Özkan: Eine Vorzeigefrau stürzt ab

[Q]

Kritik an der offensichtlich inkompetenten und arroganten Özkan, und das auch noch im SPIEGEL.

Dass ich das noch erleben darf.

Dabei wirkte sie doch so 'fröhlich, mutig, engagiert'.

'Fröhlich, mutig, engagiert' dabei, eigene Interessen und Interessen der ihr nahestehenden Personengruppen zu vertreten und sich selbst stolz und hochmütig zu inszenieren. Sollte das als Qualifikation immer noch nicht ausreichen? Selbst als QuotenfrauIn und QuotenmigrantIn subventioniert und hochgespült zu werden, konnte öffentliche Kritik an ihr nicht abwenden.

Auch dass die Neue Weltordnung samt der ihr zuarbeitenden Geheimdienste MohammedanerInnen subventioniert, hat ihr diese öffentliche Blamage nicht erspart.

Und warum? Weil sie eine Politideologie vertritt, die Nicht-Mohammedaner diskriminiert, die Demokratie abschaffen und die ganze Welt der diskriminierenden antichristlichen und antijüdischen Scharia unterwerfen will? Nein, weil sie dabei so offensichtlich unprofessionell vorgegangen ist, dass dies beim besten Willen nicht mehr schönzureden oder unter den Tisch zu kehren ist. Kritik kommt u.a. vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Mehmet Kilic, dem FDP-Politiker Serkan Tören sowie dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat.

Özkan versteht eben noch nicht einmal die Kunst der Taqiyya.

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Türkischstämmige Ministerin Özkan

spiegel.de: Eine Vorzeigefrau stürzt ab

Von Anna Reimann

Sie galt als Hoffnungsträgerin und Christian Wulffs Vorzeigefrau in Niedersachsen - doch bisher hinterlässt Aygül Özkan einen desaströsen Eindruck. Eine vorläufige Bilanz ihrer Arbeit zeigt: Die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland droht an ihrer Unerfahrenheit zu scheitern.

Berlin - Mehr Vorschusslob verteilen geht kaum, mehr Erwartungen schüren auch nicht: "Ein großes Vorbild" werde Aygul Özkan sein "mit ihrer Kompetenz und ihrem Charakter", "einen guten Start hinlegen und eine gute Arbeit machen". Ihre Ernennung werde "helfen, Parallelgesellschaften zu verhindern."

Das sagte Christian Wulff, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, vor drei Monaten über seine gerade neu berufene Sozialministerin. Wulff wurde gelobt, Özkan gefeiert - parteiübergreifend. Jetzt ist Wulff von der Staatskanzlei in Hannover als Bundespräsident ins Schloss Bellevue nach Berlin gewechselt. Aber seine Kabinettsentscheidungen in Niedersachsen wirken für seinen Nachfolger David McAllister nach. Wulff holte mit Johanna Wanka die erste Ostdeutsche in eine westdeutsche Landesregierung - und mit Özkan die erste Migrantin.

Doch was hat die CDU-Politikerin bisher erreicht? Was hängenbleibt: Zweimal preschte sie vor, zweimal wich sie öffentlich zurück.


Entrüstung wegen Kruzifix-Äußerungen

Noch vor Amtsantritt forderte die junge Ministerin in einem Interview, Kruzifixe sollten aus deutschen Klassenzimmern verbannt werden. In der Union löste sie damit Empörung aus. Dabei konnte wenig überraschen, dass sie sich als Muslimin nicht für christliche Symbole starkmachte. Und schließlich hatte sich Özkan auch gegen Kopftücher bei Lehrerinnen ausgesprochen. Ihre Haltung war außerdem durch das Bundesverfassungsgericht gedeckt. Aber trotzdem erwies sich der Druck aus der eigenen Partei als zu groß. Mentor Wulff rügte Özkan. Und die entschuldigte sich.

Schließlich gab es Streit um Arbeitsverträge, die Özkan im Jahr 2008 als Managerin beim Postdienstleister TNT unterzeichnet hatte; Beschäftigte erhielten nur 7,50 Euro Stundenlohn. Arbeitsrechtler warfen ihr vor, "Arbeitsverhältnisse am Rande der Legalität" geschaffen zu haben. Die Politikerin hatte dies als "absurd und haltlos" zurückgewiesen.

