Widerstand gegen islamische Schiedsgerichte

[Seatrout]

Widerstand gegen islamische Schiedsgerichte

Äußerung des rheinland-pfälzischen Justizministers löst politische Debatte aus. Scharia wird in Deutschland bereits angewandt
Muslimische Instanzen für Zivilrechtsangelegenheiten wären juristisch möglich

Es waren nur wenige Sätze, mit denen sich der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff in den Mittelpunkt der deutschen Islam-Debatte katapultierte. Im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst hatte der SPD-Politiker verlauten lassen, er halte islamische Schiedsgerichte in der Bundesrepublik grundsätzlich für zulässig, solange solche Instanzen sich rechtsstaatlichen Prinzipien unterwürfen und ausschließlich in zivilrechtlichen Angelegenheiten wie Erb- und Familienstreitigkeiten tätig würden.
Dass dabei die Scharia - das Gesetz, das nach muslimischem Glauben alle Bereiche des religiösen, staatlichen und zwischenmenschlichen Lebens regelt - eine wichtige Rolle spielen würde, muss Hartloff wohl klar gewesen sein, schob er in der "B.Z." doch etwas plakativ hinterher: "Steinzeit werden wir nicht tolerieren." Der "Steinzeit"-Begriff war treffend gewählt: Wer in Deutschland das Wort Scharia hört, denkt wohl unweigerlich an drakonische Strafen wie das Steinigen von Ehebrechern.
Flugs brach über Hartloff ein politischer und medialer Sturm los, in dem seine Äußerungen schnell als Forderung nach Scharia-Gerichten auf deutschem Boden interpretiert wurden. Hartloffs Sprecher teilte der "Welt" mit: "Wir haben keinerlei Pläne, solche Gerichte in Rheinland-Pfalz einzuführen." Die Behauptung, Hartloff setze sich für die Einführung der Scharia ein, sei eine Entstellung, ebenso wie die Formulierung, er habe einen politischen "Vorstoß" gemacht. Die Klarstellung kommt zu spät: In Deutschland ist eine Scharia-Debatte hochgekocht.

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Na wollen wir hoffen, dass die Integrationsdebatte nun mit voller Wucht entbrennt! Es wird Zeit, dass in diesem Land endlich Klartext gesprochen wird. Wir sind weder ein Einwanderungsland, noch müssen wir uns von Migranten aufgrund unserer Geschichte gängeln lassen. Es wird Zeit, dass einer gewissen Spezies gegenüber ein anderer Ton angeschlagen wird und diesem auch Taten folgen.

[der wache Michel]

Ergänzung: https://open-speech.com/showthread.p...ichtss%C3%A4le

[holzpope]

Und wieder haben die Muslime in Deutschland ein Stück ihrer Forderungen bekommen.
Und wieder ist es die Justiz die unserer Demokratie in den Rücken fällt.
Und wieder haben findige Anwälte ein neues Betätigungdfeld!
Was für ein Paradies ist doch unsere Bananenrepublik!
Kein Wunder bei den Flaschen in der Politik!
Da kann ich nur aufrufen zur Bewaffnung der Bürger! Wehrt euch, solange es noch geht! Vergesst aber nicht, auch die Verantwortlichen ins Fadenkreuz zu nehmen!

[Realist59]

Es läuft schleichend ab. Die Unterwanderung dauert Jahrzehnte aber sie ist am Ende erfolgreich. Die Muslime haben einen anderen Zeithorizont, sie haben diese Zeit, weil diese für sie arbeitet.