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Hits: 1792 | 26.04.2011, 19:50 #1
Frankreich will Schengen aussetzen und wieder Grenzkontrollen einführen
Das ist jetzt wirklich der Anfang vom Ende der EU: Frankreich will das Schengener Abkommen aussetzen.
Italien und Frankreich fordern wegen der jüngsten Flüchtlingswelle aus Tunesien eine Reform des Schengener Abkommens – und haben sich damit den Zorn der EU-Kommission zugezogen.Und natürlich reagiert die EU wie ein feuerspuckender Hausdrache: Kommt nicht in Frage!
In Extremfällen wollen die beiden Länder wieder die Grenzen innerhalb der EU kontrollieren und die Reisefreiheit vorübergehend beschränken. „Wir wollen, dass der Vertrag lebt, aber damit er lebt, muss er reformiert werden“, sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Dienstag in Rom nach einem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi.
Ein vorübergehendes Ruhenlassen der Schengener Vorschriften sei vollkommen ausgeschlossen. „Das ist keine Option“, sagte ein Sprecher der EU-Behörde in Brüssel. „Die Schengen-Regeln sind Teil der europäischen Verträge und diese kann man nicht ruhen lassen – sonst muss man die EU verlassen.“Und was, wenn Frankreich und Italien die EU beim Wort nehmen und sie beide verlassen? Die Unnachgiebigkeit Brüssels, und die Art, wie die Kommission die Realität übersieht erinnert an manchen Ehestreit, der zur Scheidung führte:
Der Kommissionssprecher ließ bereits Zweifel erkennen: „Wir haben nicht den Eindruck, dass Flüchtlinge eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sind.“ Man dürfe nicht den Eindruck erwecken, dass wegen der Flüchtlinge „die EU nun zusammenbricht und an den Grenzen alle zwei Meter ein Polizist stehen muss.“Focus
Man sollte vielleicht einen kurzen Blick auch auf den Titel in der Süddeutschen Zeitung werfen, denn dort scheint man geradezu durchzudrehen:
Italien und Frankreich fordern Schengen-Reform Getöse statt PolitikManchmal kriegt man den Eindruck, dass bei der Süddeutschen Zeitung. jeden Tag Gratisschnaps ausgeschenkt wird. Was hat den die EU mit Mexiko zu tun?
Ein Kommentar von Cerstin Gammelin Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi tun so, als seien sie sich einig, wie sie mit afrikanischen Flüchtlingen umgehen wollen. Doch mit ihrem Brief an die EU drücken sie sich vor allem vor ihrer Verantwortung. Wie sie den Menschen wirklich helfen könnten, zeigt ein Blick nach Mexiko.
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26.04.2011, 19:57 #2
AW: Frankreich will Schengen aussetzen und wieder Grenzkontrollen einführen
Das Schengen-Abkommen ist, wie so vieles in der EU, viel zu früh eingeführt worden. Warum um alles in der Welt überlässt man es ein paar windigen Abgeordenten im Europaparlament, derart wichtige Dinge auf den Weg zu bringen? Die nationalen Parlamente nicken doch jeden Müll ab, der in Brüssel vorgeschlagen wird
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26.04.2011, 22:12 #3
AW: Frankreich will Schengen aussetzen und wieder Grenzkontrollen einführen
Eine berechtigte Frage, die ich mir auch sehr oft stelle. Schengen und Euroeinführung mußten in Deutschland ohne Volksentscheid über die Bühne, da es sonst nicht geklappt hätte. Ein Votum wäre zu ungunsten Europas verlaufen. Ziel war und ist es, Deutschland auszuplündern und zu schwächen.
Hier ist der Beweis für meine These:
http://www.youtube.com/watch?v=ZUmUt_DN8k8
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