Kuschel- / Tendenzjustiz-Ticker

[abandländer]

Vielleicht sehen sie darin einen Verstoß gegen Exodus 20:13.
Diese 'Christen' dürfen den Chinesen keinen Vorwurf machen. China hat eine andere Kultur, die etwas weniger suizidal ist.

[Q]

Gefangener zündet Matratze an und stirbt - Polizisten verwarnt

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20min.ch: Tod eines Häftlings


Verwarnung für fünf Waadtländer Polizisten

Fünf Polizeibeamte der Waadtländer Kantonspolizei haben eine Verwarnung erhalten. Sie hatten am 11. März einen Häftling während seines Todeskampfs ausgelacht.

«Ich begrüsse diesen Schritt», sagte Polizeidirektorin Jacqueline de Quattro in einem Interview mit der Tageszeitung «24 Heures» vom Samstag. «Auch wenn gewisse verbale Ausrutscher durch Stress erklärt werden können. Eine Entschuldigung ist das nicht». Solche Aussagen von Polizisten seien nicht tolerierbar.

Statt Hochsicherheitshäftling Skander Vogt aus der Zelle zu holen, wo er am Rauch erstickte, hatten die Gefängniswärter beim Polizeinotruf 117 Verstärkung angefordert. Auf den Aufnahmen der Gespräche zwischen Strafanstalt und Polizeiposten sind Gelächter und abschätzige Bemerkungen über den Häftling zu hören.


Harsche Kritik am Haftregime

Westschweizer und französische Medien hatten die Aufnahmen nach dem tragischen Todesfall veröffentlicht. Der Tod des Häftlings ist vom ehemaligen Bundesgerichtspräsidenten Claude Rouiller untersucht worden. Sein letzte Woche publizierter Bericht übte harsche Kritik am Haftregime in Bochuz.

So haben mangelhafte Ausbildung und eine bis ins Absurde getriebene Weisungshörigkeit des Personals zum Tod des Häftlings in der Waadtländer Strafanstalt geführt. Als erste politische Konsequenz aus dem Fall muss die Waadtländer Vorsteherin der Strafvollzugs gehen.


Lesen Sie das haarsträubende Protokoll der Gespräche zwischen Gefängnis, Notfallzentrale und Kantonspolizei.

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OT aus aktuellem Anlass (wieder einmal): Der Engel des Herrn verfolge und stoße die lügnerischen, schleimerischen, sektiererischen, ekligen Peinlich Inkompetenten Taqiyya-Spürnasen , die ein Cointelpro-Portal unterstützen.

[Q]

bild.de: Bewährung für Berliner Steinewerfer


Wegen Steinwürfen auf Polizisten ist ein Mann (21) zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Der geständige Angeklagte hatte am Abend des 1. Mai im Stadtteil Kreuzberg mit vier Pflastersteinen auf Polizeikräfte und deren Einsatzfahrzeuge gezielt. Verletzt wurde dabei niemand. Das Amtsgericht wertete die Tat als Landfriedensbruch und versuchte Körperverletzung. Eine politisch motivierte Tat wurde nicht festgestellt. Der Mann aus Brandenburg muss allerdings weiter in Untersuchungshaft bleiben. Ihn erwartet ein weiterer Prozess, weil er auch im Vorjahr bei den Mai-Krawallen eine Flasche geworfen haben soll.

[abandländer]

Hervorragend! Endlich haben sie den Steinewerfer vom 1. Mai gefasst!

Oder gibt es jeweils mehrere Steinewerfer am Kampftag der Arbeiterbewegung? Steine für Chaoten liegen offen herum, heißt es z.B. in diesem B.Z. - Artikel. Chaoten, das ist Plural, wohlgemerkt.

Und dennoch:

"Eine politisch motivierte Tat wurde nicht festgestellt."

Entweder das, oder es handelt sich bei dem Mann um einen Autonomen Nationalisten.

