Roth fordert Aufnahme syrischer Flüchtlinge

[malignus]

soso die Flüchtlinge...

Muhammed Wachid Akkad ist der neue Gouverneur von Aleppo. Er bestätigt in einem Interview meine Vermutung über die syrischen Flüchtlinge im Ausland.

In Syrien besteht eine enorme gesellschaftliche Solidarität der Menschen untereinander. Die Flüchtlingszahlen sind nicht allzu hoch, weil die Menschen, die aus den Zonen mit Kampfhandlungen fliehen mussten, größtenteils bei ihren Verwandten anderswo unterkommen

Wenn ich in dieser Situation wäre, würde ich auch nicht blindlinks auf die an die BRD angrenzenden Ländern einstürmen, sondern erstmal Versuchen bei Freunden bzw Verwandten unterzukommen bzw diese zumindest aufsuchen.

Das, was man in den Medien meldet, also die syrischen Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und Jordanien, das sind tatsächlich einerseits die reicheren Leute, die ins Ausland gefahren sind und dort auf eigene Kosten die Zeit in Hotels verbringen und ihre Mittel in die Wirtschaft der Türkei, des Libanon oder Jordaniens stecken, und andererseits, die wirklichen Flüchtlinge, die in Flüchtlingslagern leben und derer es ungefähr 50.000 sind - das sind im Wesentlichen Verwandte bzw. die Familien der Terroristen.

Richtig! Auf der einen Seite die gekauften Überläufer. Ich habe noch einige Berichte hier abgespeichert. Sobald ich diese mit einer soliden Internetverbindung hier verlinken kann, poste ich noch etwas über das 'Abwerben' von regierungstreuen Funktionären. Und das andere sind die Familien der Terroristen. Wenn mein Land sich in einem vermeintlichen Bürgerkrieg befindet, dann fliehe ich nicht Hals über Kopf ins Ausland, sondern ich kämpfe. Die Leute, die sofort nach Beginn der Ausschreitungen das Land verlassen haben sind diese, die aufgrund des Engagements von Angehörigen im Bürgerkrieg Repressalien durch die Regierung zu befürchten haben. Wer weiß denn auch schon, wie viele ausgewachsene Männlein dieser 'Flüchtlinge' sich nicht schon wieder mit AK zurück über die Grenze gemacht haben.

Hier das gesamte Intview: http://apxwn.blogspot.de/2012/08/ale...ouverneur.html
wirklich sehr interessant.

[Elena Markos]

Flüchtlinge aufnehmen, humanitäre Hilfe leisten - alles schön und gut, aber wogegen ich das geschrieben habe, sind die Sozialschmarotzer, die hier herkommen, lauthals nach Asyl, Unterkunft und Verpflegung schreien und unsere Kinder belästigen. Immer mit dem Hinweis "Ich bin armer Flüchtling und ihr seid alle böse Nazis!" Solche Leute will ich hier nicht haben! Ist das nachzuvollziehen?

[Dysnomia]

Dysnomia, du widersprichst dich hier
(...)Das ist in soweit richtig. Die Anerkennungsquote ist sehr niedrig. Die wenigsten Asylbewerber kommen weil sie tatsächlich verfolgt werden. Wirtschaftliche Gründe sind ausschlaggebend. Im folgenden Beitrag siehst du das aber plötzlich ganz anders.

Nicht wirklich. Im ersten von dir zitierten Abschnitt bezog ich mich auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft der Asylbewerber im Allgemeinen (der letzten Jahre) und im zweiten Abschnitt auf die syrischen Flüchtlinge ganz konkret. Da sollte jeder gewaltsame Konflikt oder Bürgerkrieg, der Auswanderung erzeugt, separat betrachtet werden, meine ich.

Mit „allermeisten“ habe ich zugegeben etwas daneben gegriffen, da ich nur grob die 1,x% der letzten Jahre im Hinterkopf hatte. Die vom BAMF veröffentlichten Zahlen habe ich mir nun etwas genauer angeschaut und beschränke mich aufs letzte Jahr:

2011 wurden 1,5% als Berechtigte iSd Art.16a GG anerkannt (sog. „großes“ Asyl), 14,9% wurden Flüchtlingsschutz nach § 60 I AufentG gewährt (sog. Konventionsflüchtlinge/ „kleines“ Asyl) und das Abschiebeverbot gem. § 60 II, III, V, VII wurde bei 5,9% der Anträge festgestellt. Als unbegründet oder offensichtlich unbegründet abgelehnt wurden nur oder immerhin 54,7%. Umgekehrt waren also 45,3% der Anträge offenbar nicht unbegründet.

Bei Betrachtung der Quoten sollte berücksichtigt werden, dass die Mühlen der Verwaltung und der Justiz langsam mahlen und bis zur Beendigung des Verfahrens der Anerkennungsgrund oft nicht mehr besteht.
Das bedeutet aber nicht zwangläufig, dass der Grund im Zeitpunkt des Abbruchs nicht bestand. Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung ist der Zeitpunkt, von dem aus die letzte gerichtliche Tatsachenentscheidung zu treffen ist (§ 77 I S.1 AsylVfG).

Die wenigsten Syrer werden politisch verfolgt. Es herrscht eine klassische Bürgerkriegssituation. Die Leute fliehen vor Kampfhandlungen. Die Türkei als Nachbarland ist der beste Ort, um den Leuten Schutz zu bieten. Die selbsternannte Weltmacht Türkei, der Wirtschaftsgigant am Bosporus schafft es nicht, 100000 Flüchtlinge zu versorgen? Deutschland hat nach dem Fall der Mauer innerhalb kürzester Zeit 4 Millionen "Flüchtlinge" aufnehmen müssen. Von europäischer Solidarität war damals nichts zu sehen. Wir standen alleine da. Wo ist denn im Fall der Syrer die viel gelobte Islamische Brüderlichkeit?

Wie viele Syrer „politisch verfolgt“ werden - vom Gesetzgeber wurde der Begriff nicht näher definiert und eröffnet somit Auslegungsspielraum - darüber lässt sich streiten. Da lohnt ein Blick in die Rechtsprechung.

Wer die syrischen Flüchtlinge alle als ‚unechte’ Wirtschaftsflüchtlinge abtut, verharmlost die Situation oder will einfach nur provozieren und/oder die Diskussion lenken. Das finde ich, wie gesagt, pauschalisierend und dabei bleibe ich.

Wenn sich der Konflikt oder Bürgerkrieg (ob es im völkerrechtlichen Sinne ein Bürgerkrieg ist, ist unklar) gelegt hat und dann noch welche auswandern, dann können wir von Wirtschaftsflüchtlingen reden.

[Seatrout]

Wie viele Syrer „politisch verfolgt“ werden - vom Gesetzgeber wurde der Begriff nicht näher definiert und eröffnet somit Auslegungsspielraum - darüber lässt sich streiten. Da lohnt ein Blick in die Rechtsprechung.

Wer die syrischen Flüchtlinge alle als ‚unechte’ Wirtschaftsflüchtlinge abtut, verharmlost die Situation oder will einfach nur provozieren und/oder die Diskussion lenken. Das finde ich, wie gesagt, pauschalisierend und dabei bleibe ich.

Wenn sich der Konflikt oder Bürgerkrieg (ob es im völkerrechtlichen Sinne ein Bürgerkrieg ist, ist unklar) gelegt hat und dann noch welche auswandern, dann können wir von Wirtschaftsflüchtlingen reden.

An sich geht es garnicht darum, wer Flüchtling oder Wirtschaftsflüchtling ist, sondern darum, dass wir die bekannten Probleme nicht immer in der BRD lösen können. Weshalb müssen wir immer ganze Kontingente von vorwiegend Muslimen aufnehmen und glauben, wir könnten deren Probleme lösen? Es wird aus Barmherzigkeit immer vergessen, dass diese Leute irgendwann einmal wieder in ihre Länder zurückkehren sollten. Werden ihre Probleme hier gelöst, können wir uns nach 5 Jahren darauf einstellen, dass sie alles daran setzen werden, die BRD nie wieder zu verlassen. Die Migrationsindustrie und die Asylantenlobby, sowie das linksgrüne Gesocks im BT sorgen zudem dafür, dass trotz vertraglicher Regelung der Rückführung eine solche meist nicht zustande kommt. Wir haben dies en Gros mit Flüchtigen vom Balkan erlebt. Diese Leute aus dem Kosovo sind nur noch hier, um sich an unseren Fleischtöpfen zu nähren und zu bedienen.

Hilfe könnte man ebenso gut in der Türkei leisten. Rotes Kreuz und THW können die Umstände vorrot lindern. Unterbringungsmöglichkeiten, Mahlzeiten, Frischwasser, mit allem kann ausgeholfen werden. Es besteht nicht die Notwendigkeit, Zigtausende von Flüchtlingen in die BRD einzuführen, zumal unser Aussenminister letzte Woche schon großkotzig das Ende der syrischen Regierung verkündete. Somit sind also in absehbarer Zeit die kriegsähnlichen Zustände in Syrien beseitig. Hat man allerdings dann schon wieder 50.000 Flüchtige von dort in der BRD aufgenommen, geht die große Diskussion los, wann die Rückführung beginnen kann. Und die wird solange ausgesetzt, bis diese Leute nicht mehr gehen wollen. Ich selbst bin es mittlerweile leid, dass wir immer Leute aus muslimischen Ländern aufzunehmen haben. Sie sind größtenteils alle gleich. Sie kosten uns nur Geld, wollen sich nicht mit unserem System identifizieren, aber alles abgreifen, was ihnen per Gesetz zusteht. Solche Probleme gibt es weder mit Koreanern, Vietnamesen oder anderen Völkern und Volksgruppen, sondern nur mit Mohammedanern! Das ist keine Verallgemeinerung, sondern die Realität, wie wir leider tagtäglich feststellen müssen. Threads dazu füllen dieses Forum jeden Tag neu.

