Lacher des Tages!

[Seatrout]

Hier mal wieder der Lacher des Tages!

Berlin kann EU-Ausländern Hartz IV verweigern

Haben EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen oder nicht? Laut Gutachter des Europäischen Gerichtshofs können Jobcenter unter bestimmten Umständen Leistungen verweigern.

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KANN!!! KANN heisst immer, dass dies grundsätzlich mit Schwierigkeiten verbunden ist und einer Einzelfallprüfung bedarf. Warum ist etwas, was eigentlich verständlich ist, in diesem Land, bzw. in dem Konstrukt EU nicht mehr möglich? Das Gleichgemache führt also nicht dazu, dass Leute in ihren Ländern bleiben, sondern im Gegenteil, es animiert sie, hierher zu kommen und Ansprüche zu stellen, die ihnen eigentlich nicht zustehen. Solange jeder EU-Bürger sich an unserem System bereichern kann, solang wird sich die Flucht in die Sozialsysteme fortsetzen. Es bedarf klarer Regeln, die den Mißbrauch von vornherein ausschliessen. Das auf die Gefahr hin, dass grünrotes Gesindel laut Diskriminierung schreit. Diskriminierung ist nämlich das, was dahergelaufenes Prekariat momentan am deutschen Volk und seinem Eigentum begeht. Man könnte und muss diesbezüglich eigentlich von einem kriminellen Akt sprechen, der durch die "Volksvertreter" geduldet wird!

[Realist59]

Obwohl der Staat klare Regeln und Anordnungen in der Hartz IV-Gesetzgebung beschlossen hat, bekommen alleine in Berlin und Hamburg fast 100000 EU-Bürger Hartz IV -Leistungen. Widerrechtlich! Auf ganz Deutschland hochgerechnet dürften es wohl fast eine Million Hartz IV-Empfänger aus anderen EU-Ländern sein. Hier fragt niemand wer das bezahlen kann. Hier sagt niemand, dass das ein Verbrechen an der kommenden Generation ist.

[von Nettelbeck]

Ich freue mich schon auf die nächste Rezession bei 7 Millionen Arbeitslosen und wenn dann der Bundesregierung das Geld ausgeht.........Dann gibt es wohl wirklich einen Bürgerkrieg den wir hier schon lange vorausgesehen haben..

[Elena Markos]

@von Nettelbeck: Den haben wir schon im Verborgenen. Die "Südländer" dürfen uns ja ungestraft zusammenschlagen, ausrauben, vergewaltigen und "messern" - sie bekommen immer wieder Bewährung!

[Seatrout]

Heut ist schon wieder von "möchte" und "planen" die Rede. Mit anderen Worten gilt, sich bis zum Wahlsonntag noch mal ordentlich Stimmen zu sichern, um danach wieder alles vergessen zu können.

Sozialmissbrauch

Regierung plant Einreiseverbot für Betrüger

EU-Bürgern soll künftig die Wiedereinreise nach Deutschland untersagt werden, wenn sie in Deutschland Sozialleistungen missbrauchen. In manchen Fällen werden künftig auch Gefängnisstrafen möglich.

Gefängnisstrafen für Leute, deren Zuhause ein Vielfaches unter dem Standard liegt, die eine deutsche Gefängniszelle zu bieten hat. Anstatt abschreckend wirkt diese "Androhung" eher wie eine Einladung zur Straftat!

Demnach sollen Personen aus anderen EU-Ländern, denen das Aufenthaltsrecht aberkannt wurde, „von Amts wegen“ und damit zwangsläufig mit einem befristeten Wiedereinreiseverbot belegt werden.

Wie süss! Ob das wohl Rotationseuropäer davon abhält, in dieses Land wieder einzureisen? Wohl kaum!

Bislang ist dies nur auf Antrag möglich, wenn etwa die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet ist. Zudem können bisher EU-Bürger jederzeit in die Bundesrepublik zurückkehren, auch wenn ihnen wegen rechtlicher Verstöße das Aufenthaltsrecht aberkannt wurde.

Wozu dann ein Gesetz und Strafen, wenn diese im gleichen Atemzug für nichtig erklärt wurden/ werden. Es wird sich nix ändern, wenn man nicht gewillt ist, strikt auf Lebenszeit unter Androhung höchster Strafen auszuweisen. Alles andere ist sinnlos und führt dazu, dass der Staat sein "Gewaltmonopol" vorsätzlich infrage stellt.

Das Einreiseverbot soll den Unterlagen zufolge höchstens fünf Jahre gelten.

Mit dem Vorhaben soll auch der unberechtigte Bezug von Kindergeld unterbunden werden. Künftig muss ein Antragsteller daher für sich und das Kind die Steuer-Identifikationsnummern angeben.

Wieso wird das nicht schon seit Jahrzehnten so gehandhabt? Gab es früher etwa keinen Mißbrauch von Sozialleistungen?

Ferner soll das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern zur Arbeitssuche befristet werden. Für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten soll es nur dann erteilt werden, wenn die begründete Aussicht auf eine Anstellung besteht.

Wer will das wie überprüfen?

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, nannte den Entwurf konsequent. Die große Koalition habe angekündigt, dass sie Sozialmissbrauch bekämpfen wolle, sagte der CSU-Politiker.

Konsequent? Diese Behauptung ist frech, nicht konsequent. Konsequent wäre es, wenn unmittelbar nach Bekanntwerden der Mißstände unverzüglich gehandelt würde und nicht erst monatelang diskutiert und lamentiert würde, bis man heute soweit ist, dass man endlich einen Vorschlag einbringen kann! Konsequent ist nur eines: die Unfähigkeit derer, die sich selbst als Politelite bezeichnen!

Man könnte sich über solche Vorschläge und die Selbsterkenntnis dieser "Politiker" kaputtlachen, wäre alles nicht so dramatisch, hoffnungslos und traurig!

Quelle

[von Nettelbeck]

Wir haben Wahlen. Alles nur wieder Leuteverdummung. So etwas kommt immer dann auf den Tisch. Auch die populistischen Tiraden der CSU immer rechtzeitig zu Wahlen......

[Seatrout]

03.06.2014
Unglaublich

Auto mit fünf Kindern im Kofferraum gestoppt

Eine Großfamilie hatte sich in einen Mittelklassewagen gequetscht und war auf der A 1 unterwegs in die Niederlande. Niemand war angeschnallt, der Fahrer hatte keinen Führerschein.

Osnabrück Zehn Personen in einem Mittelklasseauto sind fünf zuviel: Wie die Polizei am Montag mitteilte, stoppten am Sonntagabend Beamte auf der A1 bei Osnabrück einen mit einer mazedonischen Großfamilie besetzten Wagen, der auf dem Weg von Diepholz in die Niederlande war.
Im Kofferraum hockten fünf Kinder im Alter von drei bis zwölf Jahren. Dazu kamen noch fünf Erwachsene. Niemand war angeschnallt, Kindersitze gab es nicht. Der Fahrer hatte auch keinen Führerschein.
Die Polizisten verboten die Weiterfahrt und stellten den Fahrzeugschlüssel sicher. Mit Taxis wurde die Familie zum Bahnhof gebracht, von wo aus sie mit dem Zug ihre Reise fortsetzen konnte.

Quelle

Typisch! Wer nimmt solch ein System auch ernst?

[Elena Markos]

Als Nicht-Deutscher darfst du das! Als Deutscher fliegst du dann in den Knast, bzw. zahlst horrende Geldstrafen.

[holzpope]

Typisch! Wer nimmt solch ein System auch ernst?

Das ist eben der große Irrtum vieler Menschen aus Gebieten, wo man keine echte Freiheit kennt.
Die glauben tatsächlich, Freiheit bedeutet machen zu dürfen, wie es einem beliebt.
Wenn es dann nicht klappt, wird lauthals geschimpft.
Damit solche Blödköpfe aber keinen Kulturschock bekommen, werden sie sanft behandelt und hilfreich in ihrem Bestreben gefördert, sich an unsere Sitten zu gewöhnen.
Das ist viel verlangt und bedarf einfühlsamer Betreuung.
Wenn es dabei mal zu einer Messerattacke kommt, ist das auch kulturell bedingt.
Man darf diese Sensibelchen eben nicht provozieren und muss immer ganz leise und bedacht mit ihnen reden, so das sie niemals ihre Ehre verletzt sehen.
Auch Mazedonier sind nur Muslime oder zumindest Balkan-Neandertaler.
Beides sind schützenswerte Kreaturen.
Die EU hält ihre sichere Hand über sie.
Schließlich muss man alte Strukturen erhalten, der Anschauung-, und der kulturellen Vielfalt wegen.
Wir wollen doch keine Rassenpolitik betreiben, oder?
Ich glaube es hackt....

[Elena Markos]

Auch Mazedonier sind nur Muslime oder zumindest Balkan-Neandertaler.

Und diese Primitivkulturen sollen wir heißen und uns freuen, wie BUNT es hier doch wird. Und selbstveständlich können und sollen wir sie alle durchfüttern, da wir Deutschen ja so böse Nazis sind..