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  1. #21
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen
    [B]
    http://islaminstitut.de/Vollanzeige-...50066e3.0.html

    20 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen.

    Und wieviele Enthaltungen? Es müßten doch insgesamt um die 190 Stimmen sein (Entsprechend der UNO-MItgliedsstaaten. Oder???? )

    Wie kann man die Staaten, die sich bislang enthielten auf unsere Seite bekommen?

    Welche Abstimmungen gab es noch, die zb. die Arbeit der IDLO durch die UNO legitimierten? etc.
    Schau mal hier:

    http://www.uni-muenster.de/Politikwi.../woyke/DVN.pdf

  2. #22
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO


  3. #23
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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Und hier:

    http://de.wikipedia.org/wiki/General...inten_Nationen

    Du wirst das Wesentliche schon sichten...

  4. #24


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Das Bild auf Seite 35 ist interessant, die größten Truppensteller der UN sind Bangladesh und Pakistan. Hoffentlich wird das nicht so manchem im Kampf gegen die Ungläubigen zum Verhängnis.


    ***


    Auf der Seite hier gibt es auch diese Tabelle, aber leider kaum zu entziffern. Dafür noch was :

    Chris.toph Marischka beschreibt in diesem Zusam.men.hang solche „over the horizon" Einsätze:

    „Dem.nach stellt die EU keine Truppen für UN-​geführte Ein.sätze zur Ver.fü.gung, bietet jedoch an — soweit das in ihrem Inter.esse liegt — unter eigener Füh.rung Batt.le.groups oder noch wesent.lich klei.nere zivil-​militärische Bera.ter.mis.sionen zu ent.senden, um einen UN-​Einsatz vor.zu.be.reiten, in kri.ti.schen Phasen räum.lich begrenzt zu flan.kieren, im Rahmen eines UN-​Einsatzes spe.zi.elle Auf.gaben (Poli.zei.aus.bil.dung, Sicher.heits.sek.tor.re.formen) auszu– üben oder wäh.rend eines UN-​Einsatzes Truppen in Nach.barlän– dern zu sta.tio.nieren, um im Falle einer Eska.la.tion zu inter.venie– ren oder die UN-​Truppen zu evakuieren."37

    In der Kon.se.quenz bedeutet dies Kon.trolle, ohne sich die Finger schmutzig zu machen oder Ver.ant.wort.lich.keit für ein Schei.tern über.nehmen zu müssen. Es klingt in diesem Zusam.men.hang schon etwas seltsam, wenn dann die Bundes– wehr ver.laut.baren lässt, „die Stär.kung der Regio.nal.or.ga.ni.sa.tionen liegt dabei im Inter.esse der Ver.einten Nationen."38
    http://www.meinpolitikblog.de/die-un...e-militarismus
    Geändert von burgfee (11.05.2012 um 08:46 Uhr)

  5. #25


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Und hier:

    http://de.wikipedia.org/wiki/General...inten_Nationen

    Du wirst das Wesentliche schon sichten...

    Neben allen möglichen Militäreinsatzen hat mich der Weg hierher geführt...



    UN-Menschenrechtsrat




    Kritik

    Auch nach der Reform des Rates gelangten Menschenrechte verletzende Staaten wie China, Tunesien, Saudi-Arabien, Kuba und Nigeria in den Besitz einer Stimme im Menschenrechtsrat, da sich jedes UN-Mitgliedsland ohne Auswahlkriterien für den Rat bewerben kann und die Mitglieder durch eine einfache Mehrheit der UN-Vollversammlung gewählt werden, in welcher Demokratien mit Gewaltentrennung in einer Minderheit sind. Dies steht im Gegensatz zum Anspruch des Rates, ihre Mitglieder müssten höchsten Menschenrechtsstandards entsprechen. Die im Westen geltenden Werte – von der Pressefreiheit bis zum Recht auf körperliche Unversehrtheit – werden Berichten westlicher Ratsmitglieder zufolge offensiv in Frage gestellt.[3] So sprach auch der ehemalige UN-Sonderberichterstatter über Folter Manfred Nowak beispielsweise davon, dass im Menschenrechtsrat jene „Staaten, die die Menschenrechte am meisten verletzen, [...] die Mehrheit“ hätten.[4][5]

    Von Kritikern wird des Weiteren darauf hingewiesen, dass viele Entscheidungen des Rates politisch motiviert seien und nicht aus der Perspektive der Menschenrechte heraus getroffen würden. So würden die menschenrechtsverletzenden Staaten sich und ihre Verbündeten gegenseitig schützen.[6] Besonders die stimmstarke Organisation islamischer Staaten schmettert regelmäßig Vorwürfe bezüglich Menschenrechtsverletzungen etwa in Usbekistan oder dem Iran ab.[3] Auch im Darfur-Konflikt wurde auf Betreiben der afrikanischen und asiatischen Staaten, die im Menschenrechtsrat eine Mehrheit bilden, eine scharfe Verurteilung der schweren Menschenrechtsverletzungen mehrfach abgelehnt.[7] [8]

    In Sri Lanka wurde nach dem Ende des Bürgerkriegs gegen die Tamil Tigers verhindert, dass das Vorgehen der Armee bezüglich Menschenrechtsverletzungen untersucht wird. Beiden Seiten werden schwere Missachtung der Menschenrechte (Nutzung von Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde, militärischer Angriff auf Spitäler, willkürliche Abführungen von des Terrorismus Verdächtigter) vorgeworfen. Eine von Sri Lanka selbst eingebrachte Resolution, die den Zugang zu den Kampfgebieten für Hilfsorganisationen erst dann erlauben soll, „wenn es angebracht sei“ (womit eine Untersuchung unterbunden wird), wurde (u. a. von Kuba, China, Ägypten) gegen die Stimmen unter anderem von Deutschland (und elf weiteren Staaten) angenommen.[9]

