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  1. #1


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    Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Arabische Charta der Menschenrechte

    vom 15. September 1994, überarbeitete Version vom 15. Januar 2004

    Die Arabische Menschenrechtscharta wurde 1994 vom Rat der Arabischen Liga verabschiedet. Sie konnte allerdings mangels genügender Ratifikationen nicht in Kraft treten. Im Jahre 2004 wurde eine überarbeitete Version angenommen, die 2008 rechtswirksam wurde.
    Arabische Charta der Menschenrechte von 1994

    Die im Jahre 1945 gegründete Arabische Liga schenkte Menschenrechtsfragen anfänglich keine grosse Beachtung. Dies änderte sich im Jahre 1968, als die Liga die Permanent Arab Human Rights Commission (PAHRC) gründete. Experten der Kommission erarbeiteten den ersten Entwurf einer arabischen Menschenrechtscharta und übermittelten ihn 1971 den Mitgliedstaaten der Arabischen Liga, die jedoch kein grosses Interesse an den Tag legten. Die erste Version der arabischen Menschenrechtscharta wurde zwar schliesslich im Jahre 1994 von der Arabischen Liga verabschiedet, trat allerdings nie in Kraft. Sie wurde lediglich vom Irak unterzeichnet, jedoch von keinem Staat ratifiziert. Der vorgesehene Überwachungsmechanismus, ein aus sieben Mitgliedern bestehender Expertenausschuss zur Überprüfung von Staatenberichten, konnte demzufolge nicht realisiert werden.

    Text der Arabische Menschenrechtscharta von 1994
    (pdf, deutsch, 7 S.)

    Arabische Charta der Menschenrechte von 2004 (überarbeitete Version)

    Die überarbeitete Fassung der Arabischen Menschenrechtscharta von 1994 wurde 2004 von der Arabischen Liga an ihrem 16. Gipfeltreffen verabschiedet. Die Permanent Arab Human Rights Commission (PAHRC) trieb die Überarbeitung der bestehenden Arabischen Menschenrechtscharta voran und wurde in den Beratungen über den Entwurf vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) unterstützt. Zudem wurden internationale und regionale Menschenrechtsorganisationen eingebunden und konnten Empfehlungen unterbreiten. Formal wurde die Charta den internationalen Menschenrechtsabkommen angepasst und viele Empfehlungen fanden in der überarbeiteten Charta Eingang.

    Text der Arabischen Menschenrechtscharta von 2004
    Vom Boston University International Law Journal mit Einleitung (pdf, englisch, 18 S.)
    Text der Arabischen Menschenrechtscharta von 2004
    (pdf, französisch, 20 S.)

    Struktur der Charta

    Die neue Version beinhaltet 53 Artikel nach der Präambel (die Charta von 1994 hatte 43 Artikel). Diese können in vier Hauptkategorien eingeteilt werden. Nach der Präambel folgen in einem ersten Teil klassische Schutzrechte, wie das Recht auf Leben und persönliche Freiheit und Sicherheit. Die zweite Kategorie beinhaltet Verfahrensrechte, wie die Gleichheit aller vor dem Gesetz, das Recht auf einen fairen Prozess und Rechtsstaatlichkeit. Im dritten Teil sind zivile und politische Rechte niedergeschrieben. Dazu gehören Recht auf Bewegungsfreiheit, Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, Recht der Minderheiten und andere. Die vierte Kategorie beinhaltet ökonomische, soziale und kulturelle Rechte, wie beispielsweise das Recht auf Arbeit, das Recht auf sozialen Schutz, das Recht auf Bildung usw. In den Artikeln 43 bis 53 stehen schliesslich organisatorische Festlegungen, u.a. die Gestaltung und Arbeitsweise des Überwachungsorgans.
    Seit 2008 in Kraft

