De Maiziere: 15% der Migranten verweigern Integration - BILD

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Thomas de Maiziere: 15 Prozent der Migranten verweigern die Integration

BILD: Innenminister: „Integration kann nicht staatlich verordnet werden“

Mitten in der Debatte über die umstrittenen Zuwanderungs-Thesen des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin (65), stellte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (56) in Berlin heute das neue „Bundesweite Integrations-Programm“ (197 Seiten) der Bundesregierung vor.

Die größte Herausforderung für Deutschland und das Integrations-Programm seien die „10 bis 15 Prozent der Migranten, die integrationsunwillig sind“, sagte Innenminister de Maiziere.

Hintergrund: In Deutschland leben laut den neusten Berechnungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Das sind 19 Prozent der Gesamtbevölkerung.

„Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist“, sagte der CDU-Politiker. De Maiziere weiter: „Zum ganzen Bild gehören eben auch die anderen 90 Prozent.“

Als mögliche Gründe für ihre Integrations-Verweigerung nannte de Maiziere einen Willen zur „inneren Abschottung, eine Ablehnung der Bundesrepublik Deutschland und eine Tendenz, unter sich bleiben zu wollen“.

Zu den Integrationsverweigerern zählen de Maiziere zufolge nicht nur Muslime, wie es in der von Thilo Sarrazin ausgelösten Debatte den Anschein bekommen hatte. Große Probleme bereiteten häufig Kinder von Spätaussiedlern.

Bei Italienern seien die Deutschkenntnisse häufig sehr schlecht. Muslime aus dem Iran, Irak und Afghanistan erreichen hingegen in Deutschland oft hohe Bildungsabschlüsse. Bildungsferne habe daher nicht ursächlich mit der Religion zu tun.


SANKTIONEN STÄRKER ANWENDEN

Innenminister de Maiziere lehnte eine Verpflichtung zu Sanktionen bei integrationsunwilligen Migranten ab. Es müsse immer der Einzelfall betrachtet werden, sagte de Maizière.

Eine Muslimin, deren Mann ihr den Besuch eines Sprachkurses verbiete, müsse gestärkt anstatt bestraft werden. Der Minister wies darauf hin, dass 30 Prozent der Zuwanderer den Deutschkurs nicht absolvierten oder vorzeitig abbrächen. Das sei ein unbefriedigender Zustand.

Der Innenminister wiederholte seine Forderung, die Sanktionsmöglichkeiten stärker anzuwenden. „Ich vermute, dass der Vollzug weniger ausgeprägt ist als die gesetzliche Möglichkeit.“

Verweigert ein Ausländer die Pflicht-Integrationskurse, kann etwa der Hartz-IV-Bezug gekürzt oder die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis abgelehnt werden.


SPRACHE WICHTIGSTE HÜRDE

Entscheidend für die Integrationspolitik ist laut Innenminister de Maiziere die Bildung und die „Frage der Deutschkenntnisse“. Denn: „Das allerwichtigste ist Sprache, Sprache und nochmal Sprache.“

Ziel des neuen Integrations-Programms sei es, die unterschiedlichen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zusammenzufassen und zu systematisieren. Nur so könnten die bildungspolitischen Herausforderungen gemeistert werden.

Innenminister de Maiziere verteidigte die Integrationspolitik der Bundesregierung gegen die Vorwürfe des SPD-Politikers Sarrazin. Die Politik habe die Aufgabe Lösungen für Probleme zu bieten und nicht die „Wunden zu vertiefen“, die Buchautoren aufreißen.

Insofern sei das neue Konzept ein „Beitrag zur Sachlichkeit in der öffentlichen Debatte um Integration in Deutschland“. Es müsse jedoch klar sein, dass „Integration nicht verordnet werden kann“.


