Kommen Zwangsabgaben?

[Realist59]

Aus Regierungskreisen wurde nun bekannt, dass staatlich verordnete Zwangsabgaben für jeden deutschen Bürger geplant werden. Im Gespräch ist eine Zwangsanleihe in Höhe von zehn Prozent des eigenen Vermögens, Barguthaben oder Vermögensgüter wie Häuser und Eigentumswohnungen würden dabei berücksichtigt.

Da die deutsche Regierung durch die hohen Zahlungen an EU-Rettungspakte zunehmend Schwierigkeiten hat, Finanzmittel zu generieren, sollen nun drastischere Maßnahmen ergriffen werden, um für weitere EU-Rettungsmaßnahmen gerüstet zu sein.

Bereits 2011 wurden durch die Volkszählung Zensus ausreichend Informationen gesammelt, um entsprechende Berechnungen der individuellen Zwangsabgabe zu ermöglichen. Zudem wird unter dem Vorwand der "Vertiefung der europäischen Integration" eine Beendigung der staatlichen Souveränität angestrebt.

http://www.shortnews.de/id/976303/Wu...aritat-zwingen

[abandländer]

Sieht düster aus.

Gespräch ist eine Zwangsanleihe in Höhe von zehn Prozent des eigenen Vermögens, Barguthaben oder Vermögensgüter wie Häuser und Eigentumswohnungen würden dabei berücksichtigt.

Gut hat das Volk nichts zu sagen, so haben die Rechtsbeuger freie Hand: http://www.juraforum.de/lexikon/eigentumsschutz

[Bratak]

Dann bin ich ja mal gespannt ob dann einige aufwachen. Aber das ist unwahrscheinlich erst wenn ein großer Teil des Volkes nichts mehr zu verlieren hat wird sich Widerstand regen, der aber dann so heftig, dass sich alle wünschen es wäre schon früher etwas geschehen.

[malignus]

es herrscht immernoch die Devise "Leerer Kopf und voller Kühlschrank = alles Gut"
gerade meine Erfahrung in Sachen Zwangsanleihen sind nüchtern. Fast jeder bei dem ich auf dieses Thema zu sprechen gekommen bin, hat es schlichtweg nicht geglaubt. "Nein das können die garnicht machen" "Das kommt eh nicht" "Alles nur Spinnerei" usw.

Wie Leminge rennt der Großteil unserer Bevölkerung über die Klippe und merkt nichtmal wie wenig Zeit noch bis zum Aufschlag am Boden bleibt.

[Turmfalke]

Barguthaben? Das ist leicht flüchtig. Wenn sie an dies wollen, müssen sie quasi über Nacht zuschlagen, um nicht zum Rechts-ver-brecher zu werden. Legen sie nämlich einen Stichtag zugrunde, der vor dem realen Tag der Zwangsanleihe steht, könnte es nämlich passieren, daß sie in einem oder anderen Fall unrechtmäßig Gelder eintreiben, wenn zum Beispiel Barvermögen für nötige Anschaffungen und unerwartete Zwischenfälle verwendet wurden.

[Turmfalke]

Und es passieren noch andere Dinge:

Kommunen wollen das "Sozialdickicht" lichten

Die Städte und Gemeinden fordern noch vor den Wahlen 2013 eine Reform aller Sozialleistungen. Sie halten den Sozialstaat so für nicht mehr finanzierbar. Der Bund solle mehr Kosten übernehmen.

Es folgt die Besteuerung der Luft zum Atmen (in einem anderen Thread erwähnte ich dieses Vorhaben, das schon lange in den Schubladen liegt, bereits)

Im Reformkonzept wird gefordert, zum einen die kommunalen Einnahmen, beispielsweise durch eine reformierte Gewerbesteuer, zu erhöhen und zum anderen Ausgaben zu reduzieren

Die Gewerbesteuer alleine wird nicht gemeint sein - ich gehe von anderen kommunalen Einnahmequellen aus, wenn nicht der Bürgersteuer, dann doch der Grundstückssteuer, die entweder die Hausbesitzer selber zahlen oder im Vermietungsfall auf den Mieter umlegen.

