Asyl-Entzug von 2000 Flüchtlingen wird überprüft

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nzz.ch: Schweiz prüft Asyl-Entzug von 2000 Flüchtlingen


Bund geht von verbesserter Situation in Heimatländern aus

Der Asyl-Status bei 2000 Flüchtlingen in der Schweiz soll überprüft werden. Der Bund geht mittlerweile von einer grundlegenden Veränderung der Situation in den Heimatländern dieser Personen aus.

(sda) Die Schweiz prüft den Entzug des Asyls von 2000 Flüchtlingen. Betroffen sind Menschen aus ex-jugoslawischen Staaten mit Ausnahme von Serbien und Bosnien-Herzegowina, die vom Regime des ehemaligen serbischen Machthabers Slobodan Milosevic verfolgt worden waren.

Nach dem Fall des Milosevic-Regimes durch die Balkankriege in den neunziger Jahren habe sich die politische Situation in den Heimatländern dieser Menschen grundlegend verändert, sagte Sprecherin Marie Avet vom Bundesamt für Migration (BfM).


Länder mit Sicherheit vor Verfolgung

Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Slowenien sind mittlerweile unabhängige Staaten. Sie stehen auf der Länderliste des Bundesrates, in denen Sicherheit vor Verfolgung besteht.

Damit entspreche die Situation in den jeweiligen Heimatländern nicht mehr jener, «die seinerzeit die Flucht verursacht beziehungsweise zur Gewährung des Asyls in der Schweiz geführt hatte», schreibt das Bundesamt in einem Brief an die Flüchtlinge, der der Nachrichtenagentur SDA vorliegt: «Wir beabsichtigen deshalb, Ihnen Ihre Flüchtlingseigenschaft abzuerkennen und Ihr Asyl zu widerrufen.»

Davon ausgenommen seien anerkannte Flüchtlinge aus Serbien und Bosnien-Herzegowina, sagte Avet. Dort könnten Schergen des einstigen Milosevic-Regimes immer noch an den Schalthebeln der Macht sein.

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Abgewiesene Bewerber: nzz.ch: Sonderflüge

[abandländer]

Mann muss davon ausgehen, dass Asylsuchende kommen, um zu bleiben. Die haben sich mittlerweile schon zu sehr in die neue Umgebung eingelebt. Diejenigen, die behaupten unter Kulturschock zu leiden, würde ich um deren Gesundheit willen unverzüglich nach Hause schicken.

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Aus dem Archiv des Schweizer Fernsehns, die Sendung "Arena" aus dem Jahre 2005:

Schweizer Fernsehn - Arena: Wie kann die IV (Invaliden Versicherung) gerettet werden?

In der Arena debattieren:

- Kathrin Hilber, Sozialdirektorin SG
- Hans-Jürg Fehr, Präsident SP
- Ueli Maurer, Präsident SVP
- Fulvio Pelli, Präsident FDP
- Philipp Stähelin, Ständerat CVP/TG
- Erwin Murer, Prof. für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht Uni FR

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Erwin Murer:

„Ich glaube, dass der finanzielle Aspekt wichtig ist, aber die Ursachen der Invalidität müssen genau untersucht werden. Erst wenn die Ursachenanalyse gut ist, können wir Massnahmen treffen, die greifen."

„Zu den IV-Rentenbezügern gehören vor allem Menschen mit psychischen Störungen oder mit Störungen am Bewegungsapparat, einschliesslich Rückenproblemen, sogenannten low back pain. Diese machen über 60% der neuen Rentenbezüger aus. Diese Beschwerden sind aber mit sehr grossen Beweisschwierigkeiten verbunden und sie werden unterschiedlich gewertet."

„Es muss unser Ziel sein zu verhindern, dass bereits junge Leute über eine Rente ins gesellschaftliche Abseits gestellt werden. Hier braucht es ein Umdenken. (...) Leider existiert in den Köpfen nach wie vor oft die Vorstellung: Das höchste der Gefühle ist das Erkämpfen einer Rente."

„Bezüglich psychischer Probleme wird oft nicht beachtet, dass diese mehrschichtig sind. Es handelt sich oft um eine Mischung von gesundheitlichen Problemen und anderen Faktoren (...) wie etwa familiären Problemen, Kulturschock bei Immigranten oder Problemen am Arbeitsplatz. (...) Viele Menschen haben wohl ernsthafte Probleme, aber sie gehören nicht in die IV."

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Die Invalidenversicherung (IV) ist eine staatliche und obligatorische Versicherung in der Schweiz. Ihr Ziel ist es, den Versicherten, welche invalid werden/sind, mit Eingliederungsmassnahmen oder Geldleistungen die Existenzgrundlage zu sichern.