Die Polizeigewerkschaft klagt über zunehmende Gewalt gegen Polizisten.

Es ist der 31.05.2010:

dpolg-berlin.de: Gewalt gegen Polizeibeamte

[...]

Die DPolG Berlin begrüßt ausdrücklich, dass die politische Spiegelfechterei endlich ein Ende hat und im Interesse der Berliner Polizeibeamten-/innen von der Politik nunmehr auf Fachkompetenz und Sachverstand gesetzt wird.

[...]

Das Ganze scheint erste Früchte zu Tragen, bei der Statuierung des Exempels an diesem einen Steinewerfer. Die "politischen Spiegelfechtereien" sind natürlich weiterhin im Gange, weshalb die (pseudo) politische Motivation des Täters verschwiegen werden musste, ansonsten fühlten sich andere Gesinnungs-Gruppierungen, die bis anhin weitgehend von Konsequenzen verschont blieben, dadurch nicht abgeschreckt und die erhoffte Wirkung bliebe aus.

[Q]

tagesspiegel.de: Mann fremdenfeindlich beleidigt

Ein 44-Jähriger ist am Dienstagabend in Wedding von Unbekannten fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen worden.

Der dunkelhäutige Mann sei vor einem Supermarkt in der Residenzstraße zunächst beschimpft und dann ins Gesicht geschlagen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Außerdem entrissen ihm die Täter das Tabakpäckchen. Der Mann wurde leicht verletzt, lehnte eine ärztliche Behandlung jedoch ab. Den Angaben zufolge ermittelt der Staatsschutz.

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Na, wenn das mal nicht zu diplomatischen Verwicklungen führt!

Schon Mohammed bezeichnete Schwarzafrikaner als 'Rosinenköpfe' und 'knollennasige Sklaven' und er hielt sich einige als Sklaven, während eine weiße Christin seine Lieblingsfrau war.

Ausserdem hatte er rassistische Vorurteile, Schwarze würden stehlen, wenn sie hungrig sind und wenn sie zu satt seien, würden sie vorehelichen Geschlechtsverkehr betreiben.

Islam Looks Down On Blacks


Islam is a religion, whose sacred scriptures contain explicitly denigrating remarks about Black people. Mohammed referred to Blacks as "raisin heads".(Sahih Al Bukhary vol. 1, no. 662 and vol. 9, no. 256) In an authenticated Hadith, Mohammed is quoted as saying; "Blacks will steal when hungry, when cloy (full) they are promiscuous".(Sahih Moslem) In another Hadith, Mohammed is quoted as saying that Blacks are, "pug-nosed slaves".(Sahih Moslem vol. 9, pgs. 46-47)

Sklaven mit Knollennasen oder Mops-Nasen...

Wo bleibt da der Staatsschutz?

[...]

Mohammed referred to Blacks as slaves. He even owned several black slaves. Bilal, Abu Hurairah, Usamah Ebn Zaayed, and a "Ghullaam" (youth) named Rabbah, were among Mohammed's slaves.

Even in modern Saudi Arabia, the homeland of Islam, the common word for "Black" is "Abd" meaning slave.

[abandländer]

Eine aktuelle Situation als Beispiel genannt, wobei sich die arabisch sprechenden Muslime, wie z.B. Omar al-Baschir selbst und die Dschandschawid, was die Hautfarbe betrifft, nicht allzusehr von ihren Opfern unterscheiden:

shro-cairo.org: "Schwarzeafrikanische" Sudanesen werden vermehrt unterdrückt

Die sudanesische Regierung begeht weiterhin grausame Verbrechen gegen die Massaleit, Fur, Tama und andere "schwarzafrikanische" Sudanesen im Westen des Landes. Entweder direkt durch das Militär, oder indirekt über arabische Milizen. Die eskalierenden Menschenrechtsverletzungen beinhalten die Ermordung von Zivilisten, Plünderung von Eigentum und Angriffe gegen Flüchlinge in Nachbarländern (Tschad).

