Albaner freuen sich auf die Visafreiheit. Ab Dezember drfen sie kommen und untertauchen.

Sprnase: Augensand

Banden-Wrttembergs Innenminister Rech ist besorgt, dass die Balkanvlker die Visafreiheit dazu nutzen knnten, die Migration nach Euorpa zu "erzwingen":

Die Manahmen der EU zur Befreiung der westlichen Balkan-Staaten von der Visumpflicht betrachte ich mit Sorge und werde das Thema deswegen auf der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz in Hamburg ansprechen." Das sagte Innenminister Heribert Rech am Montag, 15. November 2010, in Stuttgart. Im Dezember des vergangenen Jahres sei aufgrund einer EU-Regelung die Visumpflicht von Brgern aus Serbien und Mazedonien fr kurzfristige Aufenthalte aufgehoben worden. Diese Manahme habe in Deutschland zu einem drastischen Anstieg von Asylantrgen dieser Personen gefhrt, die in der Regel aussichtslos seien. Von Juli bis September 2010 sei die Zahl der Asylbewerber aus Serbien von einem auf 171 gestiegen, aus Mazedonien von drei auf zwlf (Bund: von 129 auf 800; von 107 auf 521). Die Unterbringungskapazitten des Landes wrden deshalb an ihre Grenzen stoen. Auerdem wrden viele Menschen die neue Reisefreiheit nutzen, um in der EU unterzutauchen. Eine Verschrfung der Problematik sei zu erwarten, weil auch fr Albanien und Bosnien-Herzegowina ab Dezember 2010 die Visumpflicht wegfalle.

Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass die neuen Visabestimmungen dazu missbraucht werden, einen Daueraufenthalt in der EU zu erzwingen und die dafr vorgeschriebene Einreisekontrolle zu umgehen, betonte Rech. Zwar shen die neuen Regelungen im Notfall die Wiedereinfhrung der Visapflicht vor, jedoch knnten die bis dahin erfolgten Einreisen nicht mehr rckgngig gemacht werden. Rech bat den Bund, die Situation genau zu beobachten und die Zustimmung zu weiteren Visabefreiungen auf EU-Ebene davon abhngig zu machen, dass Lsungen fr die Fehlentwicklungen gefunden werden.
Mit ein wenig mehr kosmopolitischen EU-Bestimmungen und mit einer etwaigen Grnen Diktatur im Landtag knnen wir uns darauf einstellen, dass Stuttgart bald die neue albanisch-islamische Hauptstadt Europas sein wird. Das ist auch nicht ohne. Dann brauchen wir Istanbul und die Trkei nicht mehr, denn dann wird Stuttgart zur Brcke zwischen Orient und Okzident.



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