[Dysnomia]

(...)
Hilfe könnte man ebenso gut in der Türkei leisten. Rotes Kreuz und THW können die Umstände vorrot lindern. Unterbringungsmöglichkeiten, Mahlzeiten, Frischwasser, mit allem kann ausgeholfen werden.

Die Türken werden sich schon zu helfen wissen und die Flüchtlinge über den Evros ''umverteilen'.... *Ironie off*

Es besteht nicht die Notwendigkeit, Zigtausende von Flüchtlingen in die BRD einzuführen, zumal unser Aussenminister letzte Woche schon großkotzig das Ende der syrischen Regierung verkündete. Somit sind also in absehbarer Zeit die kriegsähnlichen Zustände in Syrien beseitig. Hat man allerdings dann schon wieder 50.000 Flüchtige von dort in der BRD aufgenommen, geht die große Diskussion los, wann die Rückführung beginnen kann. Und die wird solange ausgesetzt, bis diese Leute nicht mehr gehen wollen. Ich selbst bin es mittlerweile leid, dass wir immer Leute aus muslimischen Ländern aufzunehmen haben. Sie sind größtenteils alle gleich. Sie kosten uns nur Geld, wollen sich nicht mit unserem System identifizieren, aber alles abgreifen, was ihnen per Gesetz zusteht. Solche Probleme gibt es weder mit Koreanern, Vietnamesen oder anderen Völkern und Volksgruppen, sondern nur mit Mohammedanern! Das ist keine Verallgemeinerung, sondern die Realität, wie wir leider tagtäglich feststellen müssen. Threads dazu füllen dieses Forum jeden Tag neu.

Nein, Deutschland soll sie nicht alle aufnehmen. Mir wäre es auch lieber, wenn wir stattdessen koreanische oder vietnamesische Flüchtlinge aufnehmen müssten - bei zu vielen würde wir vllt. buddhaisiert, caodaisiert oder konfuzianisiert werden :-) Aber, auch wenn ich damit gutmenschlich erscheinen mag, ich unterscheide bei Menschen in Not - sofern sie tatsächlich in ihrer Existenz bedroht sind - nicht zwischen Religionen.

[Seatrout]

Aber, auch wenn ich damit gutmenschlich erscheinen mag, ich unterscheide bei Menschen in Not - sofern sie tatsächlich in ihrer Existenz bedroht sind - nicht zwischen Religionen.

Vielleicht ein wenig zu kurz gedacht, da die Religion diese Menschen auf Dauer zum Problem werden lässt!

[Dysnomia]

Vielleicht ein wenig zu kurz gedacht, da die Religion diese Menschen auf Dauer zum Problem werden lässt!

"auf Dauer" - das ist der springende Punkt. Es scheitert an der Rückführung. Darin sind wir uns zumindest einig.

[Elena Markos]

Prima, dass wir uns zumindest hier in diesem Punkt einig sind! ;)

[Turmfalke]

"auf Dauer" - das ist der springende Punkt. Es scheitert an der Rückführung. Darin sind wir uns zumindest einig.

Weil sich die Asylanten bzw. Asylsuchenden bzw. abgelehnten Asylbewerber innerhalb kürzester Zeit nach Meinung von bundesrepublikanischen Menschenrechtlern, Juristen und Politikern in verantwortlichen Positionen, sei es im Gericht oder in Petitionsausschüssen in Deutschland integriert hätten. Das gilt selbst für straffällig gewordene Asylbewerber und Ausländer mit einem Status, der Abschiebung ermöglicht. Selbst dort wird argumentiert, der Straftäter habe sich in sein Umfeld integriert, womit wirklich das Umfeld innerhalb der Vollzugsanstalt gemeint ist. Man glaubt es kaum!

[Dysnomia]

Prima, dass wir uns zumindest hier in diesem Punkt einig sind! ;)

Wenn sich TH und 'Kollegen' auf Aufklärung konzentrieren würden, wären wir uns in einem weiteren Punkt einig...