SPD will “Soli”-Steuer für Saarland

[open-speech]

Der spitzfindige SPD-Genosse Heiko Maas will Soli für Saarland

Viele wünschen sich die steuerliche Gleichstellung der alten und der neuen Bundesländer. Aber muß man das unbedingt dadruch erreichen, dass man den Solidaritätszuschlag abschafft? Nein, sagt sich ser saarländische SPD-Politiker Heiko Maas. Eine Gleichstellung kann man auch so herbeiführen, dass man auch für sein eigenes Bundesland einen Solidaritätsteuer einführen läßt:

Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas plädiert dafür, den Solidaritätszuschlag künftig nicht mehr nur für die ostdeutschen Bundesländer zu erheben. Der Steuerzuschlag solle auch anderen strukturschwachen Regionen wie dem Saarland zugutekommen, erklärte der SPD-Politiker zur Erläuterung eines Leitantrags zum Landesparteitag der Sozialdemokraten an der Saar am nächsten Wochenende.

„Solidarische Leistungen innerhalb des föderalen Systems müssen sich alleine an der Bedürftigkeit orientieren, nicht an Himmelsrichtungen“, erklärte Maas. Das gelte auch für den Solidaritätszuschlag, von dem bisher allein die neuen Bundesländer profitieren.

Welt Online

Die Sache hat nur einen Haken. Das, was er will, gibt es schon. Es nennt sich Länderfinanzausgleich. Aber die Genossen kommen immer wieder auf clevere Ideen, wenn es darum geht, jemand zu schröpfen und sich selber mehr Geld und Wählerstimmen zu beschaffen. Man wundert sich, dass Berlin oder Brehmen noch nicht mit dieser Idee ausgerückt ist.



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[Realist59]

Der Soli gehört ersatzlos abgeschafft. Darüber hinaus sollten die Parlamente in Deutschland massiv verkleinert werden und die Politiker so bezahlt und steuerlich behandelt werden, wie ein Angestellter. Alle Privilegien gehören abgeschafft

[murktimon]

Wo sind die Milliarden hin ?

Schon komisch,noch nie hat der Staat soviel Geld eigenommen und noch nie die Industrie soviel Geld verdient.

Und noch nie haben die Leute so wenig verdient.
Und noch nie haben soviele Leute zusätzlich zur Vollbeschäftigung Transferleistungen bekommen.

Sogar Begriffe wie Kinder oder Altersarmut gehören schon zum Normallfall im Sprachgebrauch.

Schuld sind wir das natürlich auch noch selber.
Wer nicht spart für´s Alter ( wird natürlich besteuert ) ist seine Armut ja selber Schuld.
Wovon man sparen soll,ist dabei selbstverständlich unwichtig.

Die BRD ist kein Staat mehr,sie ist eine Aktiengesellschaft.
Wir sind aber nicht die Aktionäre,wir sind die Austauschbelegschaft.

Wir sollen ein Maximum an Wertschöpfung erwirtschaften,für ein Minimum an Entlohnung bei miserabelsten Bedingungen wie Krankenkasse und Co.
Sogar der Weg zum Arbeitsplatz wird,siehe Benzin maximal besteuert.
Vergleichbar mit einen Wahlfänger um die Jahrhundertwende,wo man seine Hosen und Lebensmittel selber bezahlen mußte.

Stellt sich aber immer noch die Frage,wo landet die Kohle - bei uns und das ist wohl klar,sicher nicht.
Neben Griechenland und Co sicher in der Eu -> also für eine fiktive Idee eines großen alles regelnden "Super Verwaltungs Staatsapparates".
Und in nicht mehr überschaubaren Überwachungssystemen.
Dazu kommen noch " Wir wollen in den ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat,egal was das kostet ( deshalb sind wir in Afghanistan ).

Und andere etliche utopische Ziele weltweit,egal was das kostet.

Die BRD ist doch im ARSCH.
Der Laden ist kaputt,kaputter geht gar nicht mehr.

Inflation wie zu Opas Zeiten haben wir auch noch und das ist ein Widerspruch !!

Inflation heißt -> Viel Geld im Umlauf und wenig Waren.
Wir haben aber wenig Geld und viele Waren.
Wenn also viel Geld im Umlauf ist,wo ist es denn hingelaufen ?