    Am 15. März ist die Arabische Charta in der Version von 2004 in Kraft getreten. Zehn Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga haben sie bin anhin ratifiziert. Es sind dies Jordanien, Bahrain, Algerien, Syrien, Palästina, Libyen, Quatar, Saudi Arabien, Jemen und die Vereinigten Arabischen Emirate. Als Überwachunsmechanismus sieht die Charta vor, dass die Vertragsstaaten ein Jahr nach der Ratifizierung einen Bericht zur Umsetzung dem Überwachungsgremium vorlegen. Danach verlangt die Charta alle drei Jahre einen periodischen Bericht. Ein Individualbeschwerderecht sowie die Einrichtung eines Menschenrechtsgerichtshofs sieht die Charta nicht vor. Das Arab Human Rights Committee, welches 2009 zur Überprüfung der Umsetzung der Charta geschaffen wurde, hat bis heute (Stand November 2009) drei Sessionen abgehalten. Die ihr angehörenden sieben Experten stammen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (Präsident), Algerien (Vize-Präsident), Bahrain, Palästina, Syrien, Jordanien und Libyen.

    Arab Commission for Human Rights
    Website der Arabischen Kommission für Menschenreche (englisch/französisch/arabisch)
    «Modernizing» the Arab Rights Charter
    Artikel auf Seite 5 in: Respect – The Human Rights Newsletter (pdf, englisch, 10 S.)
    The Arab World and Human Rights – A general bibliography
    Literatur zu Menschenrechten in der Arabischen Welt auf der Website des Journal of Philosophy of International Law and Global Politics (englisch)

    Konsultationen mit Nichtregierungsorganisationen

    Am 15. Oktober 2009 hat sich das Arab Human Rights Committee mit vier internationalen und regionalen NGO's im Hauptsitz der Arabischen Liga zu Gesprächen getroffen. Bei diesem ersten Treffen mit NGO's waren Amnesty International, die International Federation for Human Rights, die Arab Organization for Human Rights und das Cairo Institute for Human Rights anwesend. Die Teilnehmer/-innen betonten besonders die Wichtigkeit eines solchen Dialogs.

    League of Arab States: Human Rights organizations and Arab Human Rights Committee engage in constructive dialogue
    International Federation for Human Rights (FIDH) (englisch)
    Arab Center for International Humanitarian Law and Human Rights Education (ACIHL)
    Website des ACIHL (englisch/französisch)

    Reaktionen aus juristischer Sicht

    Wichtige Errungenschaften in der überarbeiteten Version sind das Bekenntnis zur Gleichstellung von Frau und Mann (Art. 3 Abs. 3; Art. 34 Abs. 4), neue Kinderrechte (Art. 34) und Rechte für Behinderte (Art. 40, Abs. 34). Jedoch bleibt auch in der überarbeiteten Version das gravierende Problem bestehen, dass kein effektiver Durchsetzungsmechanismus vorgesehen ist.

    Die internationale Juristenkommission (IJC) begrüsst in ihrer umfassenden Analyse der Überarbeitung die Erneuerung der arabischen Menschenrechtscharta. Es wird jedoch betont, dass die Anstrengungen fortgesetzt werden müssten, um die Arabische Charta weiter dem internationalen Menschenrechtsschutz anzugleichen. Kritisiert wird unter anderem die problematische Formulierung des Rechts auf Widerstand gegen fremde Besatzung, sowie der ungenügende Minderheitenschutz und dass die Todesstrafe gegenüber Minderjährigen in Staaten mit entsprechenden Gesetzen erlaubt ist.

    Commentaires de la Commission internationale de juristes
    Beurteilung der Arabischen Menschenrechtscharta von 2004 durch die internationale Juristenkommission (pdf, französisch, 17 S.)
    Jahresbericht 2005 von Amnesty International
    Abschnitt Arabische Menschenrechtcharta

    Politische Schwäche der arabischen Liga

    Die Arabische Liga befindet sich offensichtlich in einer Krise und hat international an Bedeutung eingebüsst. Sie hat mit inneren Differenzen ihrer Mitglieder zu kämpfen und beschränkte sich in den letzten Jahren in ihrer Tätigkeit auf Erklärungen «arabischer Solidarität» gegenüber den Palästinensern oder den Muslimen im Kosovo. Zudem wurden ökonomische Kooperationsziele und Friedenspläne für den arabisch-israelischen Konflikt erarbeitet, die jedoch in der Praxis bedeutungslos geblieben sind. An einem Gipfeltreffen im März 2008 wurden die Unstimmigkeiten innerhalb der Liga deutlich, als die wichtigsten Staatsoberhäupter der Region die Teilnahme absagten.

