Arbeiten die Behörden Moslems durch bewußte Formfehler zu

[Turmfalke]

Ich frage mich, ob Mitarbeiter von Städten und Behörden durch bewußt gemachte Formfehler, für die sie ja nach geltendem Recht nicht persönlich zur Rechenschaft gezogen werden können, den islamischen Organisationen und ihrer Mitglieder gezielt zuarbeiten:

Das Tauziehen um Islamisten-Kinder aus Essen geht weiter. Die Stadt hatte sie ohne Prüfung von der Schulpflicht befreit. Seitdem besuchen die Fünf die König-Fahd-Akademie in Bonn. Die Stadt wollte das rückgängig machen - hat aber neue Fehler gemacht.

Im Kampf um deutsche Schüler auf der Fahd-Akademie hat die Stadt einen weiteren Fehler gemacht. Jetzt muss das Verfahren ganz neu aufgerollt werden.
Das juristische Tauziehen um fünf deutsche Schulkinder auf der islamischen König-Fahd-Akademie in Bonn geht in die nächste Runde: Nachdem die Stadt den Nachwuchs eines eingebürgerten Palästinensers ohne Prüfung und gegen jede Erlasslage von der allgemeinen Schulpflicht befreit hatte (die NRZ berichtete), mühte sie sich vergeblich den Fehler von Amts wegen auszubügeln. Mit dem Ziel: Die Kinder auf eine reguläre Schule zurück zu holen. Dabei aber erlaubte sie sich einen weiteren Patzer, der nach NRZ-Informationen nun dazu führt, dass das nunmehr zweijährige Verfahren komplett eingestellt wurde und ganz neu aufgerollt werden muss

[SIZE=4]Zwei Formfehler, davon besonders der erste bedenklich, aber auch der zweite nicht ohne, weil so auf Zeit gespielt werden kann, was , hat man fast den Eindruck, Sinn der Sache ist.


Wie sehr die Sache geschoben erscheint, ergibt sich aus der Art der Formfehler, so wie sie geschildert werden. Kaum zu glauben, daß die Beamten in dieser Rechtssache so wenig informiert erscheinen und sich über die Art und Weise des Verfahrens so überhaupt nicht im Klaren zu sein scheinen.

Grund ist für juristische Laien nur schwer nachvollziehbar, lässt sich aber in etwa so umschreiben: Anstatt für jedes einzelne Kind einen Behörden-Bescheid mit Anordnung der sofortigen Vollziehung zur Rückkehr auf eine „normale“ Schule zu erlassen, hatte die Stadt die fünf Geschwister sozusagen in einen einzigen Verwaltungsakt gepackt.Rechtsnachhilfe auf juristischem Neuland

Mag zwar arbeitsökonomisch erscheinen, funktioniert so aber nicht, schrieb ein Verwaltungsrichter der Stadt daraufhin ins Hausaufgabenheft. Es war eine Rechts-Nachhilfe auf einem juristischem Neuland voller Stolpersteine, die die Stadt nun ans Ziel bringen soll: In der kommenden Woche werden individuelle Bescheide erlassen, in der Hoffnung, die Kinder ab dem kommenden Schuljahr von dem Besuch der zumindest streng islamischen Bildungseinrichtung abhalten und die andauernde Schulpflichts-Verletzung beenden zu können.

Das Spiel auf Zeit bringt erste Erfolge, was die Vermutung, die Fehler seien nicht ganz zufällig gemacht wird, erhärtet:

Die beiden ältesten haben die Behörden dem Vernehmen nach inzwischen aufgegeben: Da sie kurz vor dem Ende ihrer Schul-Karriere stehen, sehen es selbst Juristen inzwischen als besser an, dass sie ihr „saudi-arabisches Abitur“ in Bonn machen, anstatt nach einem womöglich jetzt erzwungenen Schulwechsel Gefahr zu laufen, überhaupt keinen Abschluss zu schaffen. Tauziehen hin, Tauziehen her.

Der Vater ist übrigens kein Unbekannter und trotz seiner hinlänglich bekannten terroristischen Verbindungen bereits eingebürgert:

Immerhin stand die Akademie zwischenzeitlich unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, während der 1991 eingebürgerte Vater nach Aktenlage der Stadt ein früheres Mitglied des seit 2002 verbotenen Al-Aksa-Vereins sein soll. Dem warf der frühere Innenminister Otto Schily vor, Gewalt und Terror im Nahen Osten zu fördern und

palästinensische Hamas-Terroristen zu unterstützen

Schön, wenn die Verbindungen in die Behörden hineingehen und sie unterlaufen.

Nicht so? Glaub ich nicht:
Quelle

[Realist59]

Es stimmt schon, dass die Behörden erstaunlich viele Formfehler begehen. Es sollte mich nicht wundern, wenn die Sachbearbeiter Muslime sind

[abandländer]

Entweder das, oder den Beamten wird gedroht, was ich eher annehme. Die haben doch angst etwas zu sagen, dann werden sie mit dem Rassismusvorwurf konfrontiert oder sie werden auf dem Nachhauseweg von einem mysteriösen "Südländer" zusammengeschlagen.

[Turmfalke]

Es stimmt schon, dass die Behörden erstaunlich viele Formfehler begehen. Es sollte mich nicht wundern, wenn die Sachbearbeiter Muslime sind

Oder auf irgendeine Weise mit ihnen verwoben oder ihnen sonstwie verbunden.

[Realist59]

Das vermute ich auch bei Richtern etc. Richterin Heisig schrieb ja mal, dass bei den Behörden eine extreme Zurückhaltung Arabern gegenübern herrscht. Die haben tatsächlich alle Angst vor diesen Leuten

[Turmfalke]

Entweder das, oder den Beamten wird gedroht, was ich eher annehme. Die haben doch angst etwas zu sagen, dann werden sie mit dem Rassismusvorwurf konfrontiert oder sie werden auf dem Nachhauseweg von einem mysteriösen "Südländer" zusammengeschlagen.

Für einen einzelnen Sachbearbeiter ist es bestimmt nicht einfach, sich den Interessen der Fahd-Akademie und ihrer verbandelten Organisationen zu widersetzen. Das geht unter Umständen ganz nach oben und kann im Gegensatz zu den Schludrigkeiten, die zum gewünschten Erfolg für die moslemischen Kunden führen, zu ernsten Konsequenzen führen.