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Hits: 1653 | 07.08.2012, 19:11 #1
...es wird immer bunter im Land!-Unglaublich !
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AW: ...es wird immer bunter im Land!-Unglaublich !
Hab es eben in den Nachrichten gesehen.
Ist ja unglaublich, dass die Justiz es nicht fertig bringt, diesen Hetzprediger auszuweisen.
Nur weil er "deutsche" Angehörige hat, wahrscheinlich deutsche Frau und Kinder, könne man ihn nicht ausweisen.
Selbst die muslimische Gemeinde wo er wohnt, hat ihm das Predigen in der Moschee verboten, weil er zu radikal ist.
Langsam frage ich mich, ob unsere Justiz überhaupt noch in der Lage ist, uns vor solchen Gefahren zu schützen.
Genügt es nicht, dass ein Tunesier wie er auffordert, gegen uns Deutsche radikal vorzugehen?
Und dann heisst es, man hätte keine gesetzliche Handhabe gegen sowas.
Bei den hunderttausenden von Gesetzen soll keins dabei sein, was für eine Ausweisung anwendbar wäre?
Für wie blöd halten uns die Gerichte?
Dafür gibt es aber hunderte von Paragraphen, um arme Schlucker zu verdonnern, die sich ein paar Euro schwarz dazu verdienen müssen, um zu überleben.
Na das nenne ich Gerechtigkeit für den Arsch!
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07.08.2012, 20:06 #3
AW: ...es wird immer bunter im Land!-Unglaublich !
"Er erteilt in Moscheen Religionsunterricht und wirkt daran mit, junge Menschen mit extremistischem Gedankengut zu radikalisieren. Erst jetzt erfahren Parlament und die Bevölkerung davon", sagte Biesenbach.
"Es treibt jedem anständigen Staatsbürger zu Recht die Zornesröte ins Gesicht, dass erkannte Hassprediger auf Kosten der Steuerzahler jahrelang unter uns leben und ihr Unwesen treiben können", sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt
"Wie so oft erkennt die Justiz nicht, dass sie auch einen Schutzauftrag für die Bevölkerung hat und nicht ausschließlich für die Rechtspflege da ist."
Die Anforderungen für eine Ausweisung seien oft zu hoch.
Eine Abschiebedrohung war aber vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgehoben worden, weil der Mann eine eingebürgerte tunesischstämmige Ehefrau und drei Kinder mit deutschem Pass hat. Zudem gebe es keine rechtliche Möglichkeit, ihn nach Tunesien abzuschieben.
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07.08.2012, 21:12 #4
AW: ...es wird immer bunter im Land!-Unglaublich !
....bestes Beispiel, dass es sich dabei NICHT um einen Einzelfall handelt, ist der Islamist Reda Seyam, der ebenfalls schon seit Jahren auf der Nase der Gesetzgeber herumtanzt..........
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15.05.2013, 18:35 #5
AW: ...es wird immer bunter im Land!-Unglaublich !
Wenn ein Einheimischer ruft: "Schlagt alle tot, die nicht sind, wie ihr." - Dann gibt es großen Zirkus und Tische gegen Rechts und Rufe nach Toleranz. Ruft aber ein Imam "Schlagt alle Ungläubigen tot" - dann passiert gar nichts. Im Gegenteil, das ist auch noch Kultur und deren Sitte und bunt und überhaupt..
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