    Arabische Liga tief zerstritten
    Artikel auf Spiegel-Online von 28.03.2004
    Blamage für das syrische Regime
    Artikel auf Spiegel-Online vom 29.03.2008
    Themen: Arabische Liga
    Spiegel-Online Themen

    Verhältnis zur Organisation der islamischen Konferenz OIC

    Im Masse wie die arabische Liga an Bedeutung verloren hat, ist die Organisation der islamischen Konferenz OIC auf der internationalen Bühne präsenter und wichtiger geworden. Gerade auch im Feld der internationalen Menschenrechtspolitik im Rahmen des UNO-Menschenrechtsrates tritt der OIC sehr selbstbewusst und dynamisch auf.

    Übrigens haben die Organisation der Islamischen Konferenz und die Arabischen Liga im Januar 2009 ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Dabei wird vor allem der Wille zu einer politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und technischen Kooperation betont.


    Organization of the Islamic Concerence OIC
    Offizielle Website

    Verhältnis zur Kairoer Erklärung für Menschenrechte

    Die Kairoer Erklärung der Menschenrechte wurde 1990 von der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) verabschiedet. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Arabischen Charta der Menschenrechte. In der Kairoer Erklärung werden die Rechte und Freiheiten der Scharia unterstellt, welche als «einzig zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels» dient (Art. 25). Die Kairoer Erklärung der Menschenrechte hat im Gegensatz zur Arabischen Charta keine rechtliche, sondern bloss eine symbolische und indirekt menschenrechtspolitische Bedeutung. Auf dieser Ebene markiert sie einen islamischen Gegenentwurf zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

    Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam (pdf, 5 S.)

    Weitere Informationen

    Dialog mit dem Islam als Konfliktprävention? Zur Menschenrechtspolitik gegenüber islamisch geprägten Staaten
    Studie von Anna Würth, Deutsches Institut für Menschenrechte (2003, pdf, 71 S.)

    Update: 24.04.2012
    http://www.humanrights.ch/de/Instrum...rta/index.html


    Leider sind die Hyperlinks nicht mitkopiert worden, schaut sie euch auf der Originalseite an.
    Geändert von burgfee (10.05.2012 um 18:37 Uhr)

  2. #2


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte

    Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam - 1990


    Auszug
    Artikel 12:
    Jeder Mensch hat innerhalb des Rahmens der Scharia das Recht auf Freizügigkeit und freie Wahl seines
    Wohnortes, entweder innerhalb oder außerhalb seines Landes. Wer verfolgt wird, kann in einem anderen
    Land um Asyl ersuchen. Das Zufluchtsland garantiert seinen Schutz, bis er sich in Sicherheit befindet, es
    sei denn, sein Asyl beruht auf einer Tat, die nach der Scharia ein Verbrechen darstellt.
    http://www.dailytalk.ch/wp-content/u...0der%20OIC.pdf

    Wird also zb jemand wegen Ehebruch zu Steinigung verurteilt, dann verlangt die Kairoer Erklärung daß der Verurteilte in keinem anderen Land Asyl erhalten darf, der Betreffende muß ausgeliefert werden.

  3. #3


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte

    Organisation für Islamische Zusammenarbeit - OIC
    Umbenennung und Einrichtung eines Menschenrechtsgremiums

    Bei einer Tagung am 28. Juni 2011 im kasachischen Astana wurde die Umbenennung der OIC in Organisation für Islamische Zusammenarbeit[7] und die Einrichtung eines Menschenrechtsgremiums beschlossen. Die neue Institution mit Sitz im saudischen Dschidda soll sich vor allem mit Menschenrechtsverletzungen in den Mitgliedsstaaten befassen.[8]
    http://de.wikipedia.org/wiki/Organis...Zusammenarbeit


    Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit ist laut eigenen Angaben die zweitgrößte zwischenstaatliche internationale Organisation nach den Vereinten Nationen. Die Vereinigung ist nach Angaben auf ihrer Internetseite "die kollektive Stimme der muslimischen Welt".
    http://www.israelnetz.com/themen/ara...-gazastreifen/
    Geändert von burgfee (10.05.2012 um 13:48 Uhr)