In der vergangenen Woche sorgte schließlich erneut eine Äußerung der Sozialministerin aus Hannover bundesweit für Wirbel. Özkan wollte Journalisten eine "Mediencharta für Niedersachsen" unterschreiben lassen und sie damit auf einen gemeinsamen Kurs in der Berichterstattung über Integration festlegen.

Dafür erntete sie heftige Kritik: von Journalisten, von der Opposition - schließlich auch aus der eigenen Partei. Ministerpräsident David McAllister stellte klar, für Medienpolitik sei in der niedersächsischen Landesregierung die Staatskanzlei und nicht das Sozialministerium zuständig. "Wir haben alle daraus gelernt und werden alles tun, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholt", sagte McAllister. Für ihn habe die Pressefreiheit besonders hohe Bedeutung.


Fröhlich, mutig, engagiert - aber unerfahren

Özkan rückte schließlich von ihrem Vorhaben wieder ab. Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen. Den Eindruck, den die 38-Jährige in ihrem Amt bisher hinterlassen hat, ist desaströs. Zurzeit ist Özkan im Urlaub - Interviews zu ihren jüngsten Äußerungen mag sie gerade nicht geben. Was ist los mit Deutschlands erster türkischstämmiger Ministerin?

Wer Özkan zuvor einmal begegnet ist, konnte eine fröhliche Frau erleben, die mutig wirkt und engagiert. Eine, die ihre Meinungen unumwunden äußert, der aber auch die Erfahrung fehlt - in der Politik und im Umgang mit den Medien. Bis zu ihrer Berufung saß sie in der Hamburger Bürgerschaft und trat dort nach Angaben politischer Weggefährten eher selten in den Vordergrund. Sie galt als fleißig, sachlich, stets gut vorbereitet.

Özkans Berufung ins niedersächsische Kabinett sollte vor allem ein wichtiges Symbol sein, ein Zeichen dafür, dass auch Deutsche mit ausländischen Wurzeln es in höchste Staatsämter schaffen können, ein Schritt zur Normalität im Einwanderungsland Deutschland.

Doch Wulff und Özkan sind damit ein Risiko eingegangen. Denn so ungerecht es der jungen Ministerin erscheinen mag - als erste deutsch-türkische Ministerin steht sie unter besonderer Beobachtung; umso mehr, weil sie für die Union dieses Amt ausfüllt. Denn Özkan soll auch unter Beweis stellen, dass selbst in der CDU Musliminnen ein bürgerliches Weltbild repräsentieren können.

Nach Özkans Ernennung herrschte bei türkischstämmigen Politikern aller Parteien großer Stolz - vollkommen unabhängig von ihrer politischen Orientierung. Jetzt macht sich Ernüchterung breit.

"Von einer Ministerin erwartet man, dass sie klare Standpunkte hat, für die sie einsteht, und nicht immer wieder zurückrudert", sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Mehmet Kilic, ebenfalls türkischstämmig, zu SPIEGEL ONLINE. Es dränge sich der Eindruck auf, dass Özkan um jeden Preis Ministerin sein wolle. Und FDP-Politiker Serkan Tören ärgert sich über Özkans Vorstoß zur Mediencharta; der sei "nicht akzeptabel, so geht man nicht mit Medien um. Das schien mir als Gängelung gedacht, wie ein mittelbarer Zwang, den sie auf Journalisten ausüben wollte". Auch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, zeigt sich wenig angetan von den bisherigen Auftritten der niedersächsischen Sozialministerin: "Özkan ist eine kompetente Frau, aber der Eindruck, den sie hinterlässt, ist nicht gerade optimal". Der Sozialdemokrat rät seiner christdemokratischen Kollegin: "Sie muss sich besser abstimmen. Ihre Berater funktionieren anscheinend nicht."

Vielleicht zeigt der Fall Özkan vor allem eins: Parteien tun sich selbst und auch den Migranten keinen Gefallen, wenn sie unerfahrene Leute in hohe Ämter berufen. NRWs Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte in ihrem Schattenkabinett zunächst die Deutsch-Türkin Zülfiye Kaykin vorgesehen - schließlich zog sie die Personalentscheidung zurück. Kaykin wurde als zu unbedarft eingeschätzt.

[burgfee]

Wenn man genau hinschaut besteht die Kritk darin, daß sie ihren Kurs änderte! Sprich man hätte es lieber gesehen, wenn sie weiterhin verlangt hätte die Kruzifixe abzuhängen!

