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  1. #1
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    Die Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geert Wilders zurück



    Paul Velleman, einer der Staatsanwälte gegen Geert Wilders. Birgit van Roessel ist eine Kollegin von Velleman, ebenfalls Staatsanwältin gegen Wilders.

    Spürnase: Doro

    Genauer gesagt handelt es sich dabei um einen Anklagepunkt: Beleidigung. Ein anderer bleibt dafür bestehen: Rassenhaß und Diskriminierung!

    Sie (die Staatsanwälte) verwiesen darauf, dass der Anklagepunkt der Beleidigung sich auf einen durch Wilders vorgenommenen Vergleich zwischen dem Heiligen Buch der Muslime und Hitlers "Mein Kampf" sowie auf seine Forderung stützte, den Koran als "faschistisches Buch" zu verbieten. Solche Äußerungen sowie entsprechende Passagen in Wilders' Anti-Islam-Video "Fitna" könnten zwar einzelne Muslime verletzt haben. Sie erfüllten aber nicht den strafbaren Tatbestand der Beleidigung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe, erklärten die Staatsanwälte.
    Der andere Anklagepunkt, der bestehen bleibt:

    Die Anklage wirft dem Islam-Kritiker außerdem Anstachelung zum Rassenhass und Diskriminierung von Muslimen vor. Zu diesen Anklagepunkten will die Staatsanwaltschaft am Freitag mögliche Strafforderungen bekanntgeben.
    Spiegel Online



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  2. #2
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    AW: Die Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geert Wilders zurück

    Da es keine Rassen gibt, kann auch nicht zu Rassenhass aufgerufen worden sein!
    Kampf gegen Aasgeier würde vermutlich eher stimmen!

  3. #3
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    AW: Die Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geert Wilders zurück

    Er ist ja auch kein Muslim-Kritiker, sondern ein Islam-Kritiker.
    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - WEFers are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit. Das Böse beginnt mit einer Lüge.

    Kalifatslehre. Darum geht es.


  4. #4
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    AW: Die Staatsanwaltschaft zieht Anklage gegen Geert Wilders zurück

    Der Prozess ist eine reine Showveranstaltung

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