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Hits: 1869 | 05.09.2010, 20:34 #1Registriert
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Dohnanyi will Sarrazin verteidigen
Unterstützung im SPD-Ausschlussverfahren
tagesschau.de: Dohnanyi will Sarrazin verteidigen
Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi will seinen Parteifreund und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin vor einem Ausschluss aus der SPD bewahren. "Wenn die SPD ihn ausschließen will, stehe ich bereit, ihn vor der Schiedskommission zu verteidigen", schrieb der Jurist in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung".
"Sarrazin ist kein Rassist"
"Einen fairen Prozess wird es ja wohl noch geben", so Dohnanyi. Zugleich nahm er Sarrazin vor dem Vorwurf in Schutz, ein Rassist zu sein. "Niemand mit Sachkenntnis" könne heute noch bestreiten, dass es "besondere kulturelle Eigenschaften von Volksgruppen" gebe. Dohnanyi erklärte, Sarrazin habe nicht die Muslime insgesamt angegriffen, sondern nur jenen Teil von Zuwanderern, der sich weigere, seine "Kinder zum Deutschlernen, zu Bildungswillen und offener Integrationsbereitschaft zu erziehen".
Nach Meinung Dohnanyis scheuten die Deutschen vor dem Hintergrund des Holocausts Debatten und Worte, die bei anderen Völkern "gang und gäbe" seien. Sarrazin würde wegen dieses Buches "aus keiner anderen europäischen Linkspartei ausgeschlossen" werden, so Dohnanyi.
Gabriel begründet Ausschlussverfahren
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuvor im Inforadio des RBB klargestellt, warum seine Partei am Montag ein Ausschlussverfahren gegen Sarrazins in Gang setzte. Das Problem sei nicht Sarrazins Beschreibung der Integrationsprobleme in Deutschland, sondern vielmehr die "Kernthese" in seinem neuen Buch, wonach die Integrationsprobleme damit zu tun hätten, "dass Menschen genetisch disponiert sind und bestimmte Verhaltensweisen sich nicht etwa kulturell vererben, sondern genetisch, biologisch." Man wisse aus der Vergangenheit, wo eine solche Argumentation enden könne, so Gabriel.
Empörung nach Sarrazin-Äußerungen
Der frühere SPD-Politiker und Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte mit Äußerungen über eine angeblich erbliche Dummheit muslimischer Einwanderer sowie genetische Besonderheiten von Juden für Empörung gesorgt. Bei der SPD läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Auch die Bundesbank zog Konsequenzen. Das Institut beantragte bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung Sarrazins aus dem Bankvorstand.
Innenminister räumt Fehler in Integrationspolitik ein
Unterdessen räumte Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio Fehler bei der Integrationspolitik der vergangenen Jahre ein. Es gebe "vielleicht zehn bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer", um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte der CDU-Politiker im "Bericht aus Berlin". Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhielten, seien seit 2005 zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet. "Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt", so de Maizière. Wenn dies nicht fruchte, "dann sollte es auch Sanktionen geben, ja." Wie genau diese aussehen könnten, sagte de Maizière nicht.
"Kein Religions-, sondern ein Schichtenproblem"
Die von Sarrazin formulierte Kritik bezeichnete de Maizière als "spalterisch". Auf die Frage, ob das Problem nicht vor allem mangelnde Bildung sei, antwortete de Maizière: "Ja. Und die These, dass das ein Religionsproblem sei, die halte ich für falsch." Vielmehr sei dies ein Schichtenproblem - auch deutscher Unterschichten.
Bundesbank wirft Sarrazin Pflichtverstöße vor (04.09.2010).
SPD will Sarrazin aus der Partei ausschließen (30.08.2010).
Kritik am Vorgehen Wulffs im Fall Sarrazin [A. Meyer, ARD Berlin].
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AW: Dohnanyi will Sarrazin verteidigen
Obwohl das Thema langsam abgedroschen ist, zeigt es sich doch, dass die Ratten langsam aus ihren Löchern gekrochen kommen. Herr Dohnanyi hat Recht, wenn er einen fairen Umgang mit Sarrzin fordert. Wo sind wir denn? Bravo, Herr Dohnanyi, das nenne ich Courage!
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