EU plant umfassende Überwachung im Internet

[fari14]

Erich Milke steuerte damals den totalen Überwachungsstaat,brauchte sich dafür aber nie vor Gericht verantworten.
Heute wird ähnlich verfahren, nur in moderner Form.

Acta ist gescheitert, aber die EU versucht weiter, auf anderem Wege, die Zensur im Internet durchzusetzen. Offizieller Grund ist die Bekämpfung des Terrorismus. Das dafür ins Leben gerufene EU-Projekt „Clean IT“ stößt bei Datenschützern auf heftigen Widerstand.

Das ist eben der offizielle Grund, aber islamkritische Meinungen, kritische Meinungen gegen die volksfeindliche Regierung , gegen den Euro etc. sollen ebenfalls überwacht werden.
Allerdings wird gegen dieser Art Hetze und Terror nichts unternommen.

Nach dem Scheitern des Acta-Abkommens im Juli durch das EU-Parlament wollte sich die EU-Kommission nicht stillschweigend von der Idee abbringen lassen, Zensur im Internet weiter voran zu bringen. Ein erster Versuch wurde bereits über das angestrebte „Notice-and-Action“-Verfahren unternommen (mehr hier). Ein Verfahren, das in engem Zusammenhang mit dem EU-finanzierten Projekt Clean IT steht.

Der ganze Bericht ist hier zu lesen

[Schurliwurli]

Die müssen eine Heidenangst vor der Stimmung in der Bevölkerung haben. Das einzige, was ihnen dazu einfällt ist Zensur. Erbärmlich! Die Rezepte aus dem 19. und 20. Jahrhundert. Man kann auch zwischen den Zeilen sehr viel aussagen, so hat man es in der ehemals kommunistischen Tschechoslowakei, in Ungarn, etc. auch gemacht. Zensoren sind meist ziemlich dumpf im Hirn, Pech ist nur, wenn ein Blitzgneißer darunter ist. Dann winkt dem Verfasser das Gefängnis.

Was mich ehrlich gesagt so erschüttert ist, daß die Nomenklatura so sowjetmäßig unterwegs ist, so gar nix neues im Porpourri der Grauslichkeiten aufweisen kann. Fast könnte man Mitleid haben mit ihnen, angesichts all des gestrigen Grau in deren Hirnen.

Aber was können die eignetlich machen, wenn man auf Wordpress oder anderen Plattformen (solche kostenlose Dienste gibt es nebst der USA auch in Brasilien, Argentinien oder Chile) außerhalb der cisatlantischen "Zone" schreibt? Theoretisch würde dies NICHT unter das recht einer der Nationen dieses an Wahn- und Irrsinn so reich gesegneten Erdteils fallen. Weiß jemand Näheres darüber?

[malignus]

Nun ich denke, sofern man mit einer EU-IP unterwegs ist, haben dann auch die Zensoren die möglichkeit uns den Zugang zu solchen Seiten und Diensten zu verweigern.
Das ist aber alles eine schwammige Angelegenheit. Mit VPN Tunneln, IP-Blockern usw sollte man dem schnell beikommen.