Die Direkte Demokratie in der Schweiz soll zerstört werden!

[trodatt]

Für Volksbegehren, die an den Menschenrechten kratzen, soll es höhere Hürden geben. Der in die Mitte gerutschte Nationalrat könnte entsprechenden Vorstössen zustimmen – und der SVP eine empfindliche Niederlage zufügen.

weiterlersen: http://www.20min.ch/news/schweiz/sto...iven--10077426

[Janadsh]

Ok, das macht die Demokratier nun wirklich peu à peu kaputt.

Jetzt soll also der Mehrheitswille des Volkes nicht mehr zählen, wenn eine Kommission weit ab das als Verstoß gegenMenschenrechte sieht, ich sage bewusst, es als solches ansieht.

Das heisst, ein Krimineller darf nicht abgeschoben werden, wenn ihm Folter droht? Gut, sehr gut??!! Dass der einheimischen Bevölkerung durch diesen Kriminellen eventuell Gewalt und Tod droht, ist ja egal, hauptsache der Migrant ist geschützt.

Wer braucht schon das eigene Volk?


Also habe ich wieder etws gelernt:

Werde kriminell und alls Organisationen der Welt schützen dich, bleib rechtschaffen, un ddu musst die Bereicherung aushalten.

Ok, da fällt die Wahl echt schwer, oder?

Schade, ich hatte mich immer gefreut, dass es noch Länder gibt, wo das Volk noch Einfluss hat.

Jetzt müssen auch die Schweitzer damit rechnen, völlig ungeschützt den Bereicherern ausgeliefert zu werden.

Wer braucht eigentlich eine EMK, die sich nur mit so einem Dreck befasst. ob stinkende Toiletten in Gefängnissen, nachträgliche Sicherheitsverwahrung etc. gegen Menschenrecht verstößt?
Wer legt eigentlich fest, wem Menschenrechte zustehen?
Scheinbar heißt Menschenrecht dort nur noch Recht für Kriminelle.

Der Schutz der anderen ist ihnen egal.

Und da wundert man sich, wenn die rechtschaffenden Menschen einen deutlichen Schritt nach rechts machen?

Na, woher das wohl kommen mag....

[Realist59]

Wenn man den Migranten glaubt, werden sie ja auch in den Aufnahmeländern verfolgt also ist es doch völlig egal ob sie hier verfolgt oder in der Heimat gefoltert werden

[abandländer]

Das Stichwort heißt also Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Menschenrechte werden von einigen Personen ad absurdum geführt, so dass sie am Ende eine Ideologie schützen, und der Mensch ihr schutzlos ausgeliefert ist.

Aufgrund dessen hält sich der Staat bedauerlicherweise oft selbst nicht an die Verfassung.

Wenn Gewaltkriminellen (unter Berücksichtigung ihres kulturellen Hintergrundes) die Freiheit nicht entzogen wird, dann werden die Menschenrechte der Einiheimischen in doppelter Hinsicht gebrochen.

EMRK Artikel 5 – Recht auf Freiheit und Sicherheit: (Die Freiheit von Straffälligen darf gemäß EMRK entzogen werden) Die Fehlentscheidung des Staates, durch die Nichtinhaftierung eines Straffälligen 'Migranten' aus Gründen der politischen Korrektheit (Signalwirkung), ironisiert das Menschenrecht auf Sicherheit.

EMRK Artikel 14 – Diskriminierungsverbot: Die Fehlentscheidung des Staates, Gewalttäter und Opfer nach ihrem kulturellen, oder ethnischen Hintergrund zur Bestimmung des (kultursensiblen) Strafmaßes, ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot.