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Hits: 3467 | 12.01.2011, 16:50 #1
Rechtspartei "Die Freiheit" will hessischen Landesverband gründen - T-Online
Merkelbach unterstützt die Ansicht von Stadtkewitz, die gesellschaftliche Freiheit in Europa sei durch einen politischen Islam bedroht. ...
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12.01.2011, 19:33 #2
AW: Rechtspartei "Die Freiheit" will hessischen Landesverband gründen - T-Online
Liebe Freunde,
gestern wurde uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt, wie es um die
Demokratie in unserem Land bestellt ist. Uns wird eine Auseinandersetzung
aufgezwungen, die niemand von uns will. Wir haben unsere Erfahrungen
gemacht und werden für die Zukunft daraus lernen.
Nachdem uns per Fax nach 13:00 Uhr der Veranstaltungsraum gekündigt wurde,
haben wir einen Rechtsanwalt beauftragt, dem Vermieter auf den
Schadenersatzanspruch aufmerksam zu machen und ihm eine Frist zu setzen.
Gleichzeitig haben wir alles in Bewegung gesetzt, eine Ausweichmöglichkeit
zu finden. Gegen 16:30 Uhr war dann klar, dass dies in der Kürze der Zeit
jedoch nicht möglich war. So blieb uns am Ende nichts anderes übrig, als
die Verschiebung unseres 1. Landesparteitages bekannt zu geben. Natürlich
war uns klar, dass wir einen Großteil unserer Mitglieder und Gäste nicht
mehr erreichen können und sind deshalb zum angekündigten Ort gefahren.
Dort haben wir dann den Medienvertretern Rede und Antwort gestanden.
Ich bedaure, dass viele von Ihnen sich extra auf dem Weg gemacht haben, um
dann zu erfahren, dass der Parteitag nicht stattfinden wird. Ganz
besonders tut es mir Leid, dass sogar Mitglieder aus Niedersachsen nach
Berlin gereist sind, um als Gäste an diesem Parteitag teilzunehmen.
Vielleicht feiern nicht wenige diese Verschiebung als ihren Sieg. Aber
dies war allenfalls ein Sieg des roten Faschismus und gleichzeitig war es
eine Niederlage für die Demokratie. Lesen Sie bitte dazu unseren Beitrag
auf unserer Webseite:
http://www.diefreiheit.org/offener-b...itische-linke/
Wir werden zunächst einmal feststellen, wie hoch der finanzielle Schaden
ist, der uns entstanden ist und wie weit wir diesen auch tatsächlich
einfordern werden. Denn eines wissen wir auch: Die Argumente für die
plötzliche Absage waren vorgeschoben. Selbstverständlich haben wir den
Nutzungsvertrag in unserem Namen unterschrieben. Auch die am Montag
gemeinsam mit einem Sicherheitsunternehmen durchgeführte Besichtigung und
Sicherheitsberatung führte zu keinerlei Bedenken beim Vermieter. Dann aber
nicht einmal zwei Stunden nach unserer Pressemitteilung berief sich der
Vermieter auf seine Neutralität als Eigentümer und vergaß dabei, dass zur
selben Zeit eine Veranstaltung der SPD in einem anderen Raum stattfand und
einen Tag zuvor die CDU dort beherbergt wurde. Nein, ganz offensichtlich
ist hier – von wem auch immer – politischer Druck ausgeübt worden.
So standen wir vor der Tür und wurden Zeugen eines in Berlin leider häufig
stattfindenden Schauspiels, wenn ein paar so genannte Antifaschisten,
getragen von einem abenteuerlichen Bündnis unter Duldung der CDU von
Linkspartei, SPD, Grüne und dem DGB und zahlreichen Vereinen und
Organisationen, die sich zu großen Teilen auf der Begünstigtenliste
öffentlicher Gelder für was auch immer wieder finden. Gemeinsam stimmten
sie ein, in einem unüberhörbaren Chor: „Nie wieder Deutschland“, „Nie
wieder CDU“, „Nie wieder Stadtkewitz“. Warum „nie wieder CDU“ verstand ich
nicht. Sie riefen „Nazis raus“ und sie sind dennoch selbst geblieben.
Ich hatte nicht einmal die Gelegenheit, mich persönlich bei den vielen
Mitglieder zu bedanken, ihnen wenigstens die Hand zuschütteln und alles
Gute zu wünschen. In Begleitung von sieben (!) freundlichen Polizisten
wurde mir deutlich klar gemacht, dass es jetzt besser sei, mich von diesem
Ort weg zu bringen. Wenige Minuten später erfuhr ich, wie recht die
Polizei mit ihrer Lage-Einschätzung hatte, denn trotz der Polizisten neben
und hinter mir, sprang plötzlich ein Linksextremist auf mich zu.
Blitzschnell griff einer der Beamten ein und warf ihn im Sprung abpassend
an die Seite. Ohne den Schutz der Polizei hätte ich wohl wenigstens ein
blaues Auge davon getragen.
Auch allgemein möchte ich den rund 100 Frauen und Männern der Berliner
Polizei danken, die mit ihrem Schutz überhaupt erst ermöglichten, dass wir
demokratische Bürger uns auf offener Straße treffen konnten.
Auch wenn wir kein Verständnis dafür haben, dass es für o. g. Parteien
überhaupt nicht problematisch ist, diese Extremisten zu unterstützen und
ihnen Heimat in ihren Reihen zu geben, werden wir unseren Weg weitergehen.
Wir bleiben dabei, dass wir uns ausschließlich verbal wehren. Alles andere
ist nicht unsere Vorstellung von politischen Auseinandersetzungen. Wir
nehmen auch zur Kenntnis, dass sie einer verbalen argumentativen
Auseinandersetzung nicht gewachsen sind, deshalb meiden sie diese.
Liebe Freunde, wir werden noch in diesem Monat erneut zum Parteitag
einladen. Denn eines steht fest, solche Angriffe machen uns nicht
schwächer und werden nicht dazu führen, uns von unserem Weg abzubringen.
Wir werden für eine Veränderung der politischen Situation in unserem Land
eintreten, wir werden für unsere Ziele kämpfen. Jetzt erst recht!
Beste Grüße
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12.01.2011, 20:42 #3selten da
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AW: Rechtspartei "Die Freiheit" will hessischen Landesverband gründen - T-Online
Rechtspartei oder besser die Partei des Rechtes? Hatten sich dereinst nicht Kameraden der NSDAP in der CDU wieder gefunden? Da hätten wir eine Rechtspartei!
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