[...]

tagessachau.de: Sudanesischer Präsident wegen Völkermords angeklagt

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Al Baschir einen Haftbefehl wegen Völkermords in drei Fällen erlassen. Es gebe ausreichend Hinweise für die Annahme, dass Baschir persönlich für das Verbrechen des Genozids an den ethnischen Gruppen der Fur, Masalit und Zagawa verantwortlich sei, teilten die Richter mit. Mit der Absicht der völligen Vernichtung dieser Volksgruppen seien Menschen getötet, verwundet oder lebensbedrohlichen Bedingungen ausgesetzt worden.

[...]

n-tv.de: Erdogan verteidigt al-Baschir

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den sudanesischen Staatspräsidenten Omar al-Baschir in Schutz genommen. "Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen", sagte Erdogan im Staatsfernsehen TRT. Das sieht der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag jedoch anders.

[...]

[Q]

Vorwürfe gegen Polizei

tagesspiegel.de: Gewalt bei Demo: Ermittlungen gegen Radfahrer eingestellt

Ein Mann war vor neun Monaten von Polizisten wegen Widerstandes angezeigt worden. Das Verfahren wurde eingestellt. Zwei Beamte sollen ihn zusammengeschlagen haben.

Die Strafermittlungen gegen den „Radfahrer mit blauem T-Shirt“ wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sind eingestellt. Dies teilte der Anwalt des Beschuldigten, Johannes Eisenberg, mit. Dem Radfahrer wurde vorgeworfen, Polizeibeamte bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ im September 2009 gestört und Widerstand geleistet zu haben. Daraufhin soll er von zwei Polizisten zusammengeschlagen worden sein. Neun Monate nach der mutmaßlichen Tat wird nur noch gegen die Beamten ermittelt.

Eisenberg geht von einer Anklageerhebung aus. Zugleich beklagt er die „Verschleppung des Verfahrens“ gegen seinen Mandanten: „Angesichts der Beweislage hat es viel zu lange gedauert, bis das Verfahren eingestellt wurde.“ Bereits eine Woche nach dem Vorfall vom 12. September vergangenen Jahres habe er Zeugen benannt und Videos zusammengestellt. Diese sollen beweisen, dass der Angestellte des öffentlichen Dienstes keinen Anlass für die Übergriffe durch die Polizeibeamten gegeben haben soll.

„Nichts ist verschleppt worden“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner. Es liefen intensive Ermittlungen, die für beide Verfahren von Bedeutung seien und die zur Einstellung des Verfahrens gegen den Radfahrer geführt hätten. Auch Polizeisprecher Thomas Goldack wies den Vorwurf „entschieden zurück“. Man habe alle Aufträge der Strafverfolgung zügig abgearbeitet. „Und weil die Staatsanwaltschaft alle Fristen für Vernehmungen und andere Anfragen selbst setzt, können wir ohnehin nichts verschleppen“, sagte Goldack. Für Eisenberg ist der Fall typisch für den Verlauf von Übergriffen durch Polizeibeamte und deren rechtliche Aufarbeitung: Die Beamten schützten sich schon während der Tat untereinander und würden ihre Opfer danach mit Vorwürfen und Strafanzeigen überziehen. Ihre eigenen Taten würden sie kaschieren: Um Aufnahmen von Handykameras anderer Demonstranten vorzubeugen, bildeten sie „Glocken“ um das Geschehen. Im Falle des Radfahrers hätten die mit Videoaufnahmen beauftragten Polizeibeamten ihre Kameras sogar absichtlich von den Übergriffen weggeschwenkt. Dadurch sei eine Entlastung der Opfer polizeilicher Gewalt auch so schwierig.

