Zigeunerflut!

[Turmfalke]

Probleme in Baden-Württemberg: Einige Roma bekommen zu Unrecht Bürgergeld

Viele Verdachtsfälle, das Roma-Flüchtlinge zu Unrecht Bürgergeld erhalten, haben sich nach Angaben des baden-württembergischen Justiz- und Migrationsministeriums bestätigt. Doch wie geht das?

Im Zusammenhang mit einer hohen Anzahl von Roma-Familien, die mit ukrainischen Pässen nach Deutschland kamen, mahnt Siegfried Lorek (CDU), Staatssekretär des baden-württembergischen Justiz- und Migrationsministeriums, ein Ende des Bürgergeld-Bezugs für neuankommende Flüchtlinge aus der Ukraine an. "Wir müssen das überdenken", sagt Lorek am Freitag in einem Gespräch mit der Heilbronner Stimme. Baden-Württemberg habe mehr Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen als ganz Frankreich, so Lorek - schaue man ...

https://www.stimme.de/ueberregional/...ht-art-4885538

[Realist59]

Die meisten Roma - auch die, die offiziell nicht aus der Ukraine stammen, beziehen zu Unrecht staatliche Hilfen. Die EU machts möglich. Hunderttausende (oder sind es schon Millionen?) erhalten durch Betrug Kindergeld und andere staatliche Leistungen

[Realist59]

Bulgarische Staatsangehörige, so steht es im Text. Das kann dreierlei bedeuten.
1. Es handelt sich um Roma, die sehr zahlreich nach Deutschland eingewandert sind.
2. Es handelt sich um Türken, die in Bulgarien eine große Minderheit stellen
3. Es sind tatsächlich Bulgaren, was die Sache aber nicht besser macht, da diese Leute absolut kein Gewinn für unser Land sind. Wer um diese Zeit zu einer Schlägerei ausrücken kann, der arbeitet nicht.

Familie stürmt Schule
16-Jähriger schlägt Lehrerin nach Pausen-Rauferei

Neunkirchen (Saarland) – Der Schulleiter wusste sich nicht mehr zu helfen, rief die Polizei: Nach einem Pausen-Gerangel zwischen 15- und 16-jährigen Schülern der Gemeinschaftsschule in Neunkirchen-Wiebelskirchen stürmten Familien-Angehörige eines Beteiligten das Gebäude. Eine Lehrerin wurde dabei verletzt.
Drei Streifen der Polizei aus Neunkirchen und St. Wendel waren im Einsatz, um den Tumult an der Schule im Saarland zu schlichten. Die Neunkircher Polizei auf BILD-Anfrage: „Wir wurden gegen 11.30 Uhr über eine Schlägerei in der Schule in Wiebelskirchen informiert.“
Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete zuerst über den Vorfall, der sich am bereits am Donnerstag ereignet hat. Auch ein Krankenwagen war vor Ort.
Bei der Auseinandersetzung zwischen drei 15- und einem 16-Jährigen stürzte ein Schüler (15), wurde leicht verletzt.
Eine „wutschnaubende Menge“ wollte kurze Zeit nach dem Gerangel ins Lehrerzimmer der Schule dringen. Eine Lehrerin wurde bei dem Versuch, sie aufzuhalten, von einem Familien-Mitglied geschlagen. Angeblich soll es sich um einen 16-Jährigen handeln. Gegen ihn werde jetzt ermittelt.
Vor Ort stieß die Polizei auf sieben „aufgebrachte Familien-Angehörige“ eines 15-Jährigen. Nach BILD-Informationen seien es bulgarische Staatsbürger gewesen.

https://www.bild.de/regional/saarlan...1882.bild.html

[Realist59]

Anklage sieht SozialbetrugMarmor, Porsche, Rolex: Balkan-Clan finanziert sich Luxus-Leben mit Sozialhilfe


Schon seit Jahren haben die Ämter und die deutsche Justiz mit Sozialbetrügern zu kämpfen. Immer wieder werden Fälle von ganzen Familien bekannt, die auf Kosten des Staates in purem Luxus leben.

Die Villa im rechtsrheinischen Köln schimmert an einem Märztag hell im Sonnenlicht. Gutachter schätzen den aktuellen Wert des Anwesens auf mindestens 600.000 Euro. Die Nachbarn wissen nicht, dass der Mihailovic-Clan (Name geändert) das Haus nebst Garten teilweise mit staatlicher Stütze finanziert hat. Auch weiß niemand, dass die Sippe zu einem Netzwerk vom Balkan gehört, das bundesweit vermögende alte Menschen ausnimmt. Der Clan, so heißt es in der Anklage gegen fünf Hauptakteure, lebte einen Wertekanon, der auf Straftaten und einen internen Strafkodex im Falle von Verfehlungen basiere.

Das Rechtsverständnis der Angeklagten "war geprägt von einer Ablehnung … gegenüber der deutschen Rechtsordnung“, so die zuständige Kölner Staatsanwältin. Für die Familienangehörigen galten demnach „Nicht-Roma“ als Feindbild.
Clan soll Sozialleistungen in Höhe von 109.670 Euro zu Unrecht bezogen haben
Die Überweisungen der Stadt Köln und der Agentur für Arbeit jedenfalls gingen stets pünktlich ein. Die Mietzuschüsse und sonstigen Hilfen lagen zwischen 274 und 820 Euro monatlich. Sämtliche Sozialleistungen, insgesamt 109.670 Euro, wurden zu Unrecht bezogen, heißt es in der Anklage. Mit dem Geld soll die Familie teils das Darlehen für ihr Kölner Anwesen bedient haben, das sie vor 15 Jahren für 280.000 Euro erworben hatte. Zudem richtete man die Immobilie aufwändig her, mit Marmor im Wohnbereich und einem Gartenhaus draußen.

Niemand fiel der Schwindel auf. Mit einfachen Tricks leimte der Clan die staatlichen Behörden. So habe die Tochter des Familienoberhauptes beispielsweise zum Schein Mietverträge von Clanmitgliedern ausgestellt, die dann dem Jobcenter vorgelegt wurden, heißt es in Behördenpapieren. Und schon wurde gezahlt, bis zu elf Jahre lang. Keiner schaute vor Ort nach. Gewiss wäre der Betrug dann herausgekommen.
Zumal die Familie offen mit ihrem Status protzte. Da brauste der angeblich so bedürftige Clan-Chef aus Serbien entweder mit einem Porsche Cayenne oder einem Porsche Panamera durch die Gegend. Bei der Razzia im Juni 2020 konfiszierten die Ermittler zudem teure Rolex-Uhren im Wert von 14.700 Euro, in einem Socken versteckt fanden sich knapp 17.000 Euro in bar und im Kinderzimmer nuckelte die jüngste Tochter der Familie an einem Schnuller mit einem Kettchen aus echtem Gold. Luxus pur, und das unter den Augen der Sozialbehörden. Nach einigen Monaten wurden die Angeklagten wieder aus der U-Haft entlassen. Da die Richter immer wieder wechselten, ist der Prozessbeginn bis heute nicht terminiert. Nach wie vor lebt der Clan in der Villa in Köln, und niemand weiß, wie er seinen Lebensunterhalt bestreitet.

Sozialamt schaut in solchen Fällen nicht immer genau hin
Valide Zahlen zum Sozialleistungsschwindel existieren nicht. Allein schon die öffentlich zugängigen Angaben zum Bürgergeld-Missbrauch schwanken zwischen knapp 90.000 bis fast 120.000 Fällen. Oliver Huth, Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in NRW, geht von einer deutlichen höheren Dunkelziffer vor allem im Bereich von organisierter Kriminalität aus. „Leider kommt es häufiger vor, dass auf der einen Seite kriminelle Familienstrukturen bestehen, in der alle erdenklichen Straftaten begangen werden, weil der Rechtsstaat nicht akzeptiert wird.“ Auf der anderen Seite aber werde der Sozialstaat „dann ausgenutzt und zu Unrecht abkassiert“. Dass die Jobcenter oder das Sozialamt in solchen Fällen nicht immer genau hinschauen, sei „leider ein virulentes Thema“.

