Was geschah in Dresden?

[open-speech]

In Dresden kämpften die Kampftruppen der Linken - im Volskmund sind diese Soldaten "Linksautonome" bekannt, gegen die Polizei. Es gab viele verletzte Polizisten. Und die Stadt war nach der Schlacht der Linken wie ein Schlachtfeld verwüstet. Sogar die linken Medien bemühen sich, uns die Fakten irgendwie begreifflich zu machen, obwohl sie wegen der linken Zensur immer noch von "Demonstration" sprechen. Aber wenn ihr euch das Video ansieht, wißt ihr es sofort: Das ist Krieg und keine Demo:

Lage zwischen Autonomen und Polizei eskaliert

In einer Seitenstraße nahe der Universität eskaliert dann am Samstag die Lage. Gewaltbereite linke Demonstranten, gegen deren Blockaden die Behörden ein hartes Vorgehen angekündigt hatten, liefern sich eine Straßenschlacht mit der Polizei. Steine fliegen gegen Polizisten, Wasserwerfer kommen zum Einsatz. Danach sieht es dort "aus wie nach einem Krieg", berichtet ein Augenzeuge. Abgebrannte Barrikaden bestimmen das Bild, die Straße ist wegen der vielen herumliegenden Steine unbefahrbar.

Doch insgesamt bleibt der Protest friedlich. Die Neonazis kommen nicht zum Aufmarschieren. Rund 800 von ihnen sitzen stundenlang bis zum Abend am Hauptbahnhof fest, weil linke Demonstranten die geplante Route blockieren. An dieser Hauptblockade nehmen auch Wolfgang Thierse und Petra Pau teil. "Den friedlichen Protest hier finde ich gut", sagt Thierse. Der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis dürfe kein Platz gegeben werden.

Weitere Hunderte Neonazis kommen in ihren Bussen erst gar nicht nach Dresden hinein. Sie fahren in den Stadtteil Plauen, wo sie sich eine kurze Auseinandersetzung mit der Polizei liefern und dann abziehen. Mehrere Hundert Gegendemonstranten verhalten sich dort friedlich. Anstelle der insgesamt erwarteten 4.000 Rechtsextremen kommen Augenzeugenberichten zufolge an diesem Tag höchstens um die 2.000 Neonazis nach Dresden. 50 Polizeibeamte werden laut Bilanz bei den Einsätzen verletzt. 50 Randalierer werden vorübergehend verhaftet.

Charivari

Ein Krieg der Linken gegen uns, gegen die Gesellschaft. Sieht euch nur an, was die Gesellschaftsfeinde Thierse und Petra Pau begrüßen:



Man wünscht sich endlich wieder eine Polizei und Justiz mit harter Hand. Wenn es so weiter geht, kommt die Gesellschaft nicht drumherum, die Todesstrafe wieder einzuführen.



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[Realist59]

Die Gesellschaft polarisiert und die Verantwortlichen kapieren es nicht

[abandländer]

Man wünscht sich endlich wieder eine Polizei und Justiz mit harter Hand. Wenn es so weiter geht, kommt die Gesellschaft nicht drumherum, die Todesstrafe wieder einzuführen.

Wie wenig Ahnung diese Leute doch von Geschehen haben. Die Todesstrafe wurde zusammen mit dem in Krafttreten des Lissabonvertrags, am 1. Dezember 2009, eingeführt.

EMRK Abschnitt I, Artikel 2 - Das Recht au Leben

1) Das Recht jedes Menschen auf das Leben wird gesetzlich geschützt. Abgesehen von der Vollstreckung eines Todesurteils, das von einem Gericht im Falle eines mit der Todesstrafe bedrohten Verbrechens ausgesprochen worden ist, darf eine absichtliche Tötung nicht vorgenommen werden.

(2) Die Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie sich aus einer unbedingt erforderlichen Gewaltanwendung ergibt:

a) um die Vereitelung eines Menschen gegenüber rechtswidriger Gewaltanwendung sicherzustellen;

b) um eine ordnungsgemäße Festnahme durchzuführen oder das Entkommen einer ordnungsgemäß festgehaltenen Person zu verhindern;

c) um im Rahmen der Gesetze einen Aufruhr oder einen Aufstand zu unterdrücken.

Grundrechtecharta und Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine bedeutende Neuerung bestand in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die erst durch den Vertrag von Lissabon rechtskräftig wurde (Art. 6 Abs. 1 EU-Vertrag). Sie bindet die Europäische Union sowie alle Mitgliedstaaten bei der Durchführung von europäischem Recht.

Die Charta war bereits 2000 vom Europäischen Rat in Nizza verabschiedet und feierlich proklamiert worden, zunächst jedoch ohne Rechtsverbindlichkeit geblieben. Inhaltlich orientiert sie sich an der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht in manchen Teilen weiter, in anderen weniger weit als vergleichbare Grundrechtskataloge, etwa im deutschen Grundgesetz. Artikel 53 der Grundrechtecharta legt ausdrücklich das „Günstigkeitsprinzip“ fest, wonach die Grundrechtecharta in keinem Fall eine Verschlechterung der Grundrechtslage für den Einzelnen bedeuten darf. Sofern sich also die Grundrechtecharta und andere rechtsgültige Grundrechtskataloge widersprechen, gilt grundsätzlich die für den Einzelnen bessere Regelung.

Man darf also beruhigt sein, es gilt die für den Einzelnen bessere Regelung...