Der Vorwurf der Inkompetenz wird garantiert mit besseren Politik-Schulungen speziell für Migranten kompensiert.

Der Artikel suggeriert, kritisch zu ein, ist er aber keineswegs, er er muntert zur Beibehaltung des Kurses, verlangt lediglich professionelleres Auftreten.

[Realist59]

Die Voraussetzung Minister zu sein, sollte vor allem in der Befähigung und Kompetenz liegen und nicht weil jemand Angehöriger einer bestimmten Bevölkerungsgruppe ist

[abandländer]

Da wurde etwas voreilig positiv diskriminiert.

[holzpope]

Noch ist nicht aller Tage Ende. Wenn Frau Özkan aus ihrem Urlaub wiederkommt, dürfte sie sicher mit frischem Mut neue Vorstöße unternehmen, sich zu profilieren. Vielleicht erwägt sie als Nächstes, Kindertagesstätten nur für Muselkinder, oder totales Essverbot in allen Schulen an Ramadan. Vielleicht hat sie auch ein Kopftuch auf, wenn sie ihren nächsten Auftritt hat. Wer weiß!

[Kirlean]

Noch ist nicht aller Tage Ende. Wenn Frau Özkan aus ihrem Urlaub wiederkommt, dürfte sie sicher mit frischem Mut neue Vorstöße unternehmen, sich zu profilieren. Vielleicht erwägt sie als Nächstes, Kindertagesstätten nur für Muselkinder, oder totales Essverbot in allen Schulen an Ramadan. Vielleicht hat sie auch ein Kopftuch auf, wenn sie ihren nächsten Auftritt hat. Wer weiß!

also das mit den kindergärten ist vorstellbar aber deutschlandweit habe vor 6 jahren mein anerkennungsjahr gemacht zum erzieher in nem kindergarten nem sogenannten INTIGRATIONSKINDERGARTEN
zumindestens in NRW sind mitlerweile alle kigas solche intigrationsdinger.
so was ich dazu sagen wollt :D
in diesem kindergarten wurden türkisch und arabischsprechende miarbeiterinnen eingestellt extra für die türkisch und arabisch sprechenden kinder
resumee daraus war ( die deutschen) kinder saßen in der ecke ,weil sich kaum jemand mit den beschäftigen wollte
die mirgantenkinder hatten spass in ihrer sprache

ich arbeite mitlerweile bzw scho 4 jahre in nem kinderheim und was da jetzt abgehen soll wollt ihr wahrscheinlich garnich wissen ;)
so hintenrum politischischer einwirkungen folgend.

[Q]

[...] ich arbeite mitlerweile bzw scho 4 jahre in nem kinderheim und was da jetzt abgehen soll wollt ihr wahrscheinlich garnich wissen ;) [...]

Doch doch, wir suchen praktische Beschreibungen der kulturellen Bereicherung durch diese Menschen mit ihrer Herzlichkeit und Lebensfreude.

Beachte aber bitte, dass durch die Beschreibungen keine Rückschlüsse auf Dich gezogen werden können, lass also bitte zu genaue Jahres- und Ortsangaben weg.

Du könntest Deine Berichte z.B. in 'Freie Diskussion' oder in 'Migration und die Folgen der verfehlten Politik / Deutschland' erstellen.

Nur Mut!

[Robespierre]

Zurzeit ist Özkan im Urlaub.

Da sag ich doch, "mach Urlaub für immer und komm bloß nicht wieder!"

[Störtebekker]

Hat es denn keine deutsche Ministerin gegeben? Von Quotentürken halt ich absolut nichts. Hoffentlich bleibt uns dieser Unsinn in Zukunft erspart.

[Q]

Im Umma Kingdhim wenigstens ist die aus Pakistan stammende Muslima Baroness Warsi Vorsitzende der Konservativen Partei sowie Ministerin ohne eigenen Geschäftsbereich. Kürzlich hat sie den britischen Premierminister David Cameron rührend verteidigt, nachdem dieser den Terrorismus in Pakistan beim Namen genannt hatte.

Immerhin leistet Großbritannien traditionell auch nicht unerhebliche Beiträge zum Auf- und Wiederaufbau des Islam in Pakistan:

Cameron sprach als wahrer Freund Pakistans, meint muslimische Tory-Vorsitzende und Ministerin Baroness Warsi