Huth führt mehrere Gründe an. Zum einen stehe oft kein Personal zur Verfügung, um etwa Hausbesuche zu machen. Die Polizei erhalte Informationen über Sozialhilfeleistungen zu Verdächtigen erst dann, „wenn wir sie über die Staatsanwaltschaft anfordern, also bereits einen entsprechenden Betrugsverdacht begründen können“. Letztlich bringe der organisierte Schwindel auch „die Menschen in Verruf, denen die Unterstützungen zustehen“, ärgert sich Huth: „Am Ende haben wir damit dann ein Riesenproblem mit dem Rechtsfrieden und der Akzeptanz der Demokratie, wenn der Staat an dieser Stelle nicht funktioniert.“

Bei Sozialleistungsmissbrauch haben wir eine große Flanke
Insgesamt 44 Milliarden Euro reserviert die Ampel-Bundesregierung 2024 für das Bürgergeld. Viel Spielraum für Schwindel und Nepp. Die Palette der Sozialbetrügereien weist viele Facetten auf, die Täter sind deutsche wie auch ausländische Staatsangehörige. Gerade manche Familien aus den EU-Staaten in Südosteuropa zocken die Kindergeldkassen im Ruhrgebiet und anderswo ab. „Durch mehrere Verfahren wurde festgestellt, dass wir im Bereich des Sozialleistungsmissbrauchs eine große Flanke haben“, erklärt Achim Schmitz, Chef der Abteilung für Organisierte Kriminalität (OK) beim Landeskriminalamt (LKA) NRW.

Meist handele es sich um rumänische und bulgarische Familien, die im Zuge der EU-Freizügigkeitsregelung, nach Deutschland reisten, um hier teils illegal Sozialleistungen einzustreichen. „Diese Menschen kommen aus den ärmsten Regionen ihrer Länder. Dort wird ihnen weisgemacht, dass sie im reichen Westen besser versorgt werden“, erläutert Schmitz. „Im Hintergrund ziehen einige, wenige Profiteure die Strippen, die eine Menge Geld mit dem Schwindel machen.“

Der Modus Operandi sei denkbar einfach, führte Schmitz aus: „Meist nutzen die Drahtzieher Menschen mit niedrigem Bildungsniveau dazu aus, nach Deutschland zu gehen, sich bei den Sozialbehörden Hilfsanträge stellen, um dann auch mit falschen Angaben staatliche Zuwendungen zu ergaunern“, berichtet der OK-Chef.

Migranten werden ausgenutzt
Manche Familien würden dann wieder mit der Lüge nach Hause geschickt, dass die hiesigen Behörden sie nicht als Hilfsempfänger anerkannt hätten. „Tatsächlich aber zahlen die staatlichen Kassen auf Konten ein, über die dann die Bosse nach eigenem Gutdünken verfügen können“, weiß der Leitende Kriminaldirektor. Auch erfahren die Jobcenter oder Sozialämter nie, dass die rumänischen oder bulgarischen Familien Deutschland längst wieder verlassen haben. „Viele Familien bleiben allerdings in Deutschland und werden durch die kriminellen Betrüger -Bosse ausgebeutet, so Schmitz. „Zum Teil werden sie in Scheinarbeitsverhältnisse gehalten oder aber dazu benutzt, weitere staatliche Zuschüsse zu erschwindeln.“

