EURABIA: Die EU , die Deutschen und das Flüchtlingstheater geht weiter.

[IBLIS/AZAZIL]

Das ist doch kein europäisches Problem! Italien nimmt die Leute auf, also sollen sie auch dort bleiben.
Alternativ dazu, könnten sie die Eindringlinge ja zurück bringen - Schiffe werden sie doch wohl haben, die Italiener.

[burgfee]

Italien hat nur 7000 Asylbewerber aufgenommen? Wer in letzter Zeit in eine größeren Italienischen Stadt war, der begegnet dort hunderten, wenn nicht tausenden von Afrikanern. Befinden sich die alle auf der Durchreise?

Das ist eine Meldung vom 03.März 2011, aktuell kann das ganz anders aussehen.

[burgfee]

Das ist doch kein europäisches Problem! Italien nimmt die Leute auf, also sollen sie auch dort bleiben.
Alternativ dazu, könnten sie die Eindringlinge ja zurück bringen - Schiffe werden sie doch wohl haben, die Italiener.

Wäre ein spannender Test,, wie würde Libyen reagieren? Das Schiff freudestrahlend vor Anker gehen lassen, eine Begrüßungssalve entgegenschicken, die es kentern läßt?

[Bratak]

Das ist doch kein europäisches Problem! Italien nimmt die Leute auf, also sollen sie auch dort bleiben.
Alternativ dazu, könnten sie die Eindringlinge ja zurück bringen - Schiffe werden sie doch wohl haben, die Italiener.

Warum lässt man Invasionsschiffe überhaupt in seine Hoheitsgewässer?

In einer Rede aus dem Jahre 1974 an die UN, sagte der algerische Präsident Houari Boumédienne – ich zitiere: „Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche Halbkugel zu gehen. Und sie werden nicht als Freunde kommen. Sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie mit ihren Söhnen erobern. Die Gebärmütter unserer Frauen werden uns zum Sieg führen.“ Ende des Zitats.

Hat es überhaupt noch Sinn zu reden und sich mit Ignorranten und Betonköpfen auseinander zu setzen oder wäre es nicht viel Sinnvoller sich auf die kommende Katastrophe vor zu bereiten.

[burgfee]

Bundesgericht verweigert einem Folteropfer sein Recht auf Entschädigung

Das Bundesgericht hat die Klage eines in der Schweiz lebenden anerkannten Flüchtlings auf Schadenersatz für die in Tunesien erlittenen Folterqualen 2007 abgewiesen. Lausanne begründete dies damit, dass die Gerichte hierzulande für die Beurteilung einer Klage eines Folteropfers aus Tunesien nicht zuständig seien, obwohl das Opfer seit längerem in der Schweiz lebt. Dieses Urteil komme einem Akt der Rechtsverweigerung gleich, meint die Schweizerische Gesellschaft für Völkerstrafrecht (TRIAL). Derzeit ist der Fall beim Europ. Gerichtshof für Menschenrechte hängig. TRIAL und die OMCT unterstützen gleichzeitig den Flüchtling aktiv und versuchen in Tunesien den ehemaligen Minister und mutmassliche Folterer, Abdallah Kellal, aufzuspüren. Gemäss Berichten von Infosud war dieser am 14. Januar 2011 bei der Ankündigung, dass die Familie des tunesischen Präsidenten geflüchtet sei, am Fernsehen zu sehen gewesen. Es ist gemäss Infosud deshalb nicht ausgeschlossen, dass Kellal in der Übergangsregierung eine Funktion übernommen hat.