Die Behinderten soll es treffen

So müsse zum Beispiel die Eingliederungshilfe für Behinderte reformiert werden. Bisher belaufen sich die Kosten für die Kommunen in diesem Posten auf fast 14 Milliarden Euro jährlich

Schuften bis zum Umfallen und Rente nur noch in Höhe eines Taschengeldes

Eine weitere Forderung der Agenda lautet: " Lebensarbeitszeit weiter verlängern, Eigenvorsorge ausbauen". Man müsse Leistungsgesetze "tabulos überprüfen", um den Weg aus dem Schuldenstaat zu finden, heißt es in der Resolution des Präsidiums.

Ausgabenkürzungen bedeuten mehr Schlagloch als Straße und ein noch bescheideneres Streckennetz (schon jetzt fahren die Züge und S-Bahnen nicht mehr auf Sollgeschwindigkeit, weil die Strecken sanierungsbedürftig sind).

Die Infrastruktur verkommen zu lassen, ist der Tod eines Industriestaates:

Die Einbeziehung der Kommunen führe dazu, dass es "eine große Anzahl von Vollbremsungen" geben werde. Es seien drastische Kürzungen bei Neuinvestitionen, etwa beim Straßen- und Schienenausbau, zu erwarten. Die Kommunen fühlten sich dabei "wie ein Opferlamm", das noch nicht wisse, wann und wo die Einschnitte kommen.

Hier scheint der Kinderfreibetrag gemeint zu sein, der üblicherweise - solange die Eltern nicht zu den Gutverdienern gehören - in Form des Kindergeldes ausgezahlt wird

Schäfer verwies auf allein mehr als 152 familienpolitische Leistungen mit Kosten von 123 Milliarden Euro im Jahr.

Nun wird es aber ganz schön, wir landen nämlich wieder bei der linken Forderung nach Streichung der Steuerklasse III, der Überlebensgarantie für die noch existenten Familien in unserem Land, die noch nicht zu den Besserverdienenden gehören:

Hinzu kämen für 73 Milliarden Euro ehebezogene Leistungen

Wobei hier wieder als Leistung verkauft wird, was noch nicht eingenommen wird vom Staat.

Und 2013 soll es mal wieder so weit sein, der nächste Vorstoß, bisher immer gebremst durch Proteste im bürgerlichen Lager und durch die Verfassung und die Gesetze:

Das Familienministerium erklärte, eine Gesamtbewertung der Familien-Leistungen werde 2013 vorliegen.

Es gehe dabei aber nicht darum, einzelne Leistungen zu kürzen. Das machte der Sprecher des Ressorts, Christoph Steegmans

Nein, klar, einzelne werden nicht gekürzt, sondern ALLE oder zumindest die meisten irgendwie.

Und der Kita-Ausbau am Ende des Artikels wird dann als Feigenblatt für die Notwendigkeit herhalten.

http://www.welt.de/politik/deutschla...t-lichten.html

[Realist59]

Einfacher wäre es die Alimentierung der Migranten aufzugeben. Das würde ordentliche Ersparnisse ergeben. Aber lieber macht man den eigenen Bürger fertig

[Turmfalke]

Einfacher wäre es die Alimentierung der Migranten aufzugeben. Das würde ordentliche Ersparnisse ergeben. Aber lieber macht man den eigenen Bürger fertig

Die werden gut versorgt.

In unserer Gemeinde zum Beispiel wohnen die aus Arabien Kommenden in schönen, neuen, großen Wohnungen, die weder in der Lage, noch Ausstattung, noch Größe für deutsche Hartz IV -Empfänger oder Aufstocker (Kleinverdiener, die vom Staat subventioniert werden müssen oder auch nur Wohngeld bekommen) bewilligungsfähig wären. Und die stolzen Araber, um die es hier geht, arbeiten nicht.

[burgfee]

Der Link ist leider nicht mehr verfügbar, hat ihn jmd kopiert oder weiß wo man ihn sonst noch im Netz finden kann?

[Bratak]

Der Link ist leider nicht mehr verfügbar, hat ihn jmd kopiert oder weiß wo man ihn sonst noch im Netz finden kann?

Daher sage ich immer wieder alles im Vollzitat, dann trauen sie sich auch nicht es zu löschen!