Die EU-Lumpen lassen nicht locker, auf acta folgt Ipred.

[holzpope]

Es ist nicht zu glauben, mit welcher Hartnäckigkeit die Zensurprotegeten in Europa vorgehen, um das Internet unter Generalverdacht zu stellen.
Nachdem das Projekt acta abgeschmettert wurde, wird flugs das nächste Projekt aus der Schublade geholt, um auch uns Islamkritiker unter Strafe zu stellen.
Ipred (Intellectual Property Rights Enforcement Directive) heisst das neue Gebilde, dass so ziemlich alles unter Strafe stellen soll, was auch nur im entferntesten mit Urheberrechtsschutz zu tun hat, quasi ein neuer Versuch, durch die Hintertür die Vorratsdatenspeicherung einzuführen.
Dazu soll ein weiteres Projekt mit eingeführt werden, das "illegale und unerwünschte Internetinhalte" markieren und melden soll.
Clean IT heisst das Zauberprojekt.
Es soll u.a. diskriminierende Inhalte ausloten und an Staatsanwaltschaft und Gerichte weitergeben.
Ohne vorher darüber zu diskutieren, sollen also Fakten geschaffen werden.
Nachzulesen in der Ausgabe 33/12 der "Junge Freiheit".

Wir dürfen also gespannt sein, wann diese Antidemokraten es schaffen, uns in den totalen Überwachungsstaat zu überführen.
Es macht richtig Laune, gegen diese verdammten Politbetonköpfe anzukämpfen, notfalls mit einer selbstgebastelten Bombe!

[malignus]

die Propagandamaschinerie läuft auch schon an... Vor ein paar Tagen habe ich einen längeren Bericht über Anonymous gesehen, eigentlich nur zufällig. Jedenfalls wurde Acta dort massiv beweihräuchert und Anonymous als kriminelle Truppe dargestellt die die breite Masse nur für die eigenen anarchistischen Zwecke misbraucht und im großen Stil manipuliert und belügt. Die Informationen über Acta seien gelogen und eigentlich wäre Acta eine super Sache gewesen... Die Abgeordneten waren nur so eingeschüchtert von der öffentlichen Meinung, dass sie sich genötigt sahen Acta ebenfalls abzulehnen.
Ich bin gespannt ob der neue Versuch bei uns nun überhaupt groß in den Medien aufgegriffen wird und wie sich Protest formt.