    Delegierte jener Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) angehören, und die ein Drittel der Sitze im Rat innehaben, verhindern nach Ansicht der Kritiker regelmäßig Diskussionen über Menschenrechtsverletzungen in ihren Staaten. Sie berufen sich dabei darauf, dass das Rechtssystem der Scharia Bestandteil ihrer Religion ist und somit jeder Kritik enthoben sei.[10] Zudem versuchen diese Staaten Religionskritik als Rassismus abzustempeln, welcher in westlichen Industriestaaten strafbar ist. Am 26. März 2009 verabschiedete der Menschenrechtsrat eine Resolution zur Unterbindung von Religionskritik, wobei ausdrücklich nur der Islam namentlich genannt wird. Mit 23 zu 11 Stimmen verabschiedete das Gremium eine Erklärung, die die UN- Mitgliedstaaten auffordert, Diffamierung bzw. Beleidigung (defamation of religion) einer Religion zu verbieten und unter Strafe zu stellen.[11] Über 200 Bürger- und Menschenrechtsorganisationen aus 46 Staaten, darunter auch muslimische, lehnten die völkerrechtlich nicht bindende Resolution in einer gemeinsamen Erklärung ab. Der Sprecher einer der Organisatoren der Erklärung bezeichnete die Resolution als „unnötig und gefährlich“.[12]

    Demgegenüber beschäftigte sich der Rat allein im Jahr 2007 auf Betreiben der islamischen Mitglieder 120 Mal mit dem Nahostkonflikt und verabschiedete zahlreiche israelkritische Resolutionen, während der Antrag westlicher Staaten auf die Einbeziehung und Verurteilung möglicher palästinensischer Menschenrechtsverletzungen jeweils abgelehnt wurde.[13] Die USA hatten ihren Beobachterstatus im Rat 2008 aufgegeben. Die damalige Außenministerin Condoleezza Rice sagte dazu, es bringe wenig, sich an einem Gremium zu beteiligen, welches nur Israel angreife.[10] Unter der Regierung von Präsident Obama ließen sich die Vereinigten Staaten als Kandidat für die Wahlen am 12. Mai 2009 aufstellen und sind in den Rat gewählt worden.[14]

    Bei einer Abstimmung der Generalversammlung am 13. Mai 2010 wurden mit Angola, Ecuador, Guatemala, Katar, Libyen, Malaysia, den Malediven, Mauretanien, Moldawien, Polen, Spanien, der Schweiz, Thailand und Uganda 14 weitere Staaten für eine dreijährige Amtszeit in den Menschenrechtsrat gewählt.[15] Insbesondere die Wahl Libyens als eine der „langlebigsten und brutalsten Tyranneien“ stieß bei Menschenrechtsgruppen auf heftigen Protest.[16] Nachdem im Februar 2011 der libysche Präsident Muammar al-Gaddafi Unruhen im Land mit massiver militärischer Gewalt begegnete, sowie Militär und Söldner zum blutigen Kampf gegen sein eigenes Volk aufrief, berief der UN-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung ein, in der einstimmig der Ausschluss Libyens aus dem Gremium gefordert wurde.[17] Am 1. März 2011 entschied die UN-Generalversammlung durch Konsens den Ausschluss von Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat.[18]
    http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Menschenrechtsrat

    Wikipedia scheint nicht ganz auf dem neusten Stand zu sein was die Kritik am Islam betrifft... siehe Beitrag #19
    Geändert von burgfee (11.05.2012 um 09:20 Uhr)

  6. #26
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    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen

    20 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen.

    Und wieviele Enthaltungen?
    8 waren es damals wohl.

    Es müßten doch insgesamt um die 190 Stimmen sein (Entsprechend der UNO-MItgliedsstaaten. Oder???? )

    Wie kann man die Staaten, die sich bislang enthielten auf unsere Seite bekommen?
    Kauffff.... äh Überzeugen. :---)

  7. #27


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Zitat Zitat von Themis Beitrag anzeigen
    8 waren es damals wohl.


    warum nur 8?

  8. #28
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    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen
    warum nur 8?
    Öhm...der UN-Rat für Menschenrechte (UNHRC), der die Resolution verabschiedet hat, besteht doch nur aus 47 Mitgliedern/Stimmen(?)

  9. #29
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    Zitat Zitat von Themis Beitrag anzeigen
    Öhm...der UN-Rat für Menschenrechte (UNHRC), der die Resolution verabschiedet hat, besteht doch nur aus 47 Mitgliedern/Stimmen(?)

    ??
    20 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen.

    Und wieviele Enthaltungen?8 waren es damals wohl.
    ???

  10. #30


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    AW: Arabische Charta der Menschenrechte, OIC, IDLO und die UNO

    Jedoch gehören ihm neben einigen weiteren institutionellen Änderungen nur noch 47 Mitglieder an.
    http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Menschenrechtsrat





    Demnach müßten es 10 Enthaltungen gewesen sein. Könnte man die auf seine Seite ziehen hätte man mit 27 zu 20 gewonnen.

    Gab es überhaupt schon mal eine Entscheidung über zb Steinigungen?

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