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27.01.2011

http://www.humanrights.ch/home/front...t=3200&zur=540

[burgfee]

Die Schweiz wird für Kriegsverbrecher attraktiver

Am 1. Juni 2004 ist eine Änderung des Militärstrafgesetzes in Kraft getreten, welche die strafrechtliche Verfolgung von ausländischen Kriegsverbrechern in der Schweiz erschwert. Neu muss ein Verdächtiger einen «engen Bezug zur Schweiz» aufweisen, damit ein Verfahren seitens der Militärjustiz eingeleitet werden kann. Damit werden verdächtige Verantwortliche von Kriegsverbrechen geschützt, die sich - sei es geschäftlich oder privat - nur vorübergehend in der Schweiz aufhalten.
Update: 03.06.2004

http://www.humanrights.ch/home/front...t=1758&zur=540

UNO-Rüge für die Klausel vom «engen Bezug»

Das UNO-Komitee für Kinderrechte mahnt die Schweiz, eine umstrittene Formulierung im Militärstrafgesetz zu revidieren. Dabei geht es um einen Artikel, der festhält, dass Kriegsverbrecher nur verfolgt werden, wenn sie einen «engen Bezug» zur Schweiz haben. Demnach werden Verdächtige, die sich auf der Durchreise befinden, hierzulande nicht verfolgt. Schweizer Rechtsexperten begrüssen die Mahnung.

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Update: 01.02.2006

http://www.humanrights.ch/home/front...t=3901&zur=540

[burgfee]

Kein Fluchtgrund

Auf Lampedusa sind gestern wieder Flüchtlinge aus Tunesien mit zwei Booten gelandet. Die italienische Polizei hatte sie von Hubschraubern aus schon auf dem Meer entdeckt. Die unterkühlten “Bootpeople” wurden zunächst einmal ärztlich versorgt. Das muss sein, aber dann sollten die Tunesier postwendend wieder nach Tunesien geschickt werden, wie schon die etwa 30 anderen Flüchtlinge, die seit Beginn der Jasmin-Revolution übers Meer nach Italien geflohen sind. Es gibt keinen Grund mehr aus Tunesien zu fliehen, es sei denn, weil man Strafverfolgung durch die dortige Justiz befürchtet und dies hat zu befürchten, wer unter dem geflohenen Diktator Ben Ali Dreck am Stecken gesammelt hat. Alle anderen können beim demokratischen Aufbau des Landes sinnvoll helfen.

22.01.2011

http://www.plapperstorch.de/?p=30938

[burgfee]

Verschiedene Stellungnahmen wie mit den Flüchtlingen umzugehen sei

15.02.2011
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Angesichts des Flüchtlingsstroms von Tunesien auf die italienische Insel Lampedusa streiten sich Politiker hierzulande über die Konsequenzen für Deutschland. Während sich Grünen-Parteichef Cem Özdemir am Dienstag offen für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika zeigte, forderte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), Strafen für EU-Staaten, die Flüchtlinge weiterreisen lassen.
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SPD fordert EU-Asylbehörde

SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sagte: «Wir brauchen dringend eine europäische Quotenregelung, die anerkannte Flüchtlinge am Maßstab der Bevölkerungszahl und der bisherigen Flüchtlingsaufnahme auf die 27 EU-Länder verteilt.» Edathy appellierte an die Bundesregierung, beim Treffen der EU-Innenminister in der nächsten Woche konkrete Hilfszusagen zu machen. «Angesichts dramatisch gesunkener Asylbewerberzahlen in Deutschland würde die Aufnahme eines Kontingents berechtigter Asylbewerber aus Afrika die Integrationskraft des Landes sicher nicht übersteigen», betonte Edathy. Er sprach sich zudem dafür aus, eine gemeinsame EU-Asylbehörde aufzubauen, die den besonders betroffenen Mittelmeerländern bei Asylverfahren hilft.
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http://www.az-web.de/sixcms/detail.p...fe-oder-Strafe

[Realist59]

Die "Flüchtlinge" aus Libyen sind keine Libyer sondern Schwarzafrikaner, die von Gaddafi bisher gehindert wurden nach Europa überzusetzen. Die Tunesier die nun kommen, wollten dies ebenfalls schon lange, wurden aber von der Regierung Ben Ali an der Ausreise gehindert. Sie alle nutzen nun die freien Wege, das hat mit Verfolgung absolut nichts zu tun