  4. #4
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte

    Es ist doch schon bezeichnend, dass die Araber eine eigene Charta brauchen. Sie definieren Menschenrechte völlig anders als wir es tun.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte

    Menschenrechte im Zusammenhang mit der Scharia zu nennen, ist schon eine Farce.
    Menschen kommen nicht auf die Welt, um gleich unter der Knute einer verknöcherten Religion zu stehen.
    Wer das behauptet, hat mit Menschenrechten nichts gemeinsam.
    Es ist schon schlimm genug, dass selbst in christlichen Ländern Kleinkinder mit der Taufe gleich in eine religiöse Gemeinschaft eingebunden werden.
    Solch ein anachronistisches Ritual hat auch nichts mit Menschenrechten zu tun, damit sichern sich die Kirchen nur ihre Anhänger.
    Solange Religonen das Miteinander von Menschen mitbestimmen, solange gibt es keine echten Menschenrechte.
    Ob in Isarael oder in den USA, überall bestimmen religiöse Fanatiker, was ihre Bürger dürfen und was nicht.
    Europa ist da schon etwas liberaler geworden, aber auch noch weit entfernt von einer religionsfreien und menschengerechten, sprich individuellen Lebensform ab der Geburt.
    In islamischen Ländern sind all diese Rechte auf Individualität absolut tabu.
    In extrem ideologisch geprägten Ländern wie in China, sind es rein politische Zwänge, die Menschen von Geburt an in ein Korsett unmenschlicher Vorgaben pressen.
    Menschenrechte dürfen meiner Meinung nach nur so genannt werden, wenn sie garantieren, dass der einzelne sich so entfalten darf, wie er es für richtig hält.
    Wo gibt es das? Vielleicht auf dem Mars?

  6. #6


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte

    Mich interessiert die Schnittmenge der Schariapropagandisten wie OIC u.a. islamischen Organisationen mit UNO, UN-Menschenrechten.

    Soweit ich das mitbekommen habe sind islamische Steinigungen etc von den Menschenrechten gedeckt, steht Religionsfreiheit , inklusiver der radikal-fundamentalen Ausrichtung über dem was wir uns in der Regel unter den Menschenrechten vorstellen, arbeiten OIC und UNO eng zusammen, hat sich der OIC dort durchgesetzt.

    Die IDLO eine Unterorganisation der UNO installiert das fundamentalistische Schariarecht in bislang nicht radikalislamischen Staaten, ein Beleg dafür, daß der OIC sich bei der UNO durchgesetzt hat.

    Zudem scheint die Imam-Ausbildung immer strikter an die saudische Lehre gebunden zu werden und sich dadurch der fundamentale Islam in aller Welt breit zu machen.


    Das Erstarken der Salafisten in unserem Land und die Ohnmacht unserer Politik zeigt wie dringend es nötig ist, sich mit dem Thema zu befassen.
    Geändert von burgfee (10.05.2012 um 18:53 Uhr)

  7. #7


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    04.07.2008

    Debatte über Uno-Gremium Religionsfreiheit vor Menschenrecht?

    Der Menschenrechtsrat der Uno ist ein Gremium mit wenig Tatkraft, aber viel Symbolwirkung. Umso schlimmer, dass er sich jetzt selbst damit ausgehebelt hat, indem er die islamische Scharia für sakrosankt erklärt. Wie weit darf Rücksicht auf Religion gehen, fragt Henryk M. Broder.


    ...
    Allein schon eine Diskussion über die Scharia ist eine Beleidigung, die nicht hingenommen werden kann. Was im Umkehrschluss hingenommen werden muss, sind diverse Akte der praktizierten Barbarei, wie die Steinigung von Ehebrecherinnen, das öffentliche Erhängen von Homosexuellen und Frühehen mit Kindsfrauen, die alle ganz offenbar im Einklang mit der Scharia stehen. Und die deswegen vom Menschenrechtsrat der Uno unter dem Label der Religionsfreiheit respektiert werden müssen.
    http://www.spiegel.de/kultur/gesells...563714,00.html
    Geändert von burgfee (10.05.2012 um 19:08 Uhr)

