........Bald ist es soweit, glaube ich, dass wir auch das NETZ verlieren.

Es wird daran gearbeitet. Man braucht vielleicht noch einen schweren Terroranschlag den man dann als Grund vorschieben kann

**Fescher Fischer** · 20.10.2012, 17:51

Es war vor kurzem zu lesen, in JF, künftig müssen die Forenteilnehmer ihre echten und prüfbaren Namen angeben, um posten zu können.

Und morgenfrüh steht vor der Tür der grüne Mob, um dem Abweichler eine "proletarische Abreibung" (c) ™ zu verpassen.

**Mortran** · 20.10.2012, 17:56

In der westlichen Welt gibt es schon lange keine Demokratie mehr.
Alle vier Jahre findet ein lachhaftes Propaganda-Spektakel statt, bei dem das veblödete Volk zwischen zwei Parteien wählen darf, die für die exakt gleiche Politik stehen (CDU oder SPD, Demokraten oder Republikaner, Labour oder Tories etc.). Entschieden wird bei diesen Wahlen überhaupt nichts, da der Ausgang keinerlei Einfluss auf die spätere Politik des Landes hat.

In Europa gibt es zusätzlich den Mechanismus, Kompetenzen von "demokratisch" gewählten Institutionen auf nationaler Ebene zu nicht-demokratisch eingesetzten Funktionären auf EU-Ebene zu verlagern. Die EU-Kommission entscheidet in allen wichtigen Fragen, nationale Parlamente dürfen über irgendwelche Belanglosigkeiten diskutieren.

Aktivisten für Liberalismus, Bürgerrechte, Demokratie und Säkularisierung werden als Rechtsextrem ("Far-Right" in der englischsprachigen Presse) abqualifiziert und ihre politische Partizipation im Keim erstickt.
Das ist nicht ohne Ironie, da diese die traditionell linken Positionen (gegen Klerus und Obrigkeit) vertreten, während die selbstdeklarierten Linken die klassischen rechten Positionen (Religion, Ausbau der Staatsgewalt, Unterdrückung der Bürgerbeteiligung, Antisemitismus) unterstützen. Durch das Bündnis mit dem Islam sind rechts-konservative, faschistische Ideen wieder hoffähig geworden und gehen jetzt als "links" durch.

**Turmfalke** · 20.10.2012, 18:01

Zitat von Realist59

Was mich wundert ist folgendes: In vielen Kommentarbereichen der Medien im Internet sind diese oder ähnliche Äußerungen in der deutlichen Überzahl, wenn es um Themenbereiche geht, wo Migranten eine Rolle spielen. Selbst die taz hat sich erst kürzlich bei ihren Lesern entschuldigt, dass teilweise extreme Kommentare dort gepostet werden, die nicht dem Leserklientel der taz zugeordnet werden können. Ich frage mich, wie hoch eigentlich der tatsächliche Anteil der Gutmenschen im Lande ist. Nicht jeder der SPD, Piraten oder Grüne wählt ist automatisch verblödet. Wir haben nicht 55% Gutmenschenanteil in der Bevölkerung. Vielleicht sind es lediglich 10% aber diese bestimmen die Politik und gesellschaftliche Entwicklung des Landes.

Aber zum eigentlichen Thema: Ist Deutschland eine Demokratie? Das Wort bedeutet ja "Volksherrschaft" und wenn man sich einmal die Frage stellt, in wie weit das Volk eigentlich gefragt wird, wenn weitreichende Entscheidungen anstehen, dann kommt man zum Schluss, dass dies nie geschieht. An Stelle von Volksentscheiden wie in der Schweiz sind Umfragen getreten, die ganz offensichtlich gefälscht werden. Immer wenn Themen anstehen, die uns betreffen, werden eiligst erstellte Umfragen präsentiert, die sich seltsamerweise mit den Handlungen der Politik decken. Wer bestimmt was im Land geschieht? Der Normalbürger ist in den Parlamenten nicht mehr vertreten. Dafür wimmelt es dort von Akademikern die mit wichtiger Mine bedeutungsschwere Sätze formulieren, die aber oft inhaltsleer eher Phrasen gleichen. Es ist richtig; gewählt wurden diese Leute als Vertreter des Volkes vom Volk. Aber wer steht zur Wahl? Im Grunde sind es in jeder Partei die gleichen Typen. Aalglatte Sprücheklopfer die nur die eigene Karriere im Auge haben dominieren das Geschehen. Am Beispiel der Berliner Politik kann man es sehr gut beobachten. Ein Realitätsverweigerer namens Wowereit steht seit 11 Jahren an der Spitze der Stadt und ein unbequemer Bezirksbürgermeister von Neukölln der sagt, was Sache ist, strampelt sich auf unterer Ebene ab.

Man darf auch die "Experten" nicht außen vor lassen, die "Experten", die die Politiker in ihren Handlungen legitimieren und die "Experten", die entweder namenlos in Zeitungsmeldungen zitiert werden, um die Entscheidungen und Handlungen dem Volk begreiflich zu machen und weitere Entscheidungen der Politiker vorzubereiten oder dem Volk als "alternativlos" zu verkaufen. Meistens scheitert die Recherche zu solchen Meldungen schon daran, daß sich der "Experte" oder die "Experten" irgendwo im unfindbaren Dunkel verlieren.

Ein weiterer Punkt der: Du schriebst, WER zur Wahl stünde. Ich ergänze in WAS zur Wahl steht, denn viele Themen sind in seltener Übereinstimmung aller Volks- oder Fast-Volks-Parteien ausgeklammert und können somit vom Bürger gar nicht über Wahl entschieden werden. Kurz vor der Wahl wird der Bürger dann noch einmal in Panik versetzt, um so, je nach eigenem gesellschaftlichen Stellenwert das für ihn kleinere Übel zu wählen. Die einen fürchten um ihr Vermögen, die anderen um irgendwelche Abgaben, die ihnen möglicherweise nicht blühen, wenn sie nur diese oder jene Partei wählen. Damit sind alle für das Volk wichtigen Themen mit herbeigezauberten Alltagspaniken völlig überlagert und die Wahlbeteiligung liegt ein wenig über dem, was man eigentlich anhand des Einheitsbreis, der den Bürgern vorgesetzt wird, erwarten kann.

**Fescher Fischer** · 20.10.2012, 18:09

Eines Tages können auch Wowi und Westerwave in den Genuss der Scharia kommen. Und Alice S.

Aber nein. Herbeizurufen können sie' s ganz wohl, aber sich SELBST anzunehmen -- so idiotisch sind sie aber nicht. Sie suchen dann, bestimmt, Weite in fernem sicherem Amerika, während sich der Michel mühsam anzupassen müssen wird.

**Turmfalke** · 20.10.2012, 18:21

Wenn man sieht, in welchem rasanten Tempo und in welchem ungeahnten Ausmaß Verträge und die Verfassung (das Grundgesetz) außer Kraft gesetzt und sogar in Teilen abgeschafft werden, wenn es um "Europa" geht, dann ist der weitere Schritt einer völligen Abschaffung oder Uminterpretation nicht mehr völlig unmöglich.