Im Kampf gegen den organisierten Sozialleistungsbetrug hat das LKA NRW das Modell „MISSIMO“ entwickelt. Das Projekt soll insbesondere Kindergeld-Missbrauch von Zuwanderern aus südosteuropäischen EU-Ländern aufdecken. Auf diese Weise wurde etwa eine rumänische Bande in Wuppertal ausgehoben, die für 96 Kinder Zuwendungen bezog, obschon diese gar nicht in Deutschland lebten. Im April 2022 verurteilte das Landgericht Köln eine Roma-Connection aus Rumänien wegen Steuerhinterziehung und dem unrechtmäßigen Bezug von Kindergeld. Insgesamt erschlichen sich die Täter über gefälschte Meldepapiere mehr als 700.000 Euro.

https://www.focus.de/finanzen/news/s...259760435.html

[Realist59]

München - Am Donnerstagmorgen, 4. April, wurde ein 60-jähriger DB-Reiniger am Bahnsteig 5 des Münchner Hauptbahnhofs von einem 41-jährigen Bulgaren bedroht. Der Mann ohne festen Wohnsitz hatte seinen Darm am Bahnsteig entleert. Als der Reiniger ihn aufforderte, die Verschmutzung zu beseitigen, zog der Bulgare ein Küchenmesser (Klingenlänge 22 cm) aus seinem Koffer und machte bedrohliche Gesten in Richtung des Reinigers. Ein Angriff erfolgte jedoch nicht und der DB-Mitarbeiter blieb unverletzt.

Wohnsitzloser entleert Darm und bedroht Mitarbeiter am Bahnhof
Der 41-Jährige setzte seine Darmentleerung auf einem Grünstreifen fort, bevor er den Bahnsteig verließ. Nachdem der Reiniger den Vorfall gemeldet hatte, konnte der Bulgare von der Bundespolizei aufgegriffen und vorläufig festgenommen werden. Das Messer wurde in seinem Koffer gefunden und sichergestellt. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde eine Blutentnahme veranlasst. Der Bulgare, der bisher nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten war, wurde nach Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten freigelassen. Gegen ihn wird wegen Bedrohung ermittelt.



Zwei Vorfälle gegen Bahnmitarbeiter:
Am Nachmittag wurde die Bundespolizei zudem zu einem weiteren Vorfall an der Hackerbrücke gerufen. Ein 27-Jähriger hatte in einer S-Bahn mehrere Reisende beleidigt. Als er von Sicherheitsmitarbeitern der DB zur Rede gestellt wurde, bedrohte und beleidigte er diese. Daraufhin würgte ihn ein Sicherheitsmitarbeiter etwa zehn Sekunden lang. Dabei erlitt der junge Mann leichte Verletzungen.
Der 27-jährige Syrer, der bisher polizeilich nicht auffällig geworden war, wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen freigelassen. Er war im Februar 2016 erstmals nach Deutschland eingereist. Gegen ihn wird wegen Beleidigung ermittelt, gegen den Sicherheitsmitarbeiter wegen Körperverletzung.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...9ef03018&ei=10

[ryder]

Wenn wir diese tagtäglichen Meldungen zusammenfassend betrachten, kommen wir letztendlich nicht umhin, den einsetzenden Kontrollverlust als Tatsache zu bezeichnen !!! Wehe unseren Kindern und Kindeskindern !!!

[Cherusker]

Wenn wir diese tagtäglichen Meldungen zusammenfassend betrachten, kommen wir letztendlich nicht umhin, den einsetzenden Kontrollverlust als Tatsache zu bezeichnen !!! Wehe unseren Kindern und Kindeskindern !!!

An die Zukunft kann man nur noch mit Grausen denken.
Wir sind Opfer eines Krieges, der nie erklärt wurde und dennoch stattfindet.
Das Schlimmste dabei ist, daß wir verraten wurden - von den eigenen Leuten.

[ryder]

Ich weiß nicht welche ursächlichen ( warum vor allem ) Kräfte am Werk sind, aber das diese destruktiven Entwicklungen vorhanden sind, kann ein wacher Mensch nicht leugnen. In Ungarn ist z.Zt gut zu beobachten wie dieser Samenkorn des Bösen klein beginnt und dann ähnlich wie in der Ukraine mit Putsch endet und schlimmeres beginnt !!!