  8. #8
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Das Gebilde UNO ist genauer betrachtet genau so ein beschissenes Provisorium wie die EU.
    Wie kann man allen ernstes hergehen und eine weltumspannende Organisation bilden, ohne darauf zu achten, dass die Mitglieder sich an die allgemeinen Menschenrechte halten?
    Die nichtdemokratischen Staaten sind in der UNO in der Mehrheit, und somit kommen solche Beschlüsse zustande wie im Fall der Schariakonformität.
    Das Traurige ist, dass man nichts an diesem Wahnsinn ändern kann.
    Die Menschen sind was sie sind : evolutionsmäßig grademal dem Stadium der Primaten entwachsen!
    Auf dem Weg zu einem "höheren" Wesen bringen sie sich selber in Stimmung mit Religionen, um sich den Hauch eines göttlichen Wesens zu verpassen.
    Dabei übersehen sie, dass noch viel Zeit vergehen muss, bis sich alle urtierhaften Elemente aus dem menschlichen Wesen verflüchtigt haben.
    Bis dahin wird die Menschheit aber nicht kommen, denn vorher wird sie sich selber den Garaus machen.
    Vielleicht entwickelt sich auf fernen Planeten die Spezies Mensch erfolgreicher.
    Was sind schon ein paar hunderttausend Jahre Menschheitsentwicklung gegen die milliarden Jahre Entwicklung des Universums?
    Ich drücke den Menschen auf fernen Planeten die Daumen, dass sie es besser machen!

  9. #9


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Die Familien der Bushs und Sauds sind eng befreundet, das wirkt sich auch auf die Politik aus.


    House of Bush, House of Saud

    From Wikipedia, the free encyclopedia
    Jump to: navigation, search

    House of Bush, House of Saud cover


    House of Bush, House of Saud: The Secret Relationship Between the World's Two Most Powerful Dynasties is a 2004 book by Craig Unger that explores the relationship between the Saudi Royal Family and the Bush extended political family. Unger asserts that the groundwork for today's terrorist movements and the modern wars that have sprung up about them was unintentionally laid more than 30 years ago with a series of business deals between the ruling Saudis and the powerful Bush family. The Saudis received investments and military protection in exchange for cooperation on lucrative oil deals. The author claims that the result has been a shady alliance between "the world's two most powerful dynasties." Unger writes, "Never before has an American president been so closely tied to a foreign power that harbors and supports our country's mortal enemies."
    Controversial documentary filmmaker Michael Moore's 2004 picture Fahrenheit 9/11 draws heavily on arguments made in Unger's book.
    http://en.wikipedia.org/wiki/House_o..._House_of_Saud

  10. #10


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    ...

    Am 16. und 17.12.02 organisiert die International Development Law Organization eine Konferenz in Rom, an der die USA, Japan, Deutschland, Italien und der Iran die künftige Staatsform Afghanistans festlegen. Der Generaldirektor der IDLO William Loris bestätigt, die Konferenz betrachte die Scharia als eine gesunde Basis für das neue Gesetz der islamischen Nation. Die IDLO, die Juristen für die Entwicklungsländer ausbildet und diese unterstützt, wird gesponsert von den Regierungen von Finnland, Frankreich, Italien, Japan, Dänemark, Holland und den USA, der Arab Bank for Economic Development in Africa BADEA, des Arab Fund for Economic and Social Development in Kuwait, des Kuwait Fund for Arab and Economic Development, der Weltbank, der European Bank for Reconstruction and Development, der USAID (die von der CIA und dem National Endowment for Democracy kontrolliert wird und seit 1983 Millionen von fundamentalistischen Schulbüchern nach Afghanistan bringt), Coca Cola und Microsoft. Die USA stützen die islamischen Fundamentalisten (beispielsweise auch Recep Erdogan in der Türkei oder Alija Izetbegovic in Bosnien, Kosovo, Mazedonien oder im Kaschmir), weil diese genügsamer sind und sich besser manipulieren lassen als auf Modernisierung bedachte und gebildete Säkularisten. Und sie finanzieren sie aus dem gleichen Grund, weshalb sie Hitler an die Macht brachten: divide et impera (teile und herrsche).

    ...
    http://www.us-politik.ch/teil15.htm

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