SCHLÜSSELFUNKTION BILDUNG

Laut de Maizière verlassen 6,2 Prozent der Deutschen die Schule ohne Abschluss. Bei den Ausländern liege der Anteil dagegen bei 15 Prozent. Der wichtigste Punkt bei der Integration von Ausländern sei der Spracherwerb, betonte der Minister. Nach wie vor sprächen 1,1 Millionen Ausländer nicht ausreichend deutsch.

Die seit 2005 angebotenen Integrationskurse wertete de Maizière als Erfolg. 600.000 Menschen hätten inzwischen teilgenommen und neben 600 Deutschstunden auch Unterricht zu Geschichte, Gesellschafts- und Rechtssystem erhalten.

Trotzdem zog de Maizière eine durchwachsene Bilanz der Integrationsbemühungen. „Wir präsentieren hier keine Erfolgsbilanz, sondern ein differenziertes Bild der Wirklichkeit“, sagte er.

Eine Kindergartenpflicht für Ausländer lehnte de Maizière ab. „Kindergartenpflicht hieße nichts anderes als eine vorgelagerte Schulpflicht“, sagte er. Das würde hohe Kosten nach sich ziehen und wäre ein tiefer Eingriff in die Erziehungsaufgaben der Eltern.
Die Vorwürfe der Opposition gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, zu wenig für Integration zu tun, wies de Maizière als „gänzlich unberechtigt“ zurück.


MEHR GELD FÜR LEHRER

Eine der Hauptaufgaben des neuen „ Bundesweiten Integrations-Programms“ ist es, deutlich mehr Lehrer mit Migrationshintergrund an die Schulen zu bringen.

Lehrer mit ausländischen Wurzeln würden die Vielfalt in der Schule bewusst machen und dazu beitragen, „Chancen aufzudecken, die in dieser Vielfalt liegen“, heißt es in dem Programm.

Das Programm ist keine direkte Reaktion auf die Thesen von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin, sondern wurde schon lange vorbereitet.

[holzpope]

All diese Vorschläge zeigen doch nur eins, dass diese Regierung keine Antwort auf all die Probleme mit den Migranten hat. Was die Italiener angeht, so hat de Maiziere recht. Ich kenne aus meinem persönlichen Umfeld einige Italiener. Ausnahmslos alle leben in einer Art selbstgewählter Isolation von uns Deutscjen, obwohl sie hier friedlich ihren Tätigkeiten nachgehen. Sie haben einen eigenen Heiratsmarkt und bleiben unter sich, das betrifft auch die verheiratung ihrer Töchter. Mir hat ein Italiener, der schon seit 40 Jahren hier ist, selber gesagt, dass er niemals zugelassen hätte, dass seine Tochter einen deutschen Mann hätte heiraten dürfen. Es sind nicht nur die Musels, die sich nicht richtig integrieren wollen.

[kleiner muck]

Migranten ist eine Gemengelage! Es geht um MUSLIME! Die Pauschal-Masche zieht nicht mehr De Maiziere! Immer noch nicht gerafft?

15% verweigern und 84% sind uninteressiert? 1% hat´s gebacken?

[Realist59]

All diese Vorschläge zeigen doch nur eins, dass diese Regierung keine Antwort auf all die Probleme mit den Migranten hat. Was die Italiener angeht, so hat de Maiziere recht. Ich kenne aus meinem persönlichen Umfeld einige Italiener. Ausnahmslos alle leben in einer Art selbstgewählter Isolation von uns Deutscjen, obwohl sie hier friedlich ihren Tätigkeiten nachgehen. Sie haben einen eigenen Heiratsmarkt und bleiben unter sich, das betrifft auch die verheiratung ihrer Töchter. Mir hat ein Italiener, der schon seit 40 Jahren hier ist, selber gesagt, dass er niemals zugelassen hätte, dass seine Tochter einen deutschen Mann hätte heiraten dürfen. Es sind nicht nur die Musels, die sich nicht richtig integrieren wollen.

Ich kann mit dieser Art Parallelgesellschaft eher leben als mit Leuten, die uns feindselig gegenüberstehen und töten wollen