Portugal: Proteste bei Merkel-Besuch befürchtet

[fari14]

Frau Merkel will sich mal wieder dermaßen beschimpfen lassen. Vielleicht wird sie wieder in Naziuniformen und mit Hassparolen empfangen. Kürzlich erlebt in Griechenland. Aber sie empfindet es ja nicht als schlimm.

Vor einem Monat wurde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Griechenland mit wütenden Protesten begrüßt. Am Montag reist sie nun nach Lissabon und der Empfang auf den Straßen wird wiederum nicht freundlich sein.
Die Portugiesen, die im Mai 2011 unter den Euro-Rettungschirm schlüpften und lange Zeit als Sanierungs-Musterschüler galten, haben allmählich die Nase voll von Sparpaketen, Steuererhöhungen und Sozialkürzungen. Verantwortlich machen sie dafür die EU - und die deutsche Kanzlerin.

"Merkel raus" - unter dieser Überschrift ruft beispielsweise eine Protestgruppe im Internet zu Demonstrationen am Montag auf. Nach Angaben aus Lissabon wird ein Großaufgebot von Sicherheitskräften im Einsatz sein. Auch in Berliner Regierungskreisen besteht die Erwartung, dass in der portugiesischen Hauptstadt "einiges los sein wird".

Dabei wurde Portugal lange Zeit stets genannt, wenn es um Erfolgsmodelle der Eurokrisen-Politik ging. In großem gesellschaftlichen Konsens, an dem sich auch die oppositionellen Sozialisten beteiligten, verpflichtete sich das Land im Gegenzug für das 78 Milliarden Euro schwere Rettungspaket zu tiefgreifenden Reformen.

Doch eineinhalb Jahre später ist die Lage der einst stolzen Seefahrernation wenig erhebend: Die Arbeitslosigkeit soll im kommenden Jahr auf die Rekordmarke von 16,4 Prozent steigen, die Rezession andauern. Und erst vor wenigen Tagen beschloss das Parlament einen rigorosen Sparhaushalt mit Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Milliardenhöhe. Von "schweren Opfern" der Bevölkerung sprach auch Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Dass Fass zum Überlaufen brachte nach Ansicht des portugiesischen Botschafters in Berlin, Luis de Almeida Sampaio, der Versuch einschneidender Sozialreformen Mitte September. Die Bevölkerung verstand dies gleichsam als Anschlag auf die Errungenschaften der Nelkenrevolution von 1974, mit der sich das Land von der Diktatur befreit hatte, und ging zu Tausenden auf die Straße.

"Der gesellschaftliche Konsens ist zwar noch nicht zerbrochen, aber schwer erschüttert", sagt der Botschafter. Merkels Visite kommt also zu einem heiklen Zeitpunkt. Es ist ihr erster bilateraler Besuch in dem Land am Südwestrand von Europa, in dem sie bislang nur zu NATO- oder EU-Treffen weilte - oder, weil der isländische Gletschervulkan Eyjafjöll sie 2010 auf eine Irrfahrt durch Europa schickte.

Portugal erwartet von Merkel nun Ermunterung und Unterstützung im Kampf gegen die Krise. "Wir können die Erfolgsgeschichte am südlichen Rand von Europa sein", sagt Almeida Sampaio. Dies - so die Hoffnung - liege auch im Interesse der Euroretter sowie der Exportnation Deutschland. Merkel jedenfalls reist mit einer gut besetzten Wirtschaftsdelegation an, der die Portugiesen etwa Hilfe beim Zugang zum Boommarkt Brasilien anbieten wollen. Umgekehrt dürfte das deutsche Ausbildungssystem auf Interesse stoßen - Portugals Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 35 Prozent.

Im Gegensatz zum Protest auf den Straßen dürften die Gespräche mit Ministerpräsident Passos Coelho und Präsident Anibal Cavaco Silva harmonisch verlaufen. Die Regierung steht weiterhin zu den Vereinbarungen mit den Kreditgebern von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) und will bislang auch den Ehrgeiz nicht aufgeben, sich ab September nächsten Jahres wieder an den Märkten finanzieren zu können.