Die Polizei wies diese Darstellung zurück. Kameras würden grundsätzlich nicht auf die Festnahme, sondern auf die Menge gerichtet, weil bei solchen Anlässen oft Flaschen und Steine geworfen würden. Anhand der Bilder könnten Täter überführt werden. Die „Glocken“ würden gebildet, um Festgenommene und Polizisten vor Wurfgeschossen zu schützen. Der Vorwurf, dass Übergriffe gedeckt würden, sei abwegig: „Wir begehen keine Strafvereitelung im Amt“, so Thomas Goldack. Dies zeige auch der Fall eines Beamten, der am 1. Mai einem am Boden liegenden Demonstranten einen Fußtritt versetzt hatte: Die Ermittlungen seien nach Auswertung von Videoaufnahmen auf Betreiben der Polizei eingeleitet worden. „Wenn jemand sich falsch verhält, gehen wir dem nach“, so Goldack. Sonst wäre es „Rufschädigung an den anderen 16.000 Berliner Polizeibeamten“.

Laut Amnesty International stieg die Zahl der Ermittlungen gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt von 234 Fällen im Jahr 2006 auf 548 Fälle im Jahr 2008. Weil die Verantwortlichen seltener als bei anderen Gewalttaten zur Rechenschaft gezogen würden, drohe ein „Klima der Rechtslosigkeit“ unter Polizeibeamten.

[Q]

bazonline.ch: Selbstjustiz nach Diebstahl

Zwei Schweizer schlugen in Basel einen 20-jährigen Asylbewerber spitalreif, nachdem dieser sie kurz zuvor bestohlen hatte.

Einem jungen Mann, der mit einigen Kollgen unterwegs war, wurde am Freitagabend kurz vor Mitternacht vor der Barfüsserkirche die Tasche gestohlen. Als die Gruppe den vermeintlichen Dieb stellte, warf dieser die Tasche weg und entfernte sich, verfolgt von zwei Männern aus der Gruppe, in Richtung Freie Strasse. Dort griffen die beiden den 20-jährigen Asylbewerber aus Tunesien an und schlugen ihn zu Boden, wo er bewusstlos liegen blieb, wie die Basler Polizei am Samstag mitteilte.

Ein Passant hielt einen der Angreifer zurück, ein zweiter leistete dem Verletzten bis zum Eintreffen der Sanität erste Hilfe. Der 20-Jährige wurde mit diversen Gesichtsverletzungen in die Notfallstation eingewiesen. Die beiden mutmasslichen Täter, zwei Schweizer im Alter von 18 und 20 Jahren, wurden festgenommen.

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Afrika gibt niemandem etwas, abgesehen von AIDS

[Q]

Hamster in Mikrowelle: 9 Wochen Haft

London – Angeblich war „Suzie“ der beste Hamster der Welt. Warum er „Suzie“ trotzdem in die Mikrowelle gesteckt und dort zu Tode gegrillt hat, wusste ein 29 Jahre alter Angeklagter am Mittwoch im Gerichtssaal von Hartlepool auch nicht mehr. Dem Gericht in dem Städtchen an der nordenglischen Ostküste war das egal. Es schickte den Tierquäler hinter Gitter. Neun Wochen Haft, lautete das Urteil, mindestens die Hälfte davon muss er auch wirklich absitzen. Außerdem darf er fünf Jahre lang kein Haustier halten. Der Bauarbeiter hatte den ganzen Tag getrunken. Als eine Freundin nach Hause kam, kam es zum Streit. „Ich hatte nicht die Absicht, Suzie zu töten“, sagte er vor Gericht. Er habe wohl nur seine Freundin ärgern wollen, meinte er, ohne sich genau zu erinnern.

[Realist59]

Würden die Musels nach Recht und Gesetz verurteilt - ohne Sonderbonus - dann müssten reihenweise Knäste gebaut werden. Schon heute sind die Muslime dort überproportional vertreten. Man muss sich das mal vorstellen. 4% der Bevölkerung begehen 30% der schweren Straftaten. 90% der Berliner Häftlinge sind z.B. Muslime