Angesichts der Schmähungen und Protestaufrufe warnte Passos Coelho sogar vor einer "Diabolisierung" der Kanzlerin: "Der Grund für Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Portugal sind nicht die Auflagen Frau Merkels, sondern sie sind die Folge einer falschen Politik, die Defizit und Schulden in die Höhe getrieben hat", ermahnte er seine wütenden Landsleute. Deutlicher wird es auch die Bundeskanzlerin kaum sagen können.

Hier der Artikel

[holzpope]

Wie die portugiesische Regierung gestern bekannt gab, braucht das Land kein Geld aus dem Rettungsfonds.
Ich frage mich aber, warum unsere Angela dorthin fährt.
Vielleicht hat sie ja einen Sonderkredit der DB dabei, damit Portugal das Prozedere Griechenlands erspart bleibt.
Immerhin sind im Land immer noch viele Salazaranhänger aktiv, die bei drohender Rezession wieder erstarken könnten und so zu einem Umsturz im Land beitragen würden.
Das gilt es zu verhindern.
Wie gesagt, es könnte sein.

[Realist59]

In allen diesen Pleitestaaten herrscht die gleiche Mentalität. Alle wollen wie die Fürsten leben aber keiner will etwas dafür tun. Schuld an der sich dann daraus ergebenen Misere sind natürlich die Anderen. Dem Volk sagt natürlich niemand die Wahrheit und so entwickelt sich dann ein selbsttragender Mythos vom unverschuldeten Untergang, der über die Generationen weitergegeben wird.

[malignus]

die designierten Diktatoren Europas, hier Kim Jong Merkel, besuchen vorab schonmal die zukünftigen Provinzen, nun ist mal Portugal an der Reihe.
Vielleicht bringt sie den Hungernden ein Stück Kuchen mit.

[Schurliwurli]

Welch ein wunderbarer Beweis dafür, wie sehr der Völkerkerker dem Frieden, der Eintracht der Völker und dem Wohlstand für alle doch dient. Anstatt in Freude mit Kerzerln in der Hand über die Segnungen der Sparprogramme wonnig zu wippen, gehen die Portugiesen demonstrieren, also wirklich, wie kann man nur. Man sollte doch froh sein, daß man für den Völkerkerker hungern darf, das ist eine Gnade. Und den Banken muß es gutgehen.

[abandländer]

Und nicht vergessen, die Krise ist hausgemacht. Die Maastrich-Kriterien hätten nie gebrochen werden dürfen ... na sowas, da hat die repräsentative Demokratie aber kläglich versagt. Eine Volksabstimmung hätte vermutlich den verantwortungsbewußteren Weg gewählt, man wird es leider nie erfahren ... selbiges gilt für die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone. Schon damals wußte man, daß die Bedingungen nicht erfüllt sind. Es war ein politisch-ideologischer Entscheid. Wieder einmal. Alternativlos ... Ja, mit einer Volksabstimmung wäre der Euro gar nicht eingeführt worden, soviel weiß man. Dann wäre uns die (Euro-)Krise erspart geblieben. Tatsache.

[Seatrout]

Jeder bekommt das, was er verdient!

[holzpope]

Jeder bekommt das, was er verdient!

Die Beispiele Griechenland, Italien, Spanien und Portugal zeigen deutlich, wo wir deutschen bei unseren EU-Nachbarn wirklich stehen.
Als Touristen sind wir jederzeit willkommen, wir lassen ja viel Geld da.
Als Rentner sind wir auch willkommen, kaufen wir doch Immobilien zu überhöhten Preisen, die sonst keine haben will.
Man sieht uns deutsche gerne als willigen Dukatenesel, aber nicht als Freund.
Der Nazi ist immer noch allgegenwärtig.
Daran sind nur unsere Gutmenschen schuld, die es nach wie vor zulassen, dass Juden und Migranten weiter auf uns einprügeln dürfen, uns beleidigen mit Nazivorwürfen und von uns permanent Wiedergutmachung und Taqquija fordern.
Sowas gibt es nur einmal auf der Welt, deshalb muss es auch erhalten bleiben, wer sonst bezahlt freiwillig seinen eigenen Untergang?
Irgendwann ist Deutschland für einen Apfel und einem Ei zu haben!

[malignus]

von mir aus kann uns die ganze Welt als Nazi beschimpfen... Dann sollen sie uns aber auch in Ruhe lassen. Keine Rettungspakete, kein Geld in irgendwelcher Art, zurück mit unserem Gold, keine